Patrick Kunz

Vielen Dank. – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Dass der Schutz von Frauen gegen sexualisierte und/oder häusliche Gewalt 2023 immer noch ein großes Problem ist und sich die Fallzahlen gegenüber 2022 – so wie es Kollegin Willius-Senzer angegeben hat – erhöht haben, ist erschreckend. Gerade deshalb ist es uns, den FREIEN …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität haben wir binnen eines Jahres nun zwei Anhörverfahren zu ähnlich gelagerten Themenkomplexen begleiten dürfen. Obwohl wir beim zweiten Anlauf teilweise erneut auf alte Bekannte trafen – hier seien Herr Ringhoffer, Herr …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der CDU wird die Landesregierung aufgefordert, die Weichen für die Zukunft der Senioren in Rheinland-Pfalz neu zu stellen. Ist es aber notwendig, jetzt schon einen neuen Kurs einzuschlagen? Die Teilhabemöglichkeiten für Senioren in …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Berufsorientierung junger Menschen ist ein wichtiges Thema; denn Fachkräfte werden zurzeit dringender benötigt als je zuvor. Deshalb ist es den FREIEN WÄHLERN wichtig, sich dem Thema zu widmen, wie bereits im Dezember 2022 mit dem Entschließungsantrag …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit unserem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag hat sich meine Fraktion für den Ausbau von Wasserstoffinfrastruktur stark gemacht, und ich schicke vorweg: Das bleibt auch so. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Zur Wahrheit gehört aber auch, dass spätestens die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zukunft unseres Landes sitzt in den Klassenzimmern und Werkstätten, doch der vorliegende Antrag der Ampelkoalition lässt mich zweifeln, ob wir ihnen die beste Startrampe für ihr Leben bieten. Lassen Sie mich zunächst auf die Zahlen des Bundesinstituts für …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der im Rahmen der Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation unterbreitete Vorschlag ist für uns unstrittig. Ich kann für die Fraktion der FREIEN WÄHLER signalisieren, (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Als letzter Redner vor der Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich die Gelegenheit nutzen, um einige wichtige Punkte zu vertiefen und zusammenzuführen. Wir leben in einer Zeit, in der die Technologie uns näher zusammenbringt, aber die sozialen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Der Intermodalität, also der Kombination mehrerer Verkehrsmittel, kommt eine immer größere Bedeutung zu. Das Fahrrad als maximal klimafreundliches Vehikel wird in diesem Zusammenhang einen zentralen Platz in unserer Verkehrswende einnehmen. Wenn wir das Klima schützen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem wir uns im März-Plenum intensiv über das Thema „Solar“ ausgetauscht haben, überrascht uns der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf nicht. Doch während wir uns als FREIE WÄHLER dem von der Ampel eingebrachten Solarpaket in der Zielsetzung anschließen konnten, erteilen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich denke, es wird Zeit für ein kleines Kunststück. (Zuruf aus dem Hause: Ui! – Vereinzelt Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte mich an der Stelle Daniel Schäffner anschließen und seinen Worten als Vorredner. Ich bekräftige hiermit unsere gemeinsame Unterstützung für den Gesetzentwurf zur …

Tue Gutes und sprich darüber. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt grundsätzlich jede parlamentarische Initiative, die eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für freie Bildungsträger unterstützt. Deswegen haben wir uns diesem Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP gerne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn Obstsalat aus zwei Früchten besteht, dann wird der Obstsalat sehr fad schmecken, was sich dann wiederum mit der Art und Weise deckt, wie die Landesregierung hier Politik betreibt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Können Sie das jetzt einmal erklären? Was für ein Obstsalat?) Meine …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Energiewende 2.0 – Machbarkeitsstudie Kernkraft in Rheinland-Pfalz in Auftrag geben“, wenn man nach „Energiewende 2.0“ aufhört zu lesen, ist man fast der Meinung, dass das neue Ökostromkonzept der AfD dargeboten wird. Wenn man aber bis zum Ende liest, wird man feststellen, dass es …

Frau Schmitt, vielen Dank für die Ausführungen bis dahin. Die Frage von mir wäre ähnlich: Was passiert, wenn die Fachkräftegewinnung aus dem Ausland nicht den Erfolg hat, den sich die Landesregierung wünscht? Konkret, wie sieht Plan B aus?

Herr Hauer, vielen Dank für die Ausführungen. Ich möchte noch ein anderes Feld beleuchten, und zwar sind das die Bekenntnisse der Kommunen zu den Klimaschutzzielen des Landes, wenn sie dem KKP beitreten. Daher stellt sich die Frage, wie bindend die Bekenntnisse zu den Klimaschutzzielen des Landes für die Kommunen sind. Was passiert …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren! Der Klimaschutzbericht 2022 des Landes zeigt deutlich, dass wir noch einen sehr weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mein Vorredner hat die Zahlen, Daten, Fakten klar erläutert, darauf brauche ich nicht mehr einzugehen, aber sie zeigen uns, dass der demografischen Entwicklung Rechnung getragen werden muss, indem wir für die älteren Generationen mehr Möglichkeiten der aktiven Teilhabe schaffen. Wir …

Das Wissing-Ticket! – Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor einem Jahr haben wir uns mit einem ähnlichen Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Teilhabe älterer Menschen in den Kommunen von Rheinland-Pfalz“ befasst. Die Studie der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) vom November vergangenen Jahres hat gezeigt, dass die …