Thorsten Klute

Lieber Kollege Mehrdad Mostofizadeh, herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Ich möchte es ganz konkret auf den Punkt bringen. Ist es in Ihren Augen richtig, dass das Land Nordrhein-Westfalen die Investitionskostenförderung für ambulante Pflegedienste – das hatte Frau Oellers eben nicht richtig verstanden – (Karl-Josef …

Vielen Dank, liebe Frau Kollegin Oellers. Die Redezeit ist knapp. Bisher habe ich zu dem Pflegeteil noch nichts gehört. Deswegen die Frage: Halten Sie es für richtig, dass in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 1996, also seit fast 30 Jahren, die Investitionskostenförderung des Landes für die ambulanten Pflegedienste unverändert bei heute …

… damit das besser gefördert wird. Dafür werden wir mit dem Antrag in der Beratung im Ausschuss weiterkämpfen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle werden immer älter, und zwar jeden Tag; Tag für Tag werden wir um einen Tag älter. Aber nicht nur das: Landtag Auch die Lebenserwartung insgesamt ist in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland kräftig gestiegen, und das ist ein gutes Zeichen. Es ist zunächst …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ist die im WAZ-Artikel angesprochene Konkurrentenklage die einzige, oder ist dies bereits vorher schon einmal aufgetreten bzw. sind weitere Verfahren anhängig?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, können Sie uns die genauen Ausschreibungskriterien für diese Stelle noch einmal erläutern? Konkreter gefragt: Genügt ein Referenzschreiben eines Parteimitglieds als Einstellungsvoraussetzung?

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich müssten wir in diesem Jahr ein Jubiläum feiern und möglicherweise bereiten Sie, Frau Ministerin Paul, entsprechend etwas vor; ich weiß es nicht. Im Juli 2004, also vor rund 20 Jahren, hatte der Bund mit dem heutigen § 23a des Aufenthaltsgesetzes die Möglichkeit …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnern Sie sich noch an Eddie „The Eagle“ Edwards, den britischen Skispringer? Er wurde berühmt, als er bei den Olympischen Winterspielen in Calgary 1988 viel zu kurz sprang und weit abgeschlagen auf dem letzten Platz landete, aber gefeiert wurde, als hätte er die …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Pflege steckt mitten in der Krise. Wir hören von vielen Insolvenzen von Pflegebetrieben. Von einer Pflege-Triage ist sogar bei einzelnen Pflegedienstanbietern die Rede. Wir hören von in die Höhe schießenden Eigenanteilen der Menschen in der stationären Pflege und auch bei …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Seli-Zacharias, Sie haben die Frage des Kollegen Yüksel nicht beantwortet. Deshalb wiederhole ich sie hier. Der von Ihnen gerade in den nordrhein-westfälischen Landesvorstand der AfD gewählte Matthias Helferich bezeichnet sich als freundliches Gesicht des Nationalsozialismus. Ich hielte es für …

Ich nutze gerne die Gelegenheit, das zu wiederholen: Es ist gut, dass Sie an dieser Stelle des Koalitionsvertrags dem folgen, was die SPD hier im Landtag schon in der vergangenen Legislaturperiode vertreten hat. Unsere Sorge ist eine ganz praktische. Am Beispiel der Age-friendly Cities and Communities, bezüglich derer Sie in den …

Oh ja, sehr gerne.

Jawohl, das müssen wir. Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das geht ganz besonders an die lieben und wirklich geschätzten Kolleginnen und Kollegen der FDP. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Das fängt ja gut an! – Henning Höne [FDP]: Bring uns nicht in Schwierigkeiten!) – Nein, bringe ich nicht, keine Sorge. …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor etwa 340 Jahren bzw. genau im Jahr 1683 wanderten erste Deutsche aus Krefeld (Zuruf von Dr. Dennis Maelzer [SPD]) nach Pennsylvania aus und gründeten Germantown, heute ein Stadtteil von Philadelphia. Einige Mitglieder unserer Fraktion haben sich im Oktober des …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit dem vorliegenden Antrag will die AfD wieder einmal den Eindruck erwecken, das demokratische Deutschland sei nicht in der Lage, wichtige Sachen ordentlich zu regeln. Das wird in diesem Antrag wieder einmal deutlich. Da wird stumpf behauptet, …

Dass die AfD es mit der Demokratie nicht so hat, das wissen wir. Deswegen beobachtet der Verfassungsschutz (Andreas Keith [AfD]: Der von Ihnen besetzt wird!) inzwischen auch die Jugendorganisation der AfD hier in Nordrhein-Westfalen. Ich will noch einmal deutlich sagen: Niemandem von uns stehen Direktmandate zur Verfügung, sondern es …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Migrationsforschung wird seit einiger Zeit von Fluchtund Migrationswegen nach Europa berichtet, die es in den Jahren zuvor so nicht gab. Als Assad begann, sein Land Syrien mit einem fürchterlichen Krieg zu überziehen, flüchteten viele Menschen über die Türkei und …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Bakum, können Sie uns als Osteuropaexperte bitte im Zusammenhang mit Makrokriminalität über die belarussische liberaldemokratische Partei aufklären, deren Werbeartikel gestern im Fraktionssaal der AfD gefunden wurden?

Lieber Kollege Mostofizadeh, im Jahr 2022 war bundesweit ein Rückgang um 7 % bei den neuen Auszubildenden zur Pflegefachkraft zu verzeichnen; in Nordrhein-Westfalen gab es einen überdurchschnittlich Rückgang um 9 %. Hier geht es weiter zurück als anderswo. (Zuruf von der CDU) Das ist die Antwort auf Ihre Frage. (Beifall von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast täglich führen wir von der SPD-Landtagsfraktion Gespräche mit Pflegediensten aus Nordrhein-Westfalen. Sie melden sich bei uns und schildern zum Beispiel, dass sie sehr lange warten müssen, zum Teil monatelang, bis sie von der Pflegekasse, von den Krankenkassen für das …