Florian Maier

Frau Groß, nur weil Sie ein Problem beschreiben, heißt das nicht automatisch, dass jede Lösung auch gleichzeitig gut werden muss. Sie sind auch auf die Hauptkritikpunkte einmal wieder – wie so oft, wenn Sie eine Kurzintervention machen – überhaupt nicht eingegangen. Also, warum sollen denn die Kommunen eine bessere Nachmittagsbetreuung von 14 bis 16 Uhr anbieten können, als unsere Ganztagsschulen es heute tun? Das erschließt sich mir überhaupt nicht. (Abg. Martin Haller, SPD: Gute Frage! – Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) Was kostet denn ein kostenloses Mittagessen an allen Schulen, an allen Grundschulen in Rheinland-Pfalz für alle Schülerinnen und Schüler? (Abg. Martin Haller, SPD: Wieso entscheidet die CDU, wo die Kinder essen?) Haben Sie es sich mal ausgerechnet? Haben Sie mal überlegt, wo Sie die Haushaltsmittel herbekommen? – Herr Klein nickt. (Zurufe von der CDU) Es wäre schön, Sie hätten die Chance genutzt, uns diese Dinge heute zu erklären. Das haben Sie leider nicht gemacht. Sie sind mit der reinen Symptombeschreibung zufrieden, aber Ihre Vorschläge werden nichts bringen. Wie Sie das am Ende den Eltern erklären wollen, sagen wollen, Dein Kind ist ab sofort verpflichtend in der Grundschule, haben Sie uns auch nicht erklärt. Das ist also leider wieder eine vergebene Chance gewesen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)