Florian Maier

Als gestern der Titel für die Aktuelle Debatte reinkam, war unser erster Gedanke in der Fraktion: Oh, irgendetwas haben wir übersehen, irgendetwas ist passiert. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) Dann haben wir die Pressespiegel durchforstet und festgestellt, da steht nichts. Wir haben dann vorsichtig beim Bildungsministerium angeklopft. Kann sein, dass es eine Entwicklung gibt, von der wir noch nichts mitbekommen haben, (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD: Das kann sein!) aber auch diesbezüglich hat sich in den letzten 14 Tagen nach der Ausschusssitzung nichts mehr getan. Dann dachte ich mir: Jetzt genau zuhören, Herr Paul, was Sie heute erzählen. Erste Runde: nichts Neues. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Sie haben genau die Sachen erzählt, die Sie schon im Ausschuss erzählt haben, genau die gleichen Forderungen, genau der gleiche Text. Es sind teilweise wörtlich genau die gleichen Forderungen. Zweite Runde: auch überhaupt nichts Neues, also kein Neuigkeitswert. (Abg. Joachim Paul, AfD: Wir kritisieren!) Sich dann hinzustellen und zu sagen, es geht uns hier im Plenum um die Transparenz in der öffentlichen Debatte, wir meinen es nur gut, es geht uns nicht um Schlagzeilen oder darum, die Schule noch einmal in die Öffentlichkeit zu ziehen, sondern um reine Transparenz, (Vereinzelt Zurufe von der SPD – Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) wir wollen es noch einmal im Plenum besprechen: Das ist schon perfide und auch ein bisschen billig, sorry. (Beifall bei der SPD und bei der CDU)