Martin Sträßer

Lieber Herr Kollege Maelzer, nur so viel: Dass wir heute überhaupt noch über Förderschulen sprechen können, die funktionieren, haben Sie auch dieser Landesregierung und der Vorgänger-Landesregierung zu verdanken, denn sonst wären diese in diesem Landtag gar kein Thema mehr. (Lebhafter Beifall von der CDU – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Haben Sie Ihrem Koalitions- partner zu verdanken, ne?) Ich freue mich sehr darüber, dass wir nach wie vor darüber sprechen können. (Beifall von der CDU) Abschließend noch ein Hinweis, auch aus dem Schulausschuss. Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf steigt dramatisch an. Meine Damen und Herren in der SPD, das ist sicher Landtag kein Versagen der Bildungspolitik. Es ist aber eine massive demografische und gesellschaftliche Herausforderung, auf die wir uns einstellen müssen. Wir haben die Förderschule genau im Blick und unterstützen, wo es geht. Nordrhein-Westfalen funktioniert auch im Bereich der Förderschule, weil wir die Fakten ermitteln, die Ergebnisse analysieren und dann die Probleme an der Wurzel packen. Wir erhöhen die Zahl der Studienplätze, unterstützen die Ausweitung des OGS-Angebotes, wir modernisieren die Ausbildung und forschen gleichzeitig nach den Ursachen des Bedarfsanstiegs an sonderpädagogischen Betreuungsplätzen. Wir bleiben bei unserem Weg der Verlässlichkeit und der echten Unterstützung für die Kinder, für ihre Familien und für unsere Förderschulen in diesem Land. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)