Thorsten Klute

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle werden immer älter, und zwar jeden Tag; Tag für Tag werden wir um einen Tag älter. Aber nicht nur das: Landtag Auch die Lebenserwartung insgesamt ist in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland kräftig gestiegen, und das ist ein gutes Zeichen. Es ist zunächst einmal ein gesamtgesellschaftlicher Erfolg, dass wir steigende Lebenserwartungen bei uns in Deutschland und auch hier in Nordrhein-Westfalen haben. Der Schauspieler und Moderator Dietmar Schönherr sagte über das Alter einmal: „Das Schönste am Altern ist, dass man vollkommen frei ist.“ Diese Freiheit auch im hohen Alter genießen zu können geht nur, wenn die Voraussetzungen dafür stimmen. Dazu gehören auch die Voraussetzungen, die man braucht, um möglichst lange möglichst selbstbestimmt zu leben. Die allermeisten Menschen wünschen sich, auch im hohen Alter so lange wie möglich in den Wänden und Räumen zu leben, in denen sie zu Hause sind und in denen sie schon viele Jahre und Jahrzehnte zuvor gelebt haben. Leider müssen wir feststellen: Nordrhein-Westfalen ist dort auch im deutschlandweiten Vergleich noch nicht gut aufgestellt. In Deutschland, vor allem in Nordrhein-Westfalen und einigen anderen Ländern, fehlen Wohnungen für Seniorinnen und Senioren. Ich nenne gerne ein paar Zahlen, um das zu verdeutlichen. Das Institut der deutschen Wirtschaft, das sicherlich nicht als sozialistisch verschrien ist, hat im August des vergangenen Jahres dargestellt, dass nur etwa einem Drittel der Haushalte in Nordrhein-Westfalen, in denen mobilitätseingeschränkte Menschen leben, eine barrierereduzierte Wohnung zur Verfügung steht. Nach Hessen und Bayern ist das der schlechteste Wert der westdeutschen Flächenländer. Nordrhein-Westfalen liegt damit weit hinter Niedersachsen und auch hinter Rheinland-Pfalz. Ein paar weitere Zahlen. Vor elf Jahren, im Jahr 2013, lebten in Nordrhein-Westfalen gut 3,6 Millionen Menschen, die über 65 Jahre alt waren; die Hälfte davon war über 75 Jahre alt. Neun Jahre später, im Jahr 2022, befanden sich in Nordrhein-Westfalen bereits 300.000 Menschen mehr in der Altersklasse der über 65-Jährigen. Das waren damals schon 21,5 % aller Einwohnerinnen und Einwohner. Die Bertelsmann Stiftung prognostiziert für 2040, dass weitere 300.000 Menschen über 65 Jahre alt sein werden. Damit wären es dann schon 27 % der Gesamtbevölkerung. Das zeigt: Es wird allerhöchste Zeit, dass Nordrhein-Westfalen bei den Wohnungen für Seniorinnen und Senioren endlich aufholt und mehr barrierereduzierte und barrierefreie Wohnungen baut. Darauf zielt unser Antrag ab; tun Sie da endlich mehr. (Beifall von der SPD) 16.05.2024 Dazu gehört auch, diejenigen zu stärken, die uns im Fall von Pflegebedürftigkeit unterstützen. Das sind diejenigen, die unseren pflegenden Angehörigen Unterstützung bieten, wenn sie notwendig ist. Das sind diejenigen, die die berufstätigen Familien unterstützen, um ihre Pflegebedürftigen zu Hause zu unterstützen. Das sind zum Beispiel die ambulanten Pflegedienste. Dazu muss man auch ein, zwei weitere Zahlen nennen, weil ich denke, dass das so wirklich nicht mehr weitergeht. Nordrhein-Westfalen fördert bzw. gewährt eine Investitionskostenförderung für ambulante Pflegedienste. Das ist auch eine Landeszuständigkeit. Seit dem Jahr 1996, Herr Minister Laumann, liegt die Förderung für Investitionskosten für ambulante Pflegedienste unverändert bei 2,15 Euro. In der Zeit ist die Inflation in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland insgesamt um 65 % gestiegen, und wir sind immer noch auf dem Wert von 1996. Da müssen Sie etwas tun, da können Sie etwas tun. Das ist Ihre Zuständigkeit. (Beifall von der SPD) Damit können Sie Pflegedienste, pflegende Angehörige, Pflegebedürftige und die arbeitenden Familien unterstützen. Interessant ist auch, dass Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 – die Kollegin Barbara Steffens war damals Pflegeministerin – eine umfangreiche Förderung für digitale Assistenzsysteme ausgesprochen hat. Man hat schon damals gesagt: Wir müssen die Chancen der Digitalisierung in der Pflege stärker nutzen. Diese digitalen Assistenzsysteme sind für Seniorinnen und Senioren wichtig, um lange selbstbestimmt in der eigenen Wohnung wohnen zu können. Die Sache ist nur: Damals wurde das gefördert. Inzwischen gibt es auch eine Zulassung der Pflegekassen – sie können abgerechnet werden –, aber sie kommen in Nordrhein-Westfalen kaum zum Einsatz. Herr Minister Laumann, wir fordern Sie auf, etwas zu entwickeln, …