Zacharias Schalley

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Dass die Texte von Kinderliedern mitunter kapitalen Unsinn beinhalten, ist bekannt und macht auch ihren Reiz aus. Aber wie finden Sie diese Zeilen aus dem 2019 erschienenen Kinderlied „Glitzer“ einer selbsternannten feministischen Rapperin, die nun Kinderlieder macht? Ob Junge, ob Mädchen, ob …

Die im vorliegenden Gesetzesentwurf geforderte Verlängerung, wonach eine Vollschonung des Rebhuhns bis zum 31. Dezember 2027 unbedingt geboten sei, findet die Zustimmung der AfD. Dies gilt umso mehr, als auch in den meisten Hegeringen eine ganzjährige Schonzeit des Rebhuhns befürwortet wird. Zwar hat der „Steppenvogel“ Rebhuhn von den …

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Im vorliegenden Gesetzentwurf zur Umsetzung der Förderung der Gemeinsamen Agrarpolitik regelt das Land NRW rechtlich etwas, das bislang kaum jemand wirklich versteht. Das hat auch mit dem ehrgeizigen Mikromanagement zu tun, das jedem antragstellenden Bauern gute Nerven abverlangt. Wenn der …

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Auch ich kann mir natürlich ein paar Fußballkalauer nicht verkneifen. Sie können sie sich dann gerne im Protokoll gelb markieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie reden in dieser Verordnung über das Thema „Rechtssicherheit“, die sicherlich ein hohes Gut ist. Doch wie bedroht die Rechtssicherheit …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, welche spezifischen rechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen hat die Landesregierung für Lehrkräfte und Schüler festgelegt, die sich an Aktionen beteiligen, welche zu Gewalt gegen politische Parteien oder deren Anhänger aufrufen?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, welche spezifischen rechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen hat die Landesregierung für Lehrkräfte und Schüler festgelegt, die sich an Aktionen beteiligen, welche zu Gewalt gegen politische Parteien oder deren Anhänger aufrufen?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, wie beurteilen Sie beziehungsweise die Landesregierung die Auswirkungen von öffentlichen Aufrufen von Amtsträgern der Landesregierung auf die politische Neutralität des Bildungswesens?

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! „Für Tiere spenden viele Menschen gern, noch lieber als für Kinder in Not.“ Stiftung Warentest schreibt: „Mit rund 29 Prozent wurde Tierschutz“ – in einer Umfrage von Finanztest aus dem Jahr 2020 – „als häufigster Spendenzweck genannt. […] Das zeigt, Tierschutz ist ein sehr emotionales Thema, mit …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Es ist eine schöne Nebelkerze, die Sie hier zünden wollen. (Kirsten Stich [SPD]: Das ist die Wahrheit!) Sie wissen ganz genau, dass auch die Kollegen der AfD im Bundestag für diese Kürzungen der Steuervergünstigungen – wir reden hier nicht von Subventionen – unter der Voraussetzung waren, dass es eine …

Wir hatten die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die sich mit CDU-Parteibuch für das Freihandelsabkommen TTIP zulasten unserer heimischen Landwirte ausgesprochen hat. Wir haben die GAP-Reform, die unter dem Namen „Green Deal“ von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit CDU-Parteibuch exekutiert wird. Wir …

Nein. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Oh!)

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Die letzten Wochen waren geprägt von Bauernprotesten im ganzen Bundesgebiet. In ganz Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen waren Treckerkolonnen, Hupkonzerte, Kundgebungen und Demonstrationen und Protest zu sehen, aber immer friedlich und unter großer Solidarität anderer Branchen, von …

Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Er ist mit pedantischer deutscher Gründlichkeit erfasst: der Darminhalt von Schwein 24.01.2024 und Kuh. Jeder Bürger und auch Bauer kann ein Lied davon singen, wie viele Beamte sich in Deutschland nur mit Mist beschäftigen. Im gründlichsten und besten Deutschland aller Zeiten nennt sich das dann …

Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Um diese Zeit des Jahres vor nunmehr 2023 Jahren soll es gewesen sein, dass sich die Heiligen Drei Könige Caspar, Melchior und Balthasar auf den Weg machten, um dem neugeborenen Heiland in der Krippe zu Bethlehem ihre Aufwartung zu machen. (Zuruf von der CDU) Was bringen diese auch als Weisen aus …

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! In einer Zeit von sich überlagernden Krisen und steigenden Ausgaben, sei es wegen Personalmangel, gestiegenen Energie- und Mietkosten oder Tarifverhandlungen – um nur einige Aspekte zu nennen –, obliegt es diesem Parlament, sinnvolle Lösungen zu entwickeln und Maßnahmen zu ergreifen, um …

Die im vorliegenden Gesetzesentwurf geregelten Anpassungen zur GAP, die aus verwaltungstechnischer Sicht nachvollziehbar und erforderlich sind, fänden zwar grundsätzlich die Zustimmung der AfD; aber die darin ebenfalls eingefügte Änderung des Landesnaturschutzgesetzes ist inakzeptabel. Da auch die GAP-Reform im Allgemeinen und der …

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Ich bin durchaus beeindruckt, wie es die Kollegen der SPD schaffen, derart sicher aufzutreten, obwohl sie, um im Bild der Streuobstwiese zu bleiben, schon im zweiten Satz ihres Antrags Äpfel mit Birnen vergleichen. Dort heißt es, mit dem Rückgang beim Bestand an Streuobstwiesen gehe auch ein Stück …

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Wir wollen Verbraucherschutzland Nummer eins sein. Das verspricht Schwarz-Grün vollmundig im Koalitionsvertrag. Aber wovor will die Landesregierung eigentlich wen schützen? Ich sage es Ihnen: sich selbst davor, dass die Verbraucher erkennen, wer für ihre Misere verantwortlich ist. Denn Nummer eins …

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! In der Bibel heißt es schon: „Hütet euch aber vor den falschen Propheten, die in Schafskleidern zu euch kommen, inwendig aber reißende Wölfe sind!“ Die echten Wölfe, wie Gloria, werden von den Wölfen geschützt, die in Ministerien und Verbänden sitzen und an der harmlosen Sonnenblume erkennbar sind. …

Familien sind für Sie nur die Staffage, um sich zu inszenieren. Bezeichnend ist, dass mehrere Hunderttausend Euro für ein Familienfest eingeplant werden, das nicht einmal stattfinden wird. (Marcel Hafke [FDP]: Der redet einfach so wei- ter!) Nein, werte Damen und Herren, Familienpolitik muss Familien dienen, Müttern, Vätern und ihren …