Hans Jürgen Noss

Haben die keine Redenschreiber mehr? – Weitere Zurufe von der SPD) Die Landesregierung hatte derweil schon kurz nach der Ahrflut ganz andere Sorgen. Ihre Abgehobenheit und Bürgerferne illustriert ein geradezu unglaublicher Vorgang. Im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe schrieb Anne Spiegel im Hinblick auf eine Pressemeldung ihres …

Zunächst sei einmal festzustellen, dass auch Rheinland-Pfalz kein Ort der Seligkeit ist. Auch wir müssen die Dinge, die die gesamte Wirtschaft in Deutschland und Europa betreffen, gleichermaßen anerkennen. Sie bestehen nun einmal. Alle haben die gleichen Probleme. Dass es schwierig wird, Zahlen zu ermitteln, ist ebenfalls deutlich. Ich …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Rheinland-pfälzische Kommunen haben einen Investitionsstau, so der wortgewaltige Einstieg im Antrag der AfD. Wenn diese Feststellung vielleicht den Eindruck erwecken sollte, dass dies völlig unbekannt und ein Alleinstellungsmerkmal von Rheinland-Pfalz sei, so …

Och!) Die Mehrheit der Experten war sich in der Anhörung einig, dass die Container zwar kein Allheilmittel sind – das habe ich im Übrigen auch nie behauptet –, (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aber einen wichtigen Beitrag leisten können. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das …

Es ist schon einmal schön, dass Sie nicht in erster Linie uns angegriffen haben, sondern die CDU. Die hat es auch verdient. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Was ich aber anregen würde, ist, Sie sind jetzt zweieinhalb Jahre im Landtag (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Zweieinhalb? Siebeneinhalb! – Weitere Zurufe von der AfD) – zweieinhalb, in …

Das Stakkato, das Sie jetzt losgelassen haben, gleicht dem vorigen. Auch dort sind Passagen enthalten, über die man im Prinzip nur lachen kann. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Sie lachen den Gemeinderäten ins Gesicht!) Selbstverständlich haben wir Kommunen, die Probleme haben, aber das war schon immer so. Unser Innenminister hat bereits …

Das dauert bei denen länger. (Zurufe von der CDU)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der VGH Rheinland-Pfalz hat mit seinem Urteil vom 16. Dezember 2020 die bis dato geltende Methode zur Ermittlung der Finanzausgleichsmasse verworfen und einen Wechsel vom sogenannten Steuerverbundsystem zu einem bedarfsorientierten Verteilungsmechanismus gefordert, um die zu ermittelnde …

Ja, ja, ich spreche weiter, kein Problem. Ich möchte mich an der Stelle für Ihre Aufmerksamkeit bedanken und noch einmal betonen, die Feuerwehr ist in unser aller Herzen ein ganz wichtiges Anliegen. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marco Weber, FDP)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben heute die Serie der Feuerwehr-Anträge der CDU, jetzt zum dritten Mal. Ich finde das gut. Beim ersten Mal ging es um die angebliche Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer, um die Geschichte des LFKA. Heute geht es darum, das ehrenamtliche Engagement in den Feuerwehren besser zu …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es geht in diesem Gesetz zuallererst darum, die Bedingungen innerhalb der Feuerwehr stärker gleichzusetzen, sodass wir die Chance haben, Feuerwehrleute zu gewinnen und diese Aufstiegsmöglichkeiten haben. Das ist der Punkt. Was Sie ansonsten gesagt haben, der Vergleich mit anderen, …

Sie sind der einzige Peinliche!) Wenn der Staatsanwalt nicht ermittelt, liegt das daran, dass er die juristische Ebene betrachtet. Wir sind hier, um die politische Bewertung vorzunehmen. Ich habe kein Wort von dem zurückzunehmen, was ich vorhin gesagt habe. (Beifall der AfD –

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, besonders die der CDU! Wie schon in Ihrem Antrag zur Feuerwehr vom letzten Plenum haben Sie auch bei Ihrem heutigen Antrag zunächst die wichtigen Aufgaben, die Bedeutung der Feuerwehr usw. für die Sicherheit in unserem Land dargestellt. Da sind wir gar nicht so weit …

Schwierig!) – Schwierig, ja. Da gibt es natürlich Zusammenhänge, aber es ist auch klar, dass die Leute nach den bedrückenden Corona-Jahren ein Nachholbedürfnis haben, nicht zuletzt was das Reisen anbelangt. Das ist eine wesentliche Erklärung, weshalb jetzt doch ziemlich viel gereist wird, und das ist erfreulich. Noch dazu wird sehr viel …

Bestellt werden sie!) – Es wird bestellt. Ja, seit vier, fünf Jahren werden sie bestellt. Seit vier, fünf Jahren werden sie bestellt. Wir hören jetzt von den Hubschraubern. Es sind Polizeihubschrauber, die beschafft werden sollen. Es sind aber keine Löschhubschrauber, die uns bei einem richtigen Brand wie in Brandenburg wirklich helfen …

Ja, ja, ja!) Doch dieser Landesregierung geht es weniger um Kindeswohlorientierung und Kitaqualität, ihr vorrangiges Ziel ist eine möglichst hohe Betreuungsquote in öffentlichen Einrichtungen, die es notfalls mit der Brechstange zu erreichen gilt. Dafür steht auch das KiTa-Zukunftsgesetz, und deshalb ist es ein schlechtes Gesetz. Unsere …

Muss er ja nicht!) Insoweit muss man sagen, ist das meines Erachtens – – – Ich kann dazu gar nichts mehr sagen, wenn man sieht, (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Sie sagen doch was dazu!) was draußen los ist, und er sich hier so hinstellt und irgendetwas von irgendwelchen Dingen, die allgemein irgendwo getan werden, erzählt und dann auf Dinge …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Unsere Feuerwehren in Rheinland-Pfalz sind ein ganz wichtiger Bestandteil für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Wann immer es erforderlich ist, sind die Angehörigen unserer Feuerwehren bereit, ihren Mitmenschen in vielen Gefahren und Katastrophen hilfreich zur Seite zu stehen und …

Das freut mich. (Vereinzelt Beifall) – Das bedarf keines Klatschens. Frage: Hat man von den Vergabeerleichterungen nur bei dem Vertrag mit m2a artitude Betriebs-GmbH Gebrauch gemacht, oder gibt es weitere Firmen, bei denen das gemacht wurde?

Okay, ich hoffe, dass ich jetzt hörbar bin.