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Thorsten Klute

SPD 24.01.2024 Sitzungen 18/54

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor etwa 340 Jahren bzw. genau im Jahr 1683 wanderten erste Deutsche aus Krefeld (Zuruf von Dr. Dennis Maelzer [SPD]) nach Pennsylvania aus und gründeten Germantown, heute ein Stadtteil von Philadelphia. Einige Mitglieder unserer Fraktion haben sich im Oktober des vergangenen Jahres auf den Weg gemacht, um die Spuren der nordrhein-westfälischen Auswanderung nach Pennsylvania zu verfolgen und die Spuren zu suchen, die die Landespartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania vor Ort hinterlässt. Ich kann Ihnen sagen, dass wir viele Spuren der deutschen historischen Zusammenarbeit, der Auswanderung von Deutschland nach Pennsylvania gefunden haben. Wir würden uns freuen, wenn wir in Zukunft ebenso viele Spuren zur Landespartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania finden würden. Mit diesem Antrag möchten wir unterstützen, dass diese Spuren tiefer und sehr viel sichtbarer werden, als das bisher der Fall ist. Die Landespartnerschaft wurde 2007 gegründet und wenige Wochen vor der Landtagswahl 2022 noch einmal erneuert. Wir waren vor Ort und haben mit vielen Menschen gesprochen. Dabei haben wir erfahren, dass wenige Menschen überhaupt Kenntnis von dieser Landespartnerschaft haben, obwohl es sehr viele gute Anknüpfungspunkte gibt. Uns ist klar, dass der heutige Antrag keine Mehrheit finden wird. Das ist so, das kennen wir. Dennoch könnten Sie, lieber Herr Minister Liminski und liebe Kolleginnen und Kollegen im Parlament, die eine Landtag oder andere Anregung mitnehmen. So bitten wir den Antrag auch zu verstehen. Wir haben hier im Landtag mit der von Angela Freimuth von der FDP so stark und gut geführten deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe NRW-USA eine Besonderheit. (Kopfnicken von Angela Freimuth [FDP]) Außerdem gibt es eine Menge Menschen, die das gerne mittragen wollen, wie sie das im Rahmen des aktuellen NRW-USA-Jahres tun werden. Mit diesem Antrag möchten wir dafür ein paar Anregungen geben. In Philadelphia hat sich vor Jahrhunderten die German Society of Pennsylvania gegründet, um deutschen Auswanderinnen und Auswandern eine Rechtsberatung zu gewähren. Diesen Verein gibt es immer noch. Heute führt er aber keine Rechtsberatung mehr durch, sondern er macht einen Kulturaustausch und würde gerne sehr viel mehr machen. Dieser Verein sagt selbst – ich kann das nicht beurteilen –, er habe die größte private deutschsprachige Bibliothek außerhalb Deutschlands. Wenn man dort hineinkommt, denkt man: Wow! – Das kennen wir nicht. Es gibt Austauschmöglichkeiten für Theatergruppen, für Konzerte und für Auftritte von Organisationen aus Nordrhein-Westfalen. Ich finde, dass man das unterstützen kann. An der University of Pittsburgh gibt es German Studies. Dort suchen sie händeringend nach Austauschpartnerinnen und Austauschpartnern, und sie suchen Praktikumsplätze für ihre Studierenden in Deutschland. Wir finden, dass sich Nordrhein-Westfalen hier mehr einbringen und den Austausch für junge Menschen, mit jungen Menschen stärken kann. Pennsylvania bietet die Möglichkeit, den Austausch über den Umgang mit Feinden der Demokratie zu suchen, weil die Menschen dort seit der letzten Präsidentschaftswahl eine Menge Erfahrungen gesammelt haben. Auch wir haben das bitter nötig. Wir möchten dazu ermutigen, mehr zu tun. Ein NRW-Auslandsbüro in Pennsylvania könnte das auch leisten. Ebenso halten wir es für sinnvoll, eine zivilgesellschaftliche Konferenz NRW-Pennsylvania in Nordrhein-Westfalen durchzuführen und bieten dafür unsere Unterstützung an. Ich denke, die allermeisten hier im Hause eint es, wenn ich sage: Wir wissen nicht, was in diesem Jahr passiert, auch nicht in den USA. Die Vorzeichen sind nicht ausschließlich, sagen wir es einmal so, auf Gut und auf Demokratie getrimmt. Wir werden ein starkes Interesse daran haben müssen, dass die transatlantischen Beziehungen, die 24.01.2024 Beziehungen zwischen Deutschland und den USA weiterhin gut funktionieren. Wir werden auch ein starkes Interesse daran haben müssen, dass die NATO weiterhin gut funktioniert. Das ist nicht nur eine Aufgabe des Bundes, bei dem die Zuständigkeit für die Außenpolitik liegt, auch die Länder haben unseres Erachtens die Möglichkeit, sich in der Außenpolitik des Bundes unterstützend einzubringen. Wir sagen herzlichen Dank (Das Ende der Redezeit wird signalisiert.) – ich vernehme das Signal, dass die Redezeit beendet ist – und bieten ausdrücklich unsere Zusammenarbeit an. (Beifall von der SPD)

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