Patrick Kunz

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mein Vorredner hat die Zahlen, Daten, Fakten klar erläutert, darauf brauche ich nicht mehr einzugehen, aber sie zeigen uns, dass der demografischen Entwicklung Rechnung getragen werden muss, indem wir für die älteren Generationen mehr Möglichkeiten der aktiven Teilhabe schaffen. Wir Freien Wähler setzen uns für ambulant vor stationär im Pflegebereich ein sowie für den Aufbau eines Netzes von kleinen und heimatnahen Pflegeeinrichtungen. Jeder soll die Möglichkeit haben, möglichst lange selbstbestimmt im eigenen Haushalt zu leben. Dafür muss es ausreichend ambulante Dienste und Hilfen geben. Für alle, die nicht mehr zu Hause bleiben können oder möchten, brauchen wir ein Netz aus kleinen und heimatnahen Pflegeeinrichtungen. Für Pflegekräfte ist nicht nur eine bessere Bezahlung wichtig, sondern es sind auch bessere Arbeitsbedingungen. Arbeitsbedingungen in Gesundheit und Pflege müssen aus Sicht des Bürgers und nicht aus Sicht des Geldes geschaffen werden. Daher fordern wir eine starke Fokussierung auf die Bedürfnisse der Pflegekräfte. Wir setzen uns für die Bereitstellung einer App zur Pflegeplatzsuche in Rheinland-Pfalz ein. Diese App soll die Suche nach einem geeigneten Pflegeplatz erleichtern. In der App sollen unabhängig von den Pflegekassen die Prüfergebnisse der Beratungs- und Prüfbehörde zentral zugänglich sein. Um die zunehmende Digitalisierung in der Pflege zu ermöglichen, muss das Land dafür sorgen, dass zum einen ein flächendeckender Ausbau erfolgt und zum anderen eine landeseigene Überprüfung des Ausbaus stattfindet. Dabei gilt es auch, ältere, digitalisierungsresistente Menschen zu erreichen. Das Land stellt sich zudem den Herausforderungen für Wiedereinsteiger in den Pflegeberufen. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, es ist an der Zeit, dass wir gemeinsam die notwendigen Veränderungen in der Pflegebranche angehen, um sie zukunftsfähig und attraktiv zu gestalten. Die Landesregierung hat in ihrer Beantwortung der Großen Anfrage einige gute Lösungsvorschläge präsentiert. Diese müssen jedoch nicht nur auf dem Papier gut klingen, sondern auch in der Praxis umgesetzt werden. Es ist unsere Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass dies geschieht. Ein kritischer Punkt ist die generalistische Pflegeausbildung. Berufsbildende Schulen haben Probleme in der Altenpflege. Zudem unterscheidet sich das Lohnniveau zwischen Kranken- und Altenpflege um 25 %. Laut unseren Gesprächen mit ver.di läuft die FQI 2.0 nicht ganz so gut wie erhofft. Man hat zwar die Ausbildung, aber es bestehen andere Anforderungen in den jeweiligen Bereichen. Dazu kommt, dass die Wahl der Einrichtung für die Ausbildung von der Einrichtung selbst und nicht vom Inhalt der Ausbildung abhängt. Die Reduzierung der Arbeitszeit, um zu Hause pflegen zu können, ist keine langfristig tragfähige Lösung. Wir müssen dafür sorgen, dass Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleistet ist und Freizeit auch garantiert wird. Die bisherige Integration von ausländischen Pflegekräften verlief nicht immer so erfolgreich. Viele kehrten aufgrund von Kulturschocks wieder in ihre Heimatländer zurück. Um mehr Pflegepersonal einzustellen, müssen wir die organisatorischen Abläufe optimieren und darauf achten, dass Angebot und Nachfrage im Einklang stehen. Eine mögliche Lösung, um Pflegeberufe attraktiver zu gestalten, wäre die Einführung einer einheitlichen Tarifautonomie in der Pflege. In einem Arbeitnehmermarkt können sich Pflegekräfte heutzutage aussuchen, wo sie arbeiten möchten. Ein fehlender Tarifvertrag stellt dabei einen Punktabzug dar. Es ist an der Zeit, dass wir die Pflege in Rheinland-Pfalz zukunftsfähig gestalten und die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern. Lassen Sie uns gemeinsam dafür einstehen, notwendige Veränderungen umzusetzen. (Beifall des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER)