Johannes Zehfuß
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lebensmittelerzeugung und Landwirtschaft stellen seit Urzeiten, auch in der heutigen Zeit, überlebensnotwendige Herausforderungen dar. Wesentliches Merkmal einer sicheren Versorgung mit Lebensmitteln ist die Kunst der Anpassungsfähigkeit, der Reaktion der Landwirte auf die jeweils momentanen Gegebenheiten. Dazu bedarf es eines gut bestückten Werkzeugkastens. Der Landwirt betrachtet Pflanzenschutz ganzheitlich. Er beginnt nach Professor Dr. Klaus Schaller, ehemals Direktor der FH Geisenheim, mit dem Aufbau des antiphytopathogenen Potenzials, das seine bodenkundlichen Vorlesungen wie ein roter Faden durchzog. Doch die Launen der Natur und die Folgen der Globalisierung machen es notwendig, in diese Abläufe einzugreifen. Machen wir das nicht, wird künftig dadurch der Produktion von Zuckerrüben, Obst, Gemüse und Kartoffeln die Grundlage entzogen, und der ohnehin geringe Selbstversorgungsgrad wird weiter reduziert. Schon 2009 wurde beim Kartoffelbau in bis zu 64 Prozent der Güteentscheide der Befall mit Drahtwurm festgestellt. Damals konnte der Befall mit der Zulassung von Fipronil eingedämmt werden, sodass 2013 die Güteentscheide mit Drahtwurmbefall auf 13 Prozent deutlich gesunken sind. Seit dem Wegfall dieser Zulassung ist der Befall wieder stetig angestiegen, und wir steuern unaufhaltsam auf neue Höchstwerte zu. Im letzten Jahr waren 73 Prozent der Entscheide vom Drahtwurmbefall betroffen. Totalausfälle und zurückgewiesene Partien werden hier erst gar nicht erfasst. Schätzungen gehen von rund 20.000 Tonnen Kartoffeln aus, die nicht vermarktbar sind. Meine Damen und Herren, die Zahlen sprechen für sich. Die zahlreichen Anschreiben zur derzeitigen Situation, die die Landtagsverwaltung von Erzeugern erhalten hat, verdeutlicht die Situation sehr plakativ. Das mutwillige Vorenthalten von erprobten, zuverlässigen, umweltschonenden Bekämpfungsmethoden wie der Attract-and-Kill-Methode ist grob fahrlässig und ethisch nicht vertretbar. (Beifall der CDU) Bei dem Ernst der derzeitigen Lage muss man auch den Gedanken zulassen, bisher geächtete Wirkstoffe wie Fipronil als Notfallzulassung wieder zur Verfügung zu stellen, um den Drahtwurm endlich wirkungsvoll bekämpfen zu können. Sehr geehrte Damen und Herren, stellen Sie sich den Berg von 20.000 Tonnen vor, der weggeworfen werden muss, weil er zur menschlichen Ernährung nicht mehr verwendbar ist. Das ist auch eine Form von Lebensmittelverschwendung, die nicht zu tolerieren ist. Der vorgelegte Antrag umfasst ein weites Portfolio an Maßnahmen, nicht als Katalog zum Auswählen einzelner Artikel, sondern es muss in Gänze umgesetzt werden, um Lebensmittelproduktion in Deutschland nicht zufällig und beliebig werden zu lassen. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD) Nur auf die Kräfte der Natur zu vertrauen, ist weltfremd und gehört in das Land der Träume. Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute habe ich die Problematik nicht vorhandener Pflanzenschutzmittelwirkstoffe in den Mittelpunkt meiner Ausführungen gestellt. Ich bin mir bewusst, dass die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz mit ähnlich großen Problemen in der Viehhaltung, bei der landwirtschaftlichen Infrastruktur, bei der Hofnachfolge, in der angespannten Vermarktungssituation und ganz aktuell mit der Dürre zu kämpfen hat. Dieses Thema werden wir nicht aus den Augen verlieren und Punkt für Punkt aufarbeiten. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD) Ich bin mir sicher, dass sich die jetzige Landesregierung der Situation sehr bewusst ist. Ich bin froh und dankbar, dass wir mit Christine Schneider eine Ministerin haben, die als Fachfrau europaweit anerkannt, als unerschrockene Kämpferin für landwirtschaftliche Angelegenheiten bekannt ist und diese Zehn-Punkte-Forderung des Antrags in der ihr eigenen Intensität umsetzen wird. Ich bitte darum das ganze Haus um die notwendige parlamentarische, praxisgerechte, politiklyrikarme Unterstützung heute und künftig. (Beifall der CDU und bei der SPD) Sehr geehrte Damen und Herren, Applaus und Schulterklopfen alleine reichen nicht aus. Wer dauerhaft die sichere Lebensmittelproduktion in Deutschland und in Rheinland-Pfalz halten will, muss dafür sorgen, dass der Instrumentenkasten der Landwirte passend gefüllt ist. Der Respekt und der Applaus, den wir so gerne bei verschiedenen Anlässen der Landwirtschaft zollen, zum Beispiel wenn sie Wasser an- oder abfährt, müssen sich auch in unserem politischen Handeln zeigen. Fensterreden wurden schon genug geschrieben. Es ist Zeit zum Handeln. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD) Wenn sich dieser Respekt dann endlich nicht nur in der üblichen Politikrhetorik, sondern auch an der Ladenkasse zeigt, dann, ja dann, ist zwar nicht Weihnachten, (Glocke der Präsidentin) aber dann können wir das Wort „Nachhaltigkeit“ wieder in den Mund nehmen. Wenn nicht, bleibt es eine pharisäerhafte Phrase. (Beifall der CDU und bei der SPD)
