Lana Horstmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über ein Thema, das leider manchmal weniger Emotionen erzeugt als die vorherige Debatte, das aber sowohl inklusionspolitisch als auch arbeitsmarktpolitisch eine enorme Bedeutung hat. Es geht nämlich um die Frage, wie wir bestmögliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz gewährleisten. Für uns als SPD-Landtagsfraktion ist die Zielrichtung klar. Ein inklusiver Arbeitsmarkt sichert Teilhabechancen, er gibt aber auch Betrieben die Möglichkeit, dem Fach- und Arbeitskräftemangel zu begegnen. Wie ist es also um die Inklusion auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt bestellt? Um hierzu eine umfassende Bestandsaufnahme zu erhalten, haben wir als SPD-Fraktion eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort von Minister Schweitzer zeigt, dass die intensiven Anstrengungen, die die Landesregierung in den vergangenen Jahren unternommen hat, Früchte tragen. Rheinland-Pfalz ist ein Land gelingender Inklusion. Gleichzeitig verdeutlicht die Antwort aber auch, wo die Herausforderungen liegen, um Teilhabe weiter zu verbessern und vorhandenen Potenzialen noch besser gerecht zu werden. Lassen Sie mich daher einige wesentliche Aspekte herausgreifen. Zunächst einmal zu den zumeist sehr erfreulichen Zahlen. So ist die Zahl der schwerbehinderten Menschen, die in den Betrieben mit mindestens 20 Arbeitsplätzen beschäftigt sind, in den vergangenen Jahren von 39.193 im Jahr 2017 auf 41.385 im Jahr 2021 erkennbar angestiegen. Auch im Rahmen von Inklusionsfirmen ist die Zahl der Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen gestiegen, seit 2017 sogar nahezu kontinuierlich. Auch bei den Auszubildendenzahlen zeigt der Trend, wenngleich mit ein paar Schwankungen, in die richtige Richtung. Im Jahr 2021 hatten wir hier 351 schwerbehinderte Auszubildende, während es vor zehn Jahren noch 293 waren. Besonders erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang den Stellenpool des Landes für schwerbehinderte Auszubildende. Die Inanspruchnahme hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Das Programm ist daher ein großer Erfolg, um schwerbehinderten Menschen eine Ausbildung zu ermöglichen und ihnen eine Chance auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu geben. Ganz bewusst haben wir in unserer Großen Anfrage auch einen Schwerpunkt auf das Thema „Digitalisierung“ gelegt; denn diese kann, wie die Landesregierung zu Recht ausführt, entscheidend dazu beitragen, Barrieren abzubauen und die Lebensqualität für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Einmal mehr zeigt sich hier, wie sinnvoll und zielführend es ist, dass der Arbeitsund Sozialminister zugleich auch Digitalminister ist; (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) denn die Schnittstellen liegen gerade in diesem Bereich auf der Hand. Wie wichtig es nun ist, die Anstrengungen für einen möglichst inklusiven Arbeitsmarkt hochzuhalten, wird auch angesichts des demografischen Wandels deutlich. Deshalb ist es genau richtig, dass die Landesregierung bereits umfassende Maßnahmen ergriffen hat, um auch als Land attraktiver Arbeitgeber für Menschen mit Behinderungen zu bleiben. Die Poolstellen hatte ich exemplarisch erwähnt. Ein Erfolgsmodell ist auch das Budget für Arbeit, eine Geldleistung, mit der Menschen mit Behinderungen der Übergang zum allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtert wird. Die positive Wirkung dieses Instruments ist inzwischen weit über die Landesgrenzen hinaus anerkannt. Das Budget für Arbeit ist deshalb auch Teil des Bundesteilhabegesetzes. All das zeigt trotz aller Herausforderungen, Rheinland-Pfalz ist hier weiterhin auf einem sehr guten Weg. Dafür einen herzlichen Dank an Minister Schweitzer und sein Team, aber auch an die Landesbeauftragte Ellen Kubica und ihren Vorgänger Matthias Rösch. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Seitens der SPD-Fraktion werden wir diese Anstrengungen gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern weiter eng begleiten und vor allem ein Augenmerk auf Aspekte wie Digitalisierung und Fachkräftepotenziale legen. Beides konnte ich heute in der Kürze der Zeit nur anreißen. Wir werden diese Fragestellungen weiter parlamentarisch vertiefen, aber auch im gemeinsamen Dialog mit Gesprächspartnern wie beispielsweise der LIGA und den Sozialpartnern, die uns immer wieder wertvolle Impulse geben. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)