Dr. Patricia Peill

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Wer heute ein altes Handy in der Schublade liegen hat, besitzt mehr als ein ausgedientes Gerät, er besitzt einen Teil der Rohstoffversorgung von morgen. Darin stecken Gold, Kupfer, Lithium, Kobalt und Seltene Erden, Rohstoffe, die heute wertvoller …

Ich glaube, es ist ziemlich klar, dass wir uns dem veränderten Klima stellen und dass wir für unser Land so sorgen, dass es für diese neuen Klimabedingungen am besten aufgestellt ist, und zwar mit großer Fürsorge für die Bereiche, die zu schützen sind, und mit großer Fürsorge für den Klimaschutz, für die Versorgungssicherheit. Deswegen …

Gerne am Ende. Geht das? – Für mich lautet die Frage deshalb nicht, ob sich das Klima verändert, sondern, wie gut wir unser Land darauf vorbereiten. Besonders bemerkenswert, besonders hervorzuheben ist an Ihrem Antrag das Ende. Nachdem die AfD über mehrere Seiten hinweg die wissenschaftlichen Grundlagen für die Notwendigkeit von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin ein bisschen überrascht über die Wendung hinsichtlich Ihres Antrags, weil das mit dem, was Sie uns als Antrag vorgestellt haben, ziemlich wenig zu tun hat. Stellen wir uns mal vor, dass uns im Jahr 2050 unsere Kinder und Enkel sagen: Ihr wusstet doch, dass Hitzewellen …

… dass in dieser Phase gezielt mit messbaren Kennzahlen und einer Evaluation gearbeitet wird, damit das Programm wirtschaftlich, qualitativ besser und für die Kantinen wirklich brauchbar ist. Sie sehen alle: Verbraucherschutz ist uns ein Anliegen. Dieser Haushalt spiegelt das wider. Ich bitte Sie, diesem Haushalt zuzustimmen. Wir machen …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verbraucherschutz geht uns alle an. Er durchdringt jeden Tag alle Lebensbereiche. Daher arbeiten wir stark daran, den Verbraucherschutz für die Menschen in unserem Land stetig zu verbessern. Das zeigt sich auch in unserem Haushalt 2026. Das verdeutliche ich kurz anhand von drei Punkten. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Antrag gibt die AfD vor, dem Natur- und Landschaftsschutz zu dienen. Tatsächlich zielt sie aber nur auf eine Sache ab: die Energiewende in Nordrhein-Westfalen zu diskreditieren. Herr Schalley, Sie zitieren Fontane. Ich zitiere ihn jetzt auch einmal. Er sagt: Es ist ein …

Vielen Dank. – Ich kann das kurz machen. Wir saßen gerade in einem Ausschuss für Wirtschaft, und der Vorstand von thyssenkrupp war zu Besuch. Die CTO, Frau Dr. Jaroni, hat auf diese Fragen, die Sie mit den gleichen Zahlen dort genauso gestellt haben, geantwortet, dass sie aus Ihrem Rechenmodell nichts ableiten könne und Ihre Zahlen nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch der erneute Ausstieg der USA im Jahr 2026 ist ein schwerer Rückschlag. Ja, das ist er. Aber er droht auch die USA selbst von der dynamischen Entwicklung erneuerbarer Technologien abzukoppeln. Und das werden sie spüren. „Drill, baby, drill!“ klingt für mich so, als würde man im Zeitalter des E-Autos …

Ich würde gerne im Zusammenhang vortragen. Vielleicht am Ende. Was aber stimmt, ist: China und Indien sind Teil des Pariser Abkommens und fordern weiterhin eine Sonderrolle als Entwicklungsländer, obwohl sie längst zu den größten Emittenten gehören. Das kann auf Dauer nicht so bleiben. Die CDU fordert deshalb ganz klar: Wer global …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich bitte vor: Wir stehen an einer Weggabelung. Der eine Pfad geht zurück in die Vergangenheit fossiler Abhängigkeit, geopolitischer Unsicherheiten und großer Verwundbarkeiten. Der andere Weg geht in eine Zukunft voller Innovation, wirtschaftlicher Stärke und …

Wir stehen heute vor einem wichtigen Schritt zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Deutschland. Mit der Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/882 in nationales Recht legen wir verbindliche Standards für die Barrierefreiheit bestimmter Produkte und Dienstleistungen fest. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, das ab dem 28. Juni 2025 gilt, …

Frau Teschlade, der Strukturwandel im Rheinischen Revier ist ein noch nie dagewesener Prozess. Wir haben aus den Prozessen des Ruhrgebietes und aus anderen Feldern gelernt, und alle waren neu. Wir haben diesen Prozess noch einmal beschleunigt. Das heißt, wir mussten es – ich habe versucht, Ihnen das zu erklären – als lernendes System …

Frau Teschlade, bitte sehr. Wir können uns auch nachher noch direkt beim Kaffee treffen.

Vielen Dank, Frau Teschlade, für diese Frage. – Das ist der Inhalt meiner Rede, aber Sie waren ein bisschen ungeduldig. Ich hatte vorhin schon gesagt, es ist wichtig, dass man Ausdauer und Fokus für dieses Verfahren hat. Wir werden auf drei Ebenen anfangen. Wir werden schneller in der Förderung und Genehmigung; das habe ich gerade durch …

Ja, natürlich.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der SPD suggeriert ein bisschen, dass der Strukturwandel im Rheinischen Revier ins Stocken geraten ist und wir wiederum grundlegende Neuausrichtungen vornehmen sollen. Doch diese Darstellung verkennt massiv, was dort momentan wirklich geschieht. Der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Schneider! Nordrhein-Westfalen nimmt in der Umweltwirtschaft eine Vorreiterrolle ein. Ökologie und Ökonomie gehen bei uns Hand in Hand. Wir haben längst gezeigt, dass sich nachhaltige Entwicklungen und wirtschaftlicher Erfolg nicht widersprechen müssen. Mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst möchte ich die Absicht würdigen, die hinter dem Reparaturbonus steckt. Der Wunsch, Elektroschrott zu reduzieren und die Lebensdauer von Geräten zu verlängern, ist zweifellos wichtig und ein Beitrag gegen die Wegwerfgesellschaft, die wir momentan haben. Doch anders als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Brockes, nachdem ich gerade gehört habe, was Sie gesagt haben, fiel mir ein Zitat von Gandhi ein – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: „Setze deine Ziele groß genug und die Umstände werden sich nach deinen Zielen richten.“ Dieses Zitat sollten wir uns in …