Lana Horstmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vor gut eineinhalb Jahren, zum 1. Juli 2022, trat in Rheinland-Pfalz die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Kraft. Auszubildende an privaten Gesundheitsfachschulen müssen seither kein Schulgeld mehr zahlen. Das betrifft beispielsweise die Ausbildungsgänge für Physio- und Ergotherapie oder die pharmazeutisch- und medizinisch-technische Assistenz. Als wir damals im Plenum darüber diskutierten, wurde dieser Schritt fraktionsübergreifend begrüßt, zum Teil sogar so sehr, dass mancher Redner seitens der Opposition diese Urheberschaft noch schnell für sich beanspruchte. In die damaligen Wortbeiträge mischten sich aber auch Zweifel, ob sich die Schulgeldfreiheit tatsächlich spürbar auf die Auszubildendenzahlen in den Gesundheitsfachberufen auswirken würde. Heute können wir sagen: Ja, die Schulgeldfreiheit wirkt, und sie ist ein wichtiger Baustein für die Attraktivität der Ausbildung in diesem Bereich. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Bereits die Befunde, die wir hierzu im November letzten Jahres erhalten hatten, waren überaus ermutigend; denn sie zeigten, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den privaten Gesundheitsfachschulen im laufenden Schuljahr um rund 20 % gesteigert werden konnte, darunter unter anderem plus 49 % in der pharmazeutisch-technischen Assistenz, plus 18 % in der Logopädie und plus 15 % in der Physiotherapie. Die Zahlen, die das Statistische Landesamt vergangene Woche zur Ausbildung in Gesundheitsfachberufen insgesamt vorlegte, bestätigen diese erfreuliche Entwicklung. Ich möchte Sie nun nicht mit Zahlen überfrachten, aber einige wenige Daten sollten dennoch nicht unerwähnt bleiben: Ergotherapie plus 11 %, pharmazeutisch-technische Assistenz plus 23 %, Masseurinnen und Masseure bzw. medizinische Bademeisterinnen und -meister plus 28 %. Besonders bedeutend ist aus meiner Sicht folgende Entwicklung: In den größten Ausbildungsgängen, die wir an den Schulen des Gesundheitswesens, aber auch an den Fachschulen für Altenpflege und an den Berufsfachschulen Pflege haben, sind die Zugangszahlen allesamt gestiegen, egal ob es um angehende Pflegefachkräfte, Physiotherapeutinnen und -therapeuten, Altenpflegehelferinnen und -helfer oder Ergotherapeutinnen und -therapeuten geht. Übrigens hat sich auch im Bereich der Krankenpflegehilfe die Zahl der Schülerinnen und Schüler deutlich erhöht. So weit die nüchternen Zahlen. Was bedeutet dies nun konkret für unsere politische Arbeit? – Erstens: Das Ziel, das wir mit der Einführung der Schulgeldfreiheit verfolgt hatten, haben wir bislang definitiv erreicht; denn wir hatten es damals klipp und klar formuliert: Am Geld darf eine Ausbildung in einem Gesundheitsberuf nicht scheitern. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Zweitens: So erfreulich die steigende Nachfrage ist, für die Schulen bedeutet sie auch oftmals steigende Kosten, zum Beispiel weil zusätzliche Räume oder weiteres Personal benötigt werden. Es ist daher gut, dass Sozialminister Schweitzer hierauf zügig reagiert hat. So hatte er veranlasst, dass die Schulgeldpauschale zum 1. Oktober letzten Jahres von 400 auf 440 Euro erhöht wurde. Wir sollten weiter genau beobachten, wie sich die Bedarfe entwickeln. Drittens: Wir ruhen uns auf dieser positiven Entwicklung also nicht etwa aus. Das wäre, offen gesagt, auch völlig falsch. Vielmehr setzen wir uns das Ziel, die Zahlen in den kommenden Jahren weiter zu erhöhen. Wir sollten nochmals gezielt auf die meist kleineren, aber deshalb keineswegs unbedeutenden Ausbildungsgänge blicken, deren Zahlen vereinzelt stagnieren oder rückläufig sind, und prüfen, wie wir auch hier Verbesserungen erzielen können. Kurzum, wir arbeiten weiter daran, dass es für junge Menschen attraktiv ist und bleibt, einen Gesundheits- oder einen Pflegeberuf zu ergreifen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Für beides brauchen wir nicht zuletzt aufgrund der demografischen Entwicklung ausreichend gutes Personal. Um es an dieser Stelle noch einmal zu betonen, die Schulgeldfreiheit ist nicht der einzige Erfolgsfaktor dafür, dass sich immer mehr Menschen in Rheinland-Pfalz für eine Ausbildung in einem Gesundheitsfachberuf entscheiden. Sie ist aber ein ganz wesentlicher, wie sich aus den genannten Zahlen sehr deutlich ablesen lässt. Als wir im Mai 2022 im Rahmen der Aktuellen Debatte über die bevorstehende Schulgeldfreiheit sprachen, hat unsere SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ausgeführt, dass man diese besondere Nachricht gar nicht hoch genug einordnen könne. Die heutigen Zahlen unterstreichen diese Einschätzung von damals noch einmal eindrucksvoll. Die Zahlen sind für uns deshalb Anlass und Auftrag, an dieser großen Aufgabe weiterzuarbeiten und die Fachkräfteoffensive weiter voranzutreiben. Hierzu noch einmal einige vertiefende Worte in der zweiten Runde. Herzlichen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)