Thorsten Klute

Herzlichen Dank für den Hinweis. – Ihnen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der SPD)

Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während der Haushaltsdebatte heute fiel an mehreren Stellen das Wort „Investitionen“. Investitionen sind ein ganz wichtiger Punkt für unsere Gesellschaft. Wenn wir nicht mehr in unser Land investieren, dann verzehren wir jeden Tag die Werte unseres Landes. …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der Kollegin der CDU für die sachliche Darstellung sehr dankbar und möchte gerne noch ein paar Punkte ergänzen. Wir sprechen über eine Äußerung des Bundes im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage von Bundestagsabgeordneten. Das ist zurzeit Stand der Dinge. Damit …

Die kommt. – Die haben sich bitterlich über die mangelnde Finanzierung beschwert, insbesondere bei Pflegeschulen in gemieteten Räumen. Haben die uns etwa nicht die Wahrheit gesagt, Herr Kollege Mostofizadeh? Haben die Vertreterinnen und Vertreter der Pflegeschulen uns da nicht die Wahrheit gesagt?

Er sitzt auf dem Platz von Ina Blumenthal, ist es aber erkennbar nicht. – Lieber Kollege Mostofizadeh, Frau Weng hat eben schon den Pflegegipfel erwähnt, den die SPD-Fraktion am vergangenen Montag hier im Landtag durchgeführt hat, weil Herr Minister Laumann diesen Pflegegipfel NRW nicht durchführen wollte. (Britta Oellers [CDU]: …

Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von mir noch einmal einen ganz herzlichen Glückwunsch an Sebastian Haug zum Geburtstag. Ich denke, da spreche ich auch im Namen der gesamten SPD-Fraktion. Ebenso danke ich aber Herrn Minister Laumann für die sehr nüchterne Darstellung des Sachverhalts. …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Krankenhäuser im Land, auch in Nordrhein-Westfalen, sind in Not. Sie sind unterfinanziert, und sie senden Hilferufe, die wir alle hören müssen. Deshalb sagen wir von der SPD-Fraktion hier im nordrhein-westfälischen Landtag auch ganz …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich kann es eine schwere und emotionale psychische Belastung sein, wenn Menschen unter Haarausfall unterschiedlichster Ursachen leiden. Ich erinnere auch an Menschen im Familien- oder Freundeskreis, die zum Beispiel zurzeit eine Chemotherapie mitmachen müssen. Da …

Na ja, wir sind uns ja einig, dass die Medizinische Fakultät der Uni Bielefeld ein wichtiger Baustein für das Gesamtgefüge in der wissenschaftlichen und auch medizinischen Versorgungsentwicklung der Region ist. Deshalb muss es die Landesregierung meines Erachtens natürlich interessieren, wenn es einen solchen Konfliktfall, wie er im …

Ja, natürlich, sehr gerne, der Kollege aus Bielefeld.

Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein gutes Gefühl, bei einem Gesundheitsthema endlich einmal einen Anlass für ein Lob an die Regierung zu haben. In einer Zeit, in der die Anzahl der Insolvenzen in der Pflege in Nordrhein-Westfalen bereits in den ersten sechs Monaten dieses Jahres …

Vielen Dank, Herr Präsident, und vielen Dank, liebe Frau Kollegin. – Als Vater zweier Töchter ist es, ehrlich gesagt, gar nicht so einfach, an der Stelle zuzuhören. Es sei die Frage erlaubt, wenn Sie Zweifel haben, dass genügend Impfpersonal da ist, um Impfungen an unseren Schulen durchzuführen, wie wir das übrigens schon seit …

Dann ganz sachlich, bitte. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Öfter mal was Neues!) Ist die Meldung, dass es in den ersten drei Monaten dieses Jahres in Nordrhein-Westfalen schon mehr Insolvenzen von Pflegebetrieben gegeben hat als im gesamten Jahr 2022, richtig oder falsch?

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Situation in der Altenpflege ist dramatisch. In den ersten drei Monaten dieses Jahres gab es in Nordrhein-Westfalen schon mehr Insolvenzen von Pflegebetrieben als im gesamten Vorjahr. Einrichtungen schließen, Wohlfahrtsverbände schreiben Brandbriefe, …

Ist Ihnen der Unterschied zwischen abhängiger Beschäftigung und nicht abhängiger Beschäftigung bekannt? Ist Ihnen bekannt, dass die Anzahl der Pflegekräfte, die abhängig beschäftigt sind, sehr viel größer ist als die Anzahl der abhängig Beschäftigten in ärztlichen Berufen und dass damit eine ganz andere Notwendigkeit der …

Lieber Herr Kollege Mostofizadeh, gestern Morgen waren wir uns in einer Veranstaltung, die nicht im Plenum stattfand, einig, dass wir unter den demokratischen Fraktionen aufpassen sollten, dass wir ordentlich und mit Respekt miteinander umgehen. Diesen Respekt habe ich gerade gegenüber der Kollegin Kapteinat vermisst. Aber Sie haben ja …

Vielen Dank, geschätzter Herr Kollege Klocke. Vielleicht habe ich gerade nicht richtig zugehört. Dann wiederholen Sie es bitte noch einmal. Wenn doch das Ziel ist, das Thema immer wieder in den Ausschuss – oder vielleicht auch in die Ausschüsse; eigentlich sind mehrere Ausschüsse betroffen – zu bringen und wenn uns doch allen an …

Herr Klute, der heute auf dem Platz des Abgeordneten Herrn Schmeltzer sitzt, bedankt sich herzlich für die Möglichkeit zur Kurzintervention, Herr Präsident. – Ich finde es gut, dass Sie die rot-grünen Projekte aus den Jahren 2010 bis 2017 wie die Kontaktbüros Pflegeselbsthilfe, die Nordrhein-Westfalen geschaffen hat und die immer noch …

Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD) 03.05.2023

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Unser Nachbarland Rheinland-Pfalz macht ausgezeichnete Erfahrungen mit dem Programm „Gemeindeschwester plus“. Qualifizierte Kräfte beraten vor Ort in den Wohnungen in aufsuchender Arbeit pflegebedürftige ältere Men-03.05.2023 schen, geben …