Reden (165)
18.12.2024
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Starość nie radość – das Alter ist keine Freude. So lautet ein polnisches Sprichwort. Es wird in unserem östlichen Nachbarland gerne dann verwendet, wenn Einschränkungen zu beklagen sind, die das Älterwerden so mit sich bringt. Dem entgegen steht der amerikanische …
18.12.2024
Vielen lieben Dank. – Geschätzter Kollege Tigges aus demselben Kreis, Sie sprachen gerade über die Medizinische Fakultät an der Universität Bielefeld. Das ist ja auch richtig, und die Entwicklung ist tatsächlich gut. Nun haben wir nicht nur einen Mangel an Ärztinnen und Ärzten in der Region, sondern auch an Apothekerinnen und Apothekern. …
06.12.2024
Ich bin nicht Frau Philipp. Herzlichen Dank für den Hinweis, Herr Präsident. – Herr Minister Laumann, Sie haben auf die Medizinische Fakultät und den damit verbundenen Ausbau von Medizinstudienplätzen in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Das ist richtig. Sind Sie auch bereit, noch in dieser Legislaturperiode die Pharmaziestudienplätze in …
06.12.2024
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister Laumann, ich finde es ja gut, dass Sie Bundesprogramme wie das Startchancen-Programm ausdrücklich loben. Aber dann stellen Sie auch heraus, dass es nicht Ihr Programm ist, sondern ein Bundesprogramm der damaligen Bundesbildungsministerin ist. (Beifall …
05.12.2024
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niemand kann es gutheißen, wenn durch Täuschungen und Rechtmissbrauch ein Aufenthaltstitel in Deutschland erschlichen wird. Genau aus diesem Grund verbietet § 1597a unseres Bürgerlichen Gesetzbuchs die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften. In der rechtlichen Praxis …
13.11.2024
Vielen Dank, Frau Seli-Zacharias, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich möchte Sie mit zwei Aussprüchen von führenden Mitgliedern Ihrer Partei konfrontieren und Sie fragen, wie Sie dazu vor dem Hintergrund Ihrer Ausführungen stehen. Zum einen hat Ihr Spitzenkandidat bei der Europawahl die „tagesschau in Einfacher Sprache“ als …
10.10.2024
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider ja: Wir hatten schon versucht, alles, was geht an 100- ml-Flaschen zur Inhalation zu bestellen, haben aber nicht viel bekommen. Reicht vielleicht für einen halben Monat. – So lautete die Antwort einer Apothekerin Landtag aus meiner Heimatstadt Versmold, als ich sie neulich fragte, ob …
09.10.2024
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die allermeisten von uns in Nordrhein-Westfalen sind in ihrem Leben irgendwann einmal Patientin oder Patient in einem Krankenhaus. Egal wie groß oder klein, arm oder reich, dick oder dünn wir sind: Krankenhäuser gehen uns alle an. Darum muss es uns in der Politik auch so …
09.10.2024
Vielen Dank, lieber und sehr geschätzter Herr Kollege Arndt Klocke. Bei der Gelegenheit drängt sich eine Frage auf: Halten Sie es bei einem so wichtigen Thema wie „seelische Gesundheit und Schutz vor Erkrankungen am Arbeitsplatz“ für richtig, dass die Landesregierung zu Beginn des Tagesordnungspunkts über viele Minuten, während der …
12.09.2024
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Attentat vom August dieses Jahres, bei dem drei Menschen auf so grausame Weise getötet und mehrere Menschen sehr schwer verletzt wurden, hat das ganze Land erschüttert. Es ist eine Zäsur. Es führt uns klipp und klar vor Augen: Der islamistische Terror ist zurück. Er war auch nie wirklich …
11.09.2024
Herzlichen Dank, dass diese Zwischenfrage zum Ende Ihres Statements zugelassen wird. Herr Kollege Kaiser, Sie haben jetzt ja als Begründung angeführt, dass Sie das Institut für Pflegewissenschaft nicht mehr fördern wollen, weil es die medizinische Fakultät in Bielefeld gibt. Wollen Sie wirklich behaupten, dass mit der medizinischen …
11.09.2024
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe noch eine Frage an Frau Ministerin Paul. Wann genau hatten Sie mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin im Hinblick auf die Identität des Tatverdächtigen Kontakt aufgenommen?
11.09.2024
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Paul, was haben Sie entschieden bzw. veranlasst, nachdem Sie die Nachricht über die Identität des Tatverdächtigen erhalten haben?
11.09.2024
Herzlichen Dank, Herr Minister Reul, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich finde, das passt gerade an dieser Stelle. Sowohl in der gemeinsamen Sitzung des Integrationsausschusses und des Innenausschusses als auch jetzt hat die AfD behauptet, dass im Wohnraum des Solinger Attentäters eine IS-Flagge hing. Gibt es irgendeinen belastbaren …
04.07.2024
Vielen Dank – auch Ihnen, liebe Kollegin Thoms. Wenn Sie die GemeindeschwesterPlus ablehnen, dann beantworten Sie mir doch bitte eine Frage: Wann kommen die von Ihnen für die erste Jahreshälfte angekündigten Community Health Nurses und die Gesundheitsregionen? Sie hatten für die erste Jahreshälfte ein Programm dafür angekündigt. Die ist …
12.06.2024
Wie wollen Sie das alles lösen? Bitte keine Legenden spinnen! Das, was Sie 12.06.2024 bereitstellen, ist viel zu wenig. Wir helfen Ihnen gerne, mehr bereitzustellen, aber tun Sie es bitte. (Beifall von der SPD)
12.06.2024
Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident. – Da muss man schon mal das eine oder andere festhalten und auch klarstellen. Sie wollen zur Umsetzung des Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, verteilt auf fünf Jahre. Es ist vom Leibniz-Institut errechnet worden, dass allein für den Klimaschutzboost …
12.06.2024
Vielen Dank, liebe geschätzte Kollegin Thoms. Sind Sie bereit zur Kenntnis zu nehmen, dass die von Ihnen zitierte Pressemitteilung der SPD nicht die Notwendigkeit des Klimaschutzes in Krankenhäusern in Frage stellt, sondern dass kritisiert wird, dass von den ohnehin viel zu geringen Krankenhausinvestitionsmitteln, die Sie bereitstellen, …
17.05.2024
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herrn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wichtig, hier – mit Erlaubnis des Präsidenten – mit ein paar Fakten und Zitaten für Klarheit zu sorgen. Weil: Der Antrag, der vor Deepstate-Fantasien so strotzt, wie ich finde, (Elisabeth Müller-Witt [SPD] Stimmt! – Zuruf von Andrea Busche [SPD]) zeigt …
16.05.2024
Vielen Dank, lieber Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade auf die Kommunalen Integrationszentren verwiesen, die die bisher mit den Fördermitteln bewältigten Aufgaben im Rahmen der Integration von Zuwanderung aus Südosteuropa erledigen können. Bekommen die Kommunalen Integrationszentren denn auch das …
