Dr. Patricia Peill

Frau Teschlade, der Strukturwandel im Rheinischen Revier ist ein noch nie dagewesener Prozess. Wir haben aus den Prozessen des Ruhrgebietes und aus anderen Feldern gelernt, und alle waren neu. Wir haben diesen Prozess noch einmal beschleunigt. Das heißt, wir mussten es – ich habe versucht, Ihnen das zu erklären – als lernendes System aufsetzen. Ein lernendes System bedeutet, dass man aus Fehlern, aus Sackgassen oder aus gut gemeinten Ansätzen lernt und daraus etwas Gutes machen kann. Dieses Fundament ist jetzt gesetzt. Ja, wir haben gelernt. Und Sie haben recht, Berlin hat verzögert. Berlin hätte unser Revier aber auch in den letzten drei Jahren, in denen wir beschleunigt haben, vielleicht ein bisschen mehr unterstützen können. Ich hätte erwartet, dass Sie uns dabei helfen. (Beifall von der CDU – Zuruf von Lena Tesch- lade [SPD] – Dr. Ralf Nolten [CDU]: Das war so!) Aber noch einmal zurück: Es gibt einen Gigawattpakt. Bei dem Jahrestreffen am Montag, bei dem die Ministerin in Düren war, wurde ihr bescheinigt, dass wir sogar 50 MW mehr haben als geplant. Daran Landtag können Sie erkennen, dass das Revier besser arbeitet, als Sie es hier darstellen. Ich bin immer wieder erstaunt, dass Sie es so schlechtmachen, obwohl es doch eine so unglaublich tolle Chance ist. (Beifall von der CDU) Zusammenfassend könnte ich sagen: Jetzt haben wir die soliden Grundlagen für den Strukturwandel. Unser Ziel ist klar: Wir werden diesen Weg konsequent fortsetzen, aber mit Zuversicht, mit Tatkraft und mit strategischem Handeln. Der langfristige Erfolg erfordert genau dies und keine Torschlusspanik der SPD. Der Überweisung stimmen wir natürlich gerne zu. – Ich danke Ihnen.