Johannes Zehfuß

Stellenaufbau haben Sie ja drauf!)

Der Witz war gut! – Zuruf von der AfD) Ich will ein zweites Beispiel nennen. Wir haben nämlich in diesem Ausschuss auch zu den Dokumentations- und Berichtspflichten nachgefragt, die jetzt vollmundig abgeschafft werden sollen, was es denn ist, was ein Unternehmer jetzt konkret von dieser Landesregierung erwarten kann. Dann wurde gesagt, …

Ist das jetzt gut oder schlecht?) Nun zu den diesjährigen Beratungen der Rechnungsprüfungskommission. Mit der Vorlage der Haushaltsrechnung 2024, der Vermögensübersicht und dem Antrag der Ministerin der Finanzen auf Entlastung der Landesregierung ist das Verfahren eingeleitet worden. Der Rechnungshof hat die Haushaltsrechnung …

Geschätzter Kollege Bunjes! Wir haben nicht alle Themen angesprochen. Ich habe sie kurz angesprochen, sodass sie nicht vergessen sind, um dem vorzubeugen, was Sie sich da vorgenommen und vorgetragen haben. Das ist genau der Unterschied zwischen Ihrer Politik und der Politik der Koalition, dass wir nicht einen breiten Bogen ausschütten …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lebensmittelerzeugung und Landwirtschaft stellen seit Urzeiten, auch in der heutigen Zeit, überlebensnotwendige Herausforderungen dar. Wesentliches Merkmal einer sicheren Versorgung mit Lebensmitteln ist die Kunst der Anpassungsfähigkeit, der Reaktion der Landwirte auf die jeweils momentanen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Landesgesetz zur Aufhebung landpachtverkehrsrechtlicher Vorschriften ist lange überfällig und somit sinnvoll. Gesetze und Vorschriften, die nur als Fallstricke dienen können und niemals Anwendung in der Praxis finden, sind unnötig. Die Aufhebung ist ein klitzekleiner Schritt zum …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes soll im Rahmen des § 32a die gesetzlichen Regelungen zur Errichtung von Naturschutzstationen schaffen. Um ein praxistaugliches Gesetz zu machen, sollten im Vorfeld der Gesetzgebung regionale Naturschutzstationen in Modellregionen erprobt …

Das entspricht Ihrer selektiven Wahrnehmung! – Heiterkeit bei der CDU – Unruhe bei der SPD) Ich halte noch einmal fest, dass der Satz „In Rheinland-Pfalz wird die KI in der Polizeiarbeit ausgeschlossen“ vorhin von Herrn Abgeordneten Herber hier an dieser Stelle gesagt wurde. Das habe ich wahrgenommen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, …

Ich danke sehr für die Geduld. (Beifall der CDU)

An diesem Problem muss gearbeitet werden.

– – steht 255.000 landwirtschaftlichen Betrieben gegenüber.

Wirklich der allerletzte Satz, er ist ein bisschen länger. (Heiterkeit bei der CDU) Ein Käufermonopol von sechs bis sieben Einkäufern – –

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie heute in mehreren Beiträgen schon richtig festgestellt wurde, steht die deutsche Landwirtschaft, speziell die rheinland-pfälzische Landwirtschaft, vor großen Herausforderungen, teilweise vor existenziellen Bedrohungen. Dass Landwirtschaft immer mit einmal größeren, wie aktuell, …

Da sieht man Ihre eingeschränkte Wahrnehmung!) – Ja, das Argument kam. Da müssen Sie sich nicht bei mir beschweren, sondern bei Ihrer Kollegin. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Stefan Thoma, FDP – Zurufe der Abg. Marcus Klein und Johannes Zehfuß, CDU) In dem Zusammenhang will ich aber jetzt einmal deutlich …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie werden sich jetzt nicht wundern, wenn ich nicht so das große Lob über die Landesregierung ausschütte wie vielleicht mein Vorredner Marco Weber. (Zuruf von der SPD: Was?) Ich werde mich aber mit Kritik zurückhalten. Wie die Landesregierung ausgeführt hat, reagiert sie mit dem …

Damit haben wir keine Probleme!) denn, meine Damen und Herren, ich kann tatsächlich nicht erkennen, dass das Thema bei der Landesregierung nicht angekommen sei. Ich hatte dazu eine Kleine Anfrage im März 2022 und zwei Berichtsanträge im Wirtschaftsausschuss gestellt (Zurufe von der CDU: Oh!) und erlaube mir – mit Erlaubnis des …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Gern zitiere ich für Sie aus dem Koalitionsvertrag, dessen Vorhaben möglicherweise bei Ihnen in Vergessenheit geraten sind. Dort heißt es, man wolle „bürokratische Hemmnisse für landwirtschaftliche Betriebe […] abbauen“. Ich frage mich dabei, wie diese Hemmnisse abgebaut werden …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Details hat mein Vorredner schon par excellence beschrieben, die will ich nicht wiederholen. (Abg. Claus-René Schick, SPD: Ein Lob von Dir! Danke!) – Lob und Ehre, wem Lob und Ehre gebührt, auch wenn es nur ein ganz kleines Lob war. (Beifall und Heiterkeit bei der CDU sowie des …

Genau so!) und dann auf der anderen Seite den Beton in die Gewässer zu verbauen. Wir gehen hier einen anderen Weg, nämlich im Rahmen mit der Natur zu schauen, wie wir einen naturnahen Landschaftswasserhaushalt hinbekommen sowie saubere und klimaresiliente Gewässer, in denen sich auch die Tiere des Wassers wohlfühlen, die vernünftige …

Wer Maggi braucht, kann nicht kochen!) Ihre Zutatenmischung aus politischen Forderungen passt nicht zusammen. Da war auch keine Linie erkennbar. Bürokratieabbau ja oder lieber nicht? Mehr Staat oder weniger? Mehr Geld investieren oder doch nicht? Ihre krude Suppenmischung, die war so, als ob man einfach planlos allerlei Zutaten einkauft, …