Ina Brandes

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Gelegenheit, über die Bedeutung von kultureller Bildung und insbesondere auch über die Strahlkraft des Tanzlandes Nordrhein-Westfalen zu sprechen. Herr Bialas, Sie haben hier eben einen richtigen Satz gesagt, (Andreas Bialas [SPD]: Nur einen?) nämlich: Sie …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin tatsächlich der Auffassung, dass die Exzellenzstrategie einer der größten Erfolge der deutschen Wissenschaftspolitik ist, und das eben gerade, weil sie ein Wettbewerb ist. 28.03.2025 Ja, wir können trefflich darüber streiten, welches das richtige Verhältnis zwischen …

Ich bin den demokratischen Fraktionen im Hauptausschuss ausgesprochen dankbar. Dass sie gemeinsam diesen Antrag gestellt haben, zeigt in der Tat – das ist heute schon mehrfach gesagt worden –, wie gut die Zusammenarbeit im Hauptausschuss gerade bei Themen der politischen Bildung ist. 27.03.2025 Es ist auch schon gesagt worden, dass wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin normalerweise nicht dafür bekannt, dass ich hier meinen Sprechzettel vorlese. Aber heute ist der erste Satz so treffend – besser geht es eigentlich nicht –: Die Gegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung versuchen, sie durch Lügen, Desinformation und …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man mit Ihnen über den Schutz unserer Demokratie und den Kampf gegen Rechtsextremismus spricht, dann ist das ein bisschen so, als würde man den Fuchs fragen, ob er auf die Hühner aufpassen will. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD) Das Schöne …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Nein, die gibt es nicht. Uns kommt es zunächst darauf an, vom Klinikum mitgeteilt zu bekommen, welche OP-Kapazitäten im Interim unmittelbar errichtet werden müssen, damit die genannten Rahmenbedingungen erfüllt sind. Dann werden wir uns damit befassen, wie sich die Planungskosten dafür gestalten und was …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Frau Freimuth, wir sind uns wahrscheinlich darüber einig, dass die sinnvolle und wirtschaftliche Maßnahme gewesen wäre, den Zentral-OP 2021 zu eröffnen. Darüber sind wir hinweg. Jetzt brauchen wir eine Alternative. 19.02.2025 Wir müssen zwei Dinge bedenken. Es geht zum einen darum, dem Klinikum zeitgemäße …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ja, eben nicht. Die vertragliche Grundlage, auf der alles, was wir hier seit anderthalb Stunden besprechen, beruht, ist der MedMoP-Vertrag, den Frau Schulze 2016 mit 151 Millionen unterschrieben hat. (Beifall von Christina Schulze Föcking [CDU]) Mehr ist seitdem nicht passiert. Landtag Noch mal: Das ist …

Indem die Universitätsmedizin kurzfristig damit beginnt, einen angepassten Interimsbau zu errichten, der die notwendigen OP-Kapazitäten sicherstellt, wie von uns bereits in dem Gespräch am 30.04.2024 angeregt.

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Auf die Frage, wer das plant, ist die Antwort: die Universitätsmedizin. – Das ist der Zeitplan, der uns von der Universitätsmedizin vorgelegt worden ist. 19.02.2025

Danke, Frau Präsidentin. – Lassen Sie mich dazu noch mal das ausführen, was ich vorhin schon gesagt habe. Das ist auch noch eine Antwort auf das, was Herr Dahm gerade in den Raum gestellt hat. Ich sehe die politische Verantwortung für das, was hier in den letzten zehn Jahren geschehen ist, in keiner Weise bei einer sozialdemokratisch …

Erstens. Bezüglich dieser Formulierung, ich hätte beispiellose Vorwürfe erhoben, würde ich Sie herzlich bitten, das nicht in irgendeiner Weise zu skandalisieren. Ich habe Ihnen lediglich dargestellt, was sich seit der Entscheidung im Jahr 2015, diese Maßnahme umzusetzen, ereignet hat. Mehr habe ich nicht gemacht. Zweitens. Ich habe Ihnen …

Danke sehr. – Ich habe ja vorhin schon ausgeführt, dass die Frage des Denkmalschutzes für einen möglichen oberirdischen Bau eines OP-Zentrums zwischen der Uniklinik und dem Bauministerium geklärt sein muss. Und ob das Universitätsklinikum in diesem Zusammenhang Schritte unternommen hat, kann ich Ihnen nicht sagen. (Stefan Kämmerling …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir haben in den letzten Tagen schon eine sehr umfangreiche Kommunikation mit der örtlichen und auch der überregionalen Presse geführt. Ich gehe davon aus, dass das auch in der nächsten Zeit so weitergeht. Wir haben schon im letzten Jahr angeboten, zu einem Treffen, zu dem die Oberbürgermeisterin …

Herr Dr. Hartmann, Sie ahnen aufgrund ähnlich gelagerter Austausche aus den vergangenen Jahren, wie meine Antwort lauten wird. Ich bin natürlich eine große Anhängerin der Hochschulautonomie. Wir sind aktuell sogar dabei, den Hochschulen mehr Freiräume einzuräumen, was das Bauen angeht, und ihnen damit mehr Verantwortung dort zu geben, wo …

Die ursprünglich genehmigten Baukosten aus dem Jahr 2016 für das Projekt betrugen 151 Millionen Euro. Landtag Mit der Vorlage der prüffähigen HU-Bau im Herbst 2023, wie Sie gerade richtig gesagt haben, hat das Universitätsklinikum 346 Millionen Euro für diese Maßnahme beantragt. Diese Unterlage, mit der 346 Millionen Euro beantragt …

Ein Teil Ihrer Feststellung ist richtig: Der BLB bebaut den überwiegenden Teil der Flächen der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. – Die Universitätsmedizinen in Nordrhein-Westfalen bauen alle selbst, (Thorsten Klute [SPD]: Alle?) so auch das Uniklinikum Aachen seit 2012.

Die Landesregierung würde an dieser Stelle gerne darauf hinweisen, dass ich das schon dreimal vorgelesen habe. Ich kann es noch ein viertes Mal vorlesen. (Thorsten Klute [SPD]: Bitte!) – Gut. Ich habe heute nichts mehr vor. (Christian Dahm [SPD]: Das tut mir leid! – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Wir liegen ja gut in der Zeit!) Nach …

Das Klinikum hat uns nicht mitgeteilt, dass es eine Beeinträchtigung der medizinischen Versorgung gibt. Das habe ich vorhin auch schon gesagt. Ich will noch einmal auf einen Zusammenhang hinweisen, bei dem ich immer noch das Gefühl habe, dass zwischen den Fragestellenden und mir ein Missverständnis herrscht. Die Fertigstellung des …

Vielen Dank für die Frage. Ich hatte vorhin kurz ausgeführt – wir sind die Rechtsaufsicht über die Universitätsmedizin –, was die Entscheidungspunkte sind, an denen wir als Ministerium überhaupt einbezogen werden. Das waren zunächst 2016 die Unterschrift unter den MedMoP-Vertrag durch Frau Ministerin Schulze und 2017 die Genehmigung des …