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Martin Sträßer

CDU 26.03.2025 Sitzungen 18/91

Frau Kollegin, ich bin sehr dankbar für diese Frage; denn Ihr Antrag bietet ja die Gelegenheit, im Fachausschuss diese Lösungen vertieft anzusprechen. Ich möchte hier einfach schon die Fragen benennen, mit denen wir uns im Ausschuss dann auch befassen müssen, bevor wir zu irgendwelchen Lösungen kommen. Noch einmal: Es bleibt dabei, dass es zunächst in die Zuständigkeit der Schulträger fällt, zu entscheiden, ob sie einer Schule ein Schulgirokonto zur Verfügung stellen möchten, mit dem treuhänderische Gelder verwendet werden dürfen. Uns fehlt bisher eine Übersicht, in wie vielen Schulen diese Voraussetzung bei den Schulträgern schon gegeben ist. (Zuruf von Dilek Engin [SPD]) Wir müssen außerdem aufpassen, dass die Einführung einer neuen Software am Ende nicht zusätzliche Ressourcen in unseren Schulen bindet und ausgerechnet Lehrkräfte zusätzlich belastet. Ich verweise hier auch auf Rheinland-Pfalz, nämlich auf die Stellungnahme der GEW aus Dezember 2024, die mit gewisser Skepsis auf das Pilotprojekt reagiert. Eine weitere Frage: Können wir wirklich alle Eltern verpflichten, diese App zu nutzen? Oder bleiben dann am Ende zwei Lösungen nebeneinander, die zu mehr Arbeit und weniger Transparenz führen? Wichtig ist mir, ist uns, dass eine digitale Klassenkasse, wenn es zu einer solchen Lösung kommt, eine sehr offene Schnittstelle zu einer bereits 26.03.2025 vorhandenen Schulplattform wie LOGINEO oder auch zum Schild-System bietet, damit Adressen nicht wieder separat eingetragen werden müssen. Auch das sind Dinge, die zunächst zu prüfen sind. Und hier wäre der Ansatz, unterschiedliche Lösungen zur Anwendung zu bringen. Es bleibt deshalb festzuhalten: Der Antrag greift ein durchaus berechtigtes Problem in den Schulen auf. Aber der Antrag lässt mehr Fragen offen, als er Antworten gibt. Deshalb ist es gut, dass wir mit der Überweisung in den Ausschuss noch einmal über den Nutzen und die Schwächen des von Ihnen vorgeschlagenen Modells sprechen können. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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