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Florian Maier

SPD 16.09.2026 Sitzungen 19/6

Wie realistisch!) Ihr müsst auch was tun, wir entlassen Euch nicht aus der Verantwortung, weil wir an Euch glauben und weil wir davon ausgehen, dass Ihr es besser könnt. – Das muss auch eine Botschaft sein. Herr Maier, was Sie gemacht haben, zeigt eigentlich, dass Sie – ich muss es so sagen – ein schlechter Pädagoge sind. Sie geben denen einfach einen Blankoscheck, und das geht nicht, egal welches Elternhaus. Ja, die Umstände sind schwierig. Trotzdem müssen, dürfen wir die Standards nicht ändern und nicht falsche Rücksicht nehmen, denn auch unter schwierigen Umständen haben es junge Menschen gemeistert. Diese Standards müssen auch an dieser Schule gelten und robust eingefordert werden. Alles andere ist Kuschelpädagogik, die uns zu diesen Zuständen führt, über die wir heute debattieren. Sie haben Maßnahmen genannt, Frau Ministerin. Darunter sind einige, die uns gefallen, die wir gut finden. Was Sie aber sehr defensiv beantwortet haben, waren Ordnungsmaßnahmen, und die gehören auch dazu. Die gehören ebenso dazu. Schüler, die den Schulfrieden konsequent und immerwährend stören, müssen eine Zeit lang alleine gelassen werden, unter Betreuung, unter Aufsicht, damit die anderen in Ruhe das tun können, was wichtig ist, nämlich sich auf das Berufsleben vorzubereiten. Letzter Punkt, Thema „Einwanderung“: Wenn Sie sagen, das sind alles nur Gerüchte – Schutzgelderpressungen, oder dass man unter Druck gerät, wenn man Schweinefleisch isst –, dann können das Gerüchte, es kann aber auch die Wahrheit sein. Dann muss man die Informationsgewinnung verbessern und rückhaltlos aufklären, rückhaltlos aufklären. Die CDU hat das gemacht. Ich zitiere – – – (Vereinzelt Unruhe bei der SPD – Glocke der Präsidentin –

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