Martin Sträßer

Lieber Herr Kollege Maelzer, nur so viel: Dass wir heute überhaupt noch über Förderschulen sprechen können, die funktionieren, haben Sie auch dieser Landesregierung und der Vorgänger-Landesregierung zu verdanken, denn sonst wären diese in diesem Landtag gar kein Thema mehr. (Lebhafter Beifall von der CDU – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Haben …

Liebe Kollegin, mir ist der Unterschied zwischen gebundenem und Offenem Ganztag durchaus bekannt. Ich habe aber darauf hingewiesen, dass wir im Ganztag in den Förderschulen – auch beim gebundenen Ganztag – insgesamt sehr viel mehr als in den vergangenen Jahren fördern und zusätzlich – auch im Offenen Ganztag – weitere Förderungen …

Ja, gern.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Kinder mit besonderem Förderbedarf, über ihre Familien und ihr schulisches Umfeld sprechen, dann geht es um Menschen, die tagtäglich Herausragendes leisten. Diesen Menschen gelten unser Dank und allerhöchster Respekt. Frau Ministerin Feller hat es im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Male debattieren wir heute über einen AfD-Antrag zur – Zitat – „Deutschförderung“. Ich versuche einmal, mehrsprachig zu antworten: Das lateinische Sprichwort „Repetitio est mater studiorum“ lehrt uns eigentlich, dass Wiederholung die Mutter des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom rechten Rand in dieser Runde wird erneut ein Thema instrumentalisiert, das wir hier im Landtag bereits mehrfach diskutiert haben. (Dr. Christian Blex [AfD]: Zumindest auf Deutsch!) Deshalb wieder gleich zu Beginn die klare Aussage: Dass an unseren Schulen zukünftig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schon wieder diskutieren wir hier im Landtag über ein mögliches Verbot des Tragens von Kopftüchern für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen und Kindertagesstätten. Das ist ein Thema, das nach wie vor sehr stark emotional aufgeladen ist. Genau deshalb hat die Vorrednerin …

Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Jo- chen Ott [SPD]: Traurig, sehr traurig! Das ist sehr, sehr traurig!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Mit den Ergebnissen der aktuellen IQB-Studie können wir in Deutschland insgesamt und auch in Nordrhein-Westfalen nicht zufrieden sein. Die dort beschriebenen Probleme kann man aber nicht dieser Landesregierung in die Schuhe schieben. Landtag (Kirsten Stich [SPD]: …

Liebe Kollegin, zunächst vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe eben in Ihrer Rede vernommen, dass Sie bei den Hauptschulen von einer Aufteilung nach unten gesprochen haben. (Dilek Engin [SPD]: Nein!) Könnten Sie mir bitte den Begriff „nach unten“ einmal erläutern?

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit einem Kompliment. Ja, der FDP-Antrag beginnt richtig gut. Ich zitiere: „Die Hauptschule leistet seit Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag zur Bildungsbiografie vieler 18.09.2025 junger Menschen. Sie steht für praxisnahe Bildung, intensive Begleitung und ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns, so hoffe ich, alle einig, dass Verpackungsmüll aus ökologischen Gründen reduziert oder sogar vermieden werden sollte, wenn dies möglich ist. Und vielleicht sind wir uns auch einig, dass die öffentliche Hand Regeln für den wirtschaftlichen Wettbewerb so …

Frau Kollegin, ich bin sehr dankbar für diese Frage; denn Ihr Antrag bietet ja die Gelegenheit, im Fachausschuss diese Lösungen vertieft anzusprechen. Ich möchte hier einfach schon die Fragen benennen, mit denen wir uns im Ausschuss dann auch befassen müssen, bevor wir zu irgendwelchen Lösungen kommen. Noch einmal: Es bleibt dabei, dass …

Gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ja, das mühsame Einsammeln und Verwalten von 26.03.2025 Bargeld für die Klassenkasse ist ein zusätzlicher Aufwand an unseren Schulen. Insofern kann man dem FDP-Antrag in der Analyse zunächst nur zustimmen. Die erste, ganz grundsätzliche Frage, bevor wir nach …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen uns heute leider mit einem Antrag befassen, der sich, so die Lesart der antragstellenden Fraktion, mit – ich zitiere – „bewusst ideologisierte[n] Inhalten“ in Schulbüchern befasst. Es ist schon paradox, dass sich hier ausgerechnet eine Fraktion als …

Liebe Kollegin, damit rechne ich nicht. Ich hoffe, dass die Evaluation diese Ergebnisse auch bestätigt. Man braucht aber keine Evaluation durchzuführen, wenn man von vornherein nur Erfolge bestätigt. Mit einem einzigen Jahrgang zu arbeiten, halte ich deshalb für zu wenig, und es schadet nicht, die Evaluation erst weiter fortzusetzen, …

Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schulversuch Fachoberschule Polizei war ein wichtiges – und jetzt die erste Korrektur, liebe Kollegin Franziska Müller-Rech – gemeinsames Vorhaben von CDU und FDP in der vergangenen Wahlperiode. Seitdem können Absolventinnen und Absolventen mit einem mittleren …

Heute steht die Schlussabstimmung zum Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens und des Staatsgesetzes betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen an. Es geht zwar nur um die Aufhebung staatlicher Regelungen für die evangelische und die katholische Kirche. Aber ich …