Dr. Bastian Hartmann

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Habe ich jetzt richtig verstanden, dass das Innenministerium von acht und Frau Ministerin Paul von drei Alias ausgeht? Das hieße im Grunde genommen, dass Sie nicht genau wissen, wie viele es sind.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich würde gerne wissen, ob die acht Aliasnamen in der BAMF-Akte auftauchen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich den Antrag las, habe ich mich ehrlich gefragt, ob ich unsere Geschäftsordnung falsch verstanden habe oder ob wir jetzt tatsächlich auch Resolutionen beraten. Denn ehrlicherweise steht nicht viel in diesem Antrag, was es zu einem echten Antrag machen würde. (Beifall von der SPD, der FDP und Dr. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Sie zeichnen das Bild – ich will es gar nicht anzweifeln, nur zitieren – von einem Universitätsklinikum und einer Hochschule auf der einen Seite, die, wie Herr Pfeil eben sagte, überfordert oder vielleicht unbelehrbar gewesen seien. Auf der anderen Seite hat die Regierung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, vielen Dank für die bisherigen Antworten. Sie haben sehr ausführlich darauf verwiesen, dass schon vorherige Kabinettsmitglieder – Frau Schulze, Herr Groschek – auf Schwierigkeiten hingewiesen haben. Ich habe eine Ministerin in diesem Reigen vermisst, nämlich ihre unmittelbare Vorgängerin, …

Vielleicht kann ich dazu noch eine Sache ergänzen. Was wir mit dem Programm fordern und vorschlagen, ist vor allem ein Investitionsprogramm. Insofern kann man das auch anders umsetzen. (Zuruf von Tom Brüntrup [CDU]) Wir haben auch über eine Refinanzierung gesprochen. Ich glaube, das bekommen wir schon hin. (Julia Eisentraut [GRÜNE]: Sie …

Bitte.

Vielen Dank für die Frage. Tatsächlich ist mir das bekannt, aber mir ist auch bekannt, dass man auf Statistik so und so gucken kann. (Julia Eisentraut [GRÜNE]: Das ist aber be- denklich als wissenschaftspolitischer Spre- cher!) Ich beziehe mich allein darauf, was die Landesregierung (Zurufe) – vielleicht darf ich ausreden – in ihrer …

Bitte.

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Redebeiträge. Es war ganz interessant, zuzuhören. Wir haben vor allem von Schwarz-Grün, der FDP und der Regierung gehört, wie Sie sich an unseren Vorschlägen abgearbeitet haben und wie sich Schwarz-Grün bemüht hat, hier eigene Erfolge nach vorne zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochschule für Gesundheit in Bochum ist eine gute Hochschule. Sie ist als der Leuchtturm schlechthin für die Akademisierung der Gesundheitsberufe an den Start gegangen. Dort gibt es engagierte Studierende, eine praxisnahe Lehre, tolle Forschung, und auch die Akquise von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir jetzt zur besten Sendezeit den Wissenschaftsetat beraten können. Der EP 06 für Kultur und Wissenschaft ist sogar insgesamt knapp angestiegen und liegt bei 10,9 Milliarden Euro. Ein durchaus prägnantes und wichtiges Thema, ein Großthema daraus ist …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten jetzt in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der AfD mit der Überschrift „Wissenschaftsfreiheit“. Um ehrlich zu sein – die Kollegin hat es schon gesagt –, war der Entwurf in der ersten Lesung schon schlecht. Das parlamentarische Verfahren hat ihm auch nicht gutgetan, …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Ich möchte noch zwei Sachen sagen. Herr Mostofizadeh, ich will mich gar nicht in die pflegepolitische Diskussion einmischen. Ich glaube, das können die entsprechenden Berufsverbände deutlich genug tun. Da müssen Sie gar nicht auf mich hören; hören Sie auf die. Das Zitat „katastrophale Entscheidung“ war, …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld leistet seit gut 30 Jahren einen wertvollen Beitrag durch Forschung und Transfer, um Pflegebedürftige und Pflegende gleichermaßen zu unterstützen. Die Qualität des Institutes hat sich aus Ostwestfalen bis nach …

Das hat sich damit erledigt.

Sehr gerne. Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, bei der Frage meiner Kollegin Siebel gerade war nicht klar, um welche WE-Meldung es sich handelt, die sie interessiert. Ich konkretisiere das sehr gerne. Mich würde interessieren, welchen konkreten Inhalt alle WE-Meldungen des Tages hatten. Wenn Sie die gerade nicht vorliegen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, vielen Dank. Bei der Frage der Kollegin Siebel war gerade nicht klar, welche WE-Meldung gemeint war. Ich konkretisiere die Frage gerne und würde gerne wissen, welchen konkreten Inhalt alle WE-Meldungen des Tages hatten. Wenn Sie die jetzt nicht vorliegen haben, freue ich mich auch, wenn wir …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Bezugnehmend auf Ihre Ausführungen zur Entbürokratisierung und zum bürokratischen Aufwand frage ich Sie: Erstens. Wann können wir denn damit rechnen, dass wir die BAföG-Anträge auch hier in Nordrhein-Westfalen digital abarbeiten können? …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade der Ampel vorgeworfen, sie habe für diese Reform so viel Zeit gebraucht. Ist Ihnen bekannt, dass dies die dritte Reform des BAföG seitens der Ampel ist?