Florian Maier

Herr Schnieder, Sie haben es jetzt wieder so gemacht, und in Ihrer ersten Rede haben Sie das noch viel deutlicher so gesagt. Sie haben gesagt, die Situation wäre schlimm, und sie wäre, ganz egal wo im Land, furchtbar. Es gab neulich den RHEINPFALZ-Report. Da haben die Lokalredaktionen Schulen angeschrieben und auch Lehrerinnen und Lehrer angeschrieben. Es ist jetzt sehr weit weg von Ihnen, aber ich nehme an, Sie haben auch eine Pressestelle, die Sie über so etwas informieren kann. In der Südpfalz zum Beispiel wurde darüber berichtet. Da hat der Redakteur geschrieben: Wir haben kaum Rückmeldungen bekommen, und die, die wir bekommen haben, waren eigentlich auch ziemlich differenziert. (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Er hat daraus dann auch geschlussfolgert, dass es wahrscheinlich in der Südpfalz keine solch gravierenden Probleme an Schulen gibt, wie Sie das beschreiben. (Abg. Marcus Klein, CDU: DIE RHEINPFALZ ist schuld!) Es ist auch so, dass wir in Rheinland-Pfalz teilweise sehr, sehr gute Situationen haben. Ich erinnere zum Beispiel an den Deutschen Kita-Preis. Da gingen die ersten beiden Plätze an Rheinland-Pfalz. Die zwei geehrten Kitas zeigen einmal mehr, dass herausragende frühkindliche Bildung in Rheinland-Pfalz stattfindet. Auch da wäre eine Gratulation der CDU-Fraktion aus unserer Sicht kein Schaden gewesen. Unsere Bildungsausgaben sind historisch hoch. Wir fördern gezielt die Sprachkompetenz: 350 Sprachbeauftragte, Minister Sven Teuber hat es genannt. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Wir setzen alles daran, dass die Startchancen-Schulen die zusätzlichen Ressourcen, die sie bekommen, bestmöglich nutzen können. So übernimmt man am Ende Verantwortung, und nicht mit Debatten, wie Sie sie heute wieder angezettelt haben. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)