Florian Maier

So wie damals mit dem Waldbrand! Das war auch so eine Sternstunde! – Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei der CDU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen, dass es ein sensibles Thema ist. Darum will ich noch einmal klarstellen, obwohl Sie es besser wissen in der Fraktion der Grünen, dass es keinen Druck aus den Fraktionen auf einzelne Abgeordnete gibt. (Zuruf des Abg. Alexander Schweitzer, SPD) Wir haben das Thema in beiden Fraktionen mehrmals …

Wir auch!) Ein letztes Wort: Ich hoffe, dass die anderen Fraktionen, auch die der Regierungsparteien, die den Antrag eingebracht haben, ebenso verfahren. (Abg. Florian Maier, SPD: Ja, machen wir!) Ich bitte parteiübergreifend alle Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus, (Glocke der Präsidentin) diese Entscheidung mit der nötigen …

Als gestern der Titel für die Aktuelle Debatte reinkam, war unser erster Gedanke in der Fraktion: Oh, irgendetwas haben wir übersehen, irgendetwas ist passiert. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) Dann haben wir die Pressespiegel durchforstet und festgestellt, da steht nichts. Wir haben dann vorsichtig beim Bildungsministerium …

Wie realistisch!) Ihr müsst auch was tun, wir entlassen Euch nicht aus der Verantwortung, weil wir an Euch glauben und weil wir davon ausgehen, dass Ihr es besser könnt. – Das muss auch eine Botschaft sein. Herr Maier, was Sie gemacht haben, zeigt eigentlich, dass Sie – ich muss es so sagen – ein schlechter Pädagoge sind. Sie geben denen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade vor wenigen Tagen hat uns die PISA-Studie noch einmal ins Stammbuch geschrieben, dass die Startbedingungen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland und damit natürlich auch in Rheinland-Pfalz doch leider sehr, sehr ungleich sind. Es hängt vom Elternhaus, von der Sprache, von der …

Haben Sie Ihren eigenen Antrag gelesen?) mit dem man uns mittelfristig auf die Zukunft vertröstet. Das ist unseriös, Frau Bildungsministerin. (Beifall der AfD)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bezahlung von Abgeordneten ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen, egal ob im Gespräch mit Besuchergruppen, an Infoständen oder mit Schülergruppen. Wir entscheiden heute nicht darüber – das hat Herr Kollege Junk schon gesagt –, wie sich die Abgeordnetenentschädigung in den …

Sie haben noch vergessen zu sagen, wo die Atomkraftwerke stehen sollen! Im Rhein-HunsrückKreis? – Unruhe der SPD und der AfD)

Ich glaube, das hat der Landkreistag so nicht gemeint! – Heiterkeit bei der SPD) Diese Struktur gehört dringend auf den Prüfstand. Wenn etwa eine kleine Ortsgemeinde eine eigene Kita hat und verantwortlich für Personal und Ausstattung ist oder die kleinste kreisfreie Stadt Deutschlands, Zweibrücken, sämtliche Aufgaben unterer …

Genau so!) Deshalb sage ich, an der Zoll- und Handelspolitik der Vereinigten Staaten werden wir wahrscheinlich in Rheinland-Pfalz nicht viel verändern können. Wir können einen Beitrag leisten, einen kleinen Beitrag dazu leisten, dass die Europäische Kommission klug antwortet. Wir müssen aber insbesondere einen starken Beitrag dazu …

Genau so ist es!) Wer darüber hinaus offensichtlich vergisst oder vergessen möchte, wie sehr der 17. Juni 1953 im damaligen Westdeutschland dazu geführt hat, dass die Westbindung auch Grundsatz der europäischen gemeinsamen Außenpolitik wurde, sehr stark natürlich – ich hätte nicht gedacht, dass ich ihn einmal zitiere, aber ich finde, es …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stärke eines Parlaments zeigt sich nicht in ruhigen Zeiten, sondern sie zeigt sich darin, ob die demokratische Ordnung auch unter Belastung verlässlich funktioniert. Wenn wir uns heute hier im Plenarsaal umschauen, dann müssen wir gerade in dieser stark und arbeitsfähig gehalten wird. …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 1996 habe ich die Grundschule in meinem Heimatort mit einer soliden Realschulempfehlung verlassen. Ich hatte dann das Glück, einen Platz auf einer damals noch recht neuen Integrierten Gesamtschule in Kandel zu bekommen. Meine Schulzeit hatte ein paar Höhen, aber auch einige …

Sie haben zu jedem Thema was gesagt, außer zur Grundschulgarantie!)

Die haben dann Pech gehabt!) Ich glaube zwar nicht, dass Sie denen das aktiv wegnehmen wollen, aber das ist die logische Konsequenz, was passieren wird, wenn man das so umsetzen würde. Dann hatten wir in dem Antragstext das Wort von den bildungsfernen Familien und dass das für die besonders gut ist. Das ergibt alles Sinn, wenn das zum …

Frau Groß, nur weil Sie ein Problem beschreiben, heißt das nicht automatisch, dass jede Lösung auch gleichzeitig gut werden muss. Sie sind auch auf die Hauptkritikpunkte einmal wieder – wie so oft, wenn Sie eine Kurzintervention machen – überhaupt nicht eingegangen. Also, warum sollen denn die Kommunen eine bessere Nachmittagsbetreuung …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Schulsystem in Deutschland ist lange so gedacht worden, wie die meisten von uns es auch noch selbst erlebt haben. Vormittags findet der Unterricht in der Schule statt und nachmittags dann das Lernen und Wiederholen zu Hause. Das funktioniert so lange gut, solange zum Beispiel jemand zu …

Danke schön. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aktuellen Debatten, die wir auf Antrag der CDU gestern und vor vier Wochen zusammen im Plenum zur Bildungspolitik geführt haben, sind so gelaufen, wie sie gelaufen sind. Jeder muss für sich selbst bewerten, ob das inhaltlich die Diskussionen waren, die die …

Herr Schnieder, Sie haben es jetzt wieder so gemacht, und in Ihrer ersten Rede haben Sie das noch viel deutlicher so gesagt. Sie haben gesagt, die Situation wäre schlimm, und sie wäre, ganz egal wo im Land, furchtbar. Es gab neulich den RHEINPFALZ-Report. Da haben die Lokalredaktionen Schulen angeschrieben und auch Lehrerinnen und Lehrer …