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Florian Maier

SPD 29.01.2026 Sitzungen 18/102

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 1996 habe ich die Grundschule in meinem Heimatort mit einer soliden Realschulempfehlung verlassen. Ich hatte dann das Glück, einen Platz auf einer damals noch recht neuen Integrierten Gesamtschule in Kandel zu bekommen. Meine Schulzeit hatte ein paar Höhen, aber auch einige Tiefen. Ich war mit Sicherheit kein Überflieger, aber in der 10. Klasse, da waren meine Leistungen recht ordentlich, ordentlich genug, um an der Schule zu bleiben und dort schließlich Abitur zu machen. Wenn ich mit denselben Noten an eine klassische Realschule gekommen wäre, dann hätte vermutlich niemand nach der 10. Klasse gesagt, der Junge muss ans Gymnasium wechseln und dort Abitur machen. Genau deshalb lehnen wir den Kern des Antrags der AfD ab, dass nach der 4. Klasse festgelegt werden soll, wohin der Bildungsweg eines Kinds führen soll. Wir wissen doch, dass dadurch vor allem Kinder aus nicht akademischen Haushalten benachteiligt würden. Sie würden soziale Unterschiede mit Ihrem Antrag zementieren, statt Talente zu fördern, weil Bildungswege eben nicht so linear verlaufen, wie Sie das gern hätten. Kinder entwickeln sich unterschiedlich, und ein gerechtes Bildungssystem muss diese Entwicklung ermöglichen und nicht verhindern. Herr Paul, niemand in diesem Haus bestreitet, dass unser Bildungssystem vor großen Herausforderungen steht, und es ist gut, dass wir den Antrag heute debattieren, weil so noch einmal klar wird, wo wir uns inhaltlich unterscheiden. Auf der einen Seite sind Sie. Sie sagen, wir müssen eigentlich alles wieder so machen wie früher; denn da war alles besser, (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, im Kaiserreich!) und wir sagen, dass wir neue Wege gehen müssen, damit unser Bildungssystem auch auf neue Herausforderungen reagieren kann. Der IQB-Bildungstrend zeigt Leistungsentwicklungen. Er zeigt aber nicht, dass Durchlässigkeit, integrierte Schulformen und pädagogische Konzepte das Problem seien, was Sie uns heute suggerieren möchten. Er zeigt schon gar nicht, dass frühe Selektion bessere Bildung garantieren würde. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Der viel zitierte Brandbrief verdient eine sachliche Einordnung. Die Sorgen und Belastungen, die dort beschrieben werden, nehmen wir ernst. Lehrkräfte, die auf Missstände hinweisen, verdienen Gehör. Aber was sie nicht verdienen, ist eine politische Instrumentalisierung. Ein einzelner Brandbrief ersetzt keine Analyse. Er taugt einfach nicht als Beleg für eine Abrechnung mit unserem Bildungssystem. Die Verfasserinnen und Verfasser dieses Briefes haben es auch nicht verdient, dass sie quasi als einzige Quelle für so einen Antrag, wie der, den Sie hier einreichen, benutzt werden. Es ist Ihre einzige Quelle. Sie zitieren nur aus diesem Brief. Das ist schon ein bisschen peinlich. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Auch beim Thema Sprache gilt: Ja, Sprachförderung ist entscheidend, aber Ausgrenzung ist keine Förderung. Kinder lernen Sprache im sozialen und fachlichen Kontext und nicht durch Abwarten mit Blick auf einen theoretischen Schwellenwert. Ausschlussmechanismen entlasten Schulen nicht. Sie verlagern Probleme auf Kinder, auf Familien und am Ende auch auf Lehrerinnen und Lehrer. Ihr Antrag erkennt zwar Probleme, zieht aber die völlig falschen Schlüsse. Er setzt auf Aussonderung statt auf Förderung. Er setzt auf Vereinfachung statt Differenzierung und am Ende auf Schuldzuweisung statt Verantwortung. Wir brauchen keine sogenannte Bildungswende, die Kinder früh festlegt und Wege verschließt. Wir brauchen eine Bildungspolitik, die stärkt, unterstützt und Möglichkeiten eröffnet. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

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