Michael Hüttner

Nachfolgende Sendungen verschieben sich. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Cannabis war nicht Thema der Großen Anfrage, sondern die Anfrage ist im Prinzip zurückgewandt: Was war denn? – So ist die Anfrage letztendlich auch beantwortet worden. Doch, Frau Moesta und auch Herr Brandl – Sie haben im Prinzip das Gleiche angesprochen –, die Finanzierung ist sehr wohl stabil. Frau Moesta hat zu Recht selbst gesagt, im Jahr 2021 sind 600.000 Euro vom Land draufgelegt worden. Ich habe mich sogar so weit hervorgewagt und gesagt, wenn im Rahmen von Tarifverhandlungen möglicherweise die Quote von 32 % bzw. 70 % in der Summe nicht geschafft wird, wird es mit Sicherheit auch mit Blick darauf konstruktive Vorschläge geben, weil das in der Zusage des Landes enthalten ist. Meine Damen und Herren, nein, die Anzahl der Beratungsstellen ist nicht zurückgegangen, sondern gleich geblieben. (Staatsminister Alexander Schweitzer: Ja!) Dort, wo es möglicherweise einmal eine Unstimmigkeit gab, wurde diese gelöst. Die Beratungsstelle ist vielleicht unter einem anderen Träger, aber sie ist vorhanden. Die Anzahl der Mitarbeiter ist um eins Komma irgendetwas gestiegen, auch das ist also in aller Konsequenz stabil. Wenn Sie die Fälle betrachten – ich habe das angedeutet –, dann sehen Sie, dass es weniger geworden sind. Wo sehen Sie darin eine Labilität oder eine Instabilität? Es ist stabil, so wie ich es gesagt habe. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Brandl, wenn Sie das Thema mit dem Geld anführen, dann sage ich, es mag sein, dass es Ihnen ein Stück weit Spaß macht, in jeder Richtung zu fordern – das würde ich als Opposition möglicherweise auch –, aber dann dürfen Sie im Endeffekt, wenn es um Haushaltsberatungen geht, nicht sagen, dass das Land weniger Geld ausgeben muss. Sie können nicht auf der einen Seite fordern, gebt Geld aus, gebt Geld aus, gebt Geld aus, sorgt hierfür, sorgt dafür und dann auffordern, weniger Geld auszugeben. Das funktioniert nicht. Das ist dann keine saubere Oppositionsarbeit. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)