Michael Hüttner

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Junk hat davon gesprochen, dass schwimmen können Leben retten kann. Ja, genau so ist es. Deswegen ist dieses Thema insgesamt so wichtig. Da haben Sie vollkommen recht. Es ist auch absolut nachvollziehbar, dass Sie das hier so dargestellt haben. Es gab allerdings einmal einen Kollegen aus Ihren Reihen, der gesagt hat, das ist medial unheimlich toll. Das ist nicht so gut. Mit der Sache sollten wir uns auseinandersetzen. Herr Junk, das Experiment – so schreibt die Presse zu Nordrhein-Westfalen selbst – mit Narwali ist allerdings etwas, von dem ich ein Stück weit Abstand nehmen möchte. Ich glaube, dort ist mit fünf Containern in dem Land, das mit 18 Millionen Einwohnern und als Flächenland die geringste Wasserdichte überhaupt in Deutschland hat, mehr ein Aktionismus vorhanden als der tatsächliche Wille, sich des Themas insgesamt anzunehmen. Wenn man dann sieht, dass man in Nordrhein-Westfalen selbst sagt, lasst uns das mit diesen fünf Containern bei 18 Millionen Einwohnern für zwei Jahre probieren, dann glaubt man in Nordrhein-Westfalen selbst nicht wirklich an dieses Projekt. Herr Junk, Sie haben auch angesprochen, wie die Infrastruktur in RheinlandPfalz ist. Wir haben immer noch knapp 250 Bäder. Wenn Sie einmal die Struktur betrachten, brauchen Sie in der Summe in aller Regel nur wenige Minuten, um in ein Bad zu kommen. Das heißt also, die Abdeckung, die Infrastruktur ist sehr gut. Sie selbst und andere Kollegen hier aus dem Parlament haben in den letzten Jahren die Landesregierung mit Anfragen zu den Bädern regelrecht überhäuft, manche Kollegen im Abstand von einem Jahr zum gleichen Thema dann noch einmal. Wenn Sie Ihre eigenen Anfragen selbst gelesen haben, haben Sie eigentlich daraus erkennen können, dass das Land in den letzten Jahren ungemein viel getan hat. Da ist dieses Programm „Kinder lernen Schwimmen“ gemeinsam mit den Sportbünden und dem LSB. Da ist die besondere Förderung der DLRG, die sich extra auf das Anfängerschwimmen konzentriert. Da ist die Situation, dass extra Konzepte für Vereine gemacht wurden, wenn es um Kinder geht. Das Bildungsministerium förderte die Schulen und die Ausbildungen noch einmal ganz besonders, um jeden Lehrer, der Sportunterricht erteilt, zu befähigen, Schwimmunterricht zu machen. Das Innenministerium hat in den letzten Jahren neben den Kosten, die die Kommunen selbst hatten, ungefähr – das geht aus einer Anfrage hervor – 115 Millionen bis 120 Millionen Euro selbst in die Sanierung gesteckt. Vereine werden bei privaten Flächen mit Geld unterstützt. Darüber hinaus hat das Bildungsministerium in den letzten Jahren das Sommerloch, das in großem Maß da ist, weil die Vereine nicht in der Lage sind, dort Kurse durchzuführen, selbst ausgefüllt, indem dort Schwimmkurse angeboten werden. Das Land macht also ungemein viel. Das muss man in aller Deutlichkeit sagen. Sie haben selbst angesprochen, dass es tragisch ist – da gebe ich Ihnen recht –, wenn es einen Unfall gibt. Wir hatten nach der Aufstellung der DLRG im letzten Jahr zehn tragische Unfälle. Wir hatten zum Glück kein Kind dabei, sondern der Jüngste war in der Altersgruppe von 16 bis 21. Wir hatten zum Glück nur in einem Bad einen solchen Unfall. Ansonsten waren es überwiegend Freigewässer, also dort, wo die Menschen für sich selbst in der eigenen Verantwortung stehen. Zu Ihren Containern zurück: Sie wissen es selbst. Sie haben selbst im Antrag von einer Wasserfläche von 12 m mal 2,4 m geschrieben. Die Franzosen haben einen ähnlichen, einen reinen Indoor-Container, um den sie herumlaufen können. Er hat eine Wasserfläche von etwa 9 m mal 1,80 m. Das ist nett, aber es ist vor allem nichts, aber auch gar nichts, mit dem Sie möglicherweise ersatzweise, wenn ein Bad geschlossen wird, etwas tun können. Das ist nett, um einen ersten Gehversuch zu machen, aber in der Konsequenz, um das Thema aufzugreifen, ist es nichts. Ich habe die Tage mit dem Geschäftsführer des Bads gesprochen, das in Rheinland-Pfalz schwarze Zahlen schreibt. Er sagt: Wir führen keine Schwimmkurse mehr durch. Wir haben kein Personal dazu, dem es erlaubt ist, Schwimmkurse durchzuführen. – Dann habe ich gesagt: Würden Sie diese Zeiten, die sonst von Ihnen als Schwimmkurs genutzt wurden, den Vereinen geben? – Dann sagte er: Herzlich gerne. Das liegt mir am Herzen. – Sie haben aber kein Personal, um die Schwimmkurse durchzuführen. Er sagt eindeutig: Wir haben Wasserfläche, die ausreichend vorhanden ist, aber wir haben kein Personal, das in der Lage ist, diese Ausbildung durchzuführen. – (Abg. Marcus Klein, CDU: Im Sommer ja! Im Winter nicht!) Ich will Ihnen eines in aller Konsequenz sagen. Das Thema ist so wichtig. Da gebe ich Ihnen wirklich recht. Deswegen wollen wir im Ausschuss darüber weiterreden, aber ich halte von narwali als Modellprojekt nichts. Lassen Sie uns das Thema aber konstruktiv und nicht medial begleitet im Ausschuss besprechen. Vielleicht finden wir neben dem vielen Engagement, das bereits stattgefunden hat, weitere gute Ansätze, sodass wir den Kindern eine gute Möglichkeit zum Schwimmenlernen bieten können. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)