Dr. Patricia Peill

Vielen Dank, Frau Teschlade, für diese Frage. – Das ist der Inhalt meiner Rede, aber Sie waren ein bisschen ungeduldig. Ich hatte vorhin schon gesagt, es ist wichtig, dass man Ausdauer und Fokus für dieses Verfahren hat. Wir werden auf drei Ebenen anfangen. Wir werden schneller in der Förderung und Genehmigung; das habe ich gerade durch das neue Reviertempo dargestellt. Wir werden aber auch umsetzungsreife Projekte mit richtigen Rahmenbedingungen füttern. Das heißt, wir werden Transformationsflächen ausweisen. Wir haben 50 Strukturwandelmanager vor Ort und die Tagebauinitiativen, die an den Bedürfnissen der Region arbeiten. Sie sagten vorhin, kleine Kommunen hätten nicht die Möglichkeit, an die Mittel zu kommen. Dem möchte ich vehement widersprechen. Ich nenne das Team von Merzenich, einer kleinen Kommune, die es geschafft hat, dass aus dem Ort Morschenich-Alt durch einen extrem komplexen Kaufvertrag jetzt ein Dorf der Zukunft gestaltet wird, und zwar als kleine Kommune mit einer Tagebauinitiative, mit dem Strukturwandelmanager. Das ist eine grandiose Leistung und genau das Gegenteil von dem, was Sie hier erklärt haben. (Beifall von der CDU) Aber vielleicht lassen Sie mich weiter ausführen, dann komme ich noch besser auf Ihre Frage zu sprechen. Wir haben 20 Ankerprojekte aus der Region identifiziert und diese mit und aus der Region heraus gestaltet. Sie werden jetzt von der Landesregierung begleitet, sodass sie bis 2026 so weit in der Planung sind, dass sie in die Umsetzung gehen können. Dann haben sie noch drei Jahre Zeit, zu bauen und sich zu entwickeln. Das nennt man n+3-Programm. Das ist das, was Frau Teschlade gerade sagte. Es muss bis 2026 bewilligt sein, aber man hat dann drei Jahre Zeit für die Umsetzung. Mit unserem neuen Tempo können wir ziemlich zuversichtlich auf diese Zeit schauen. Aber all diese Maßnahmen zeigen Wirkung, Frau Teschlade. Wir haben mittlerweile – Stand heute – 226 Projekte mit einem Fördervolumen von 2,1 Milliarden Euro bewilligt. Also, wir sind am Start, wir sind im Um-29.01.2025 setzungsmodus. Das ist vielleicht die Antwort auf Ihre Frage. Für mich persönlich noch etwas ganz Wichtiges: Wir reden immer von Fördermitteln. Wichtig ist, dass auch riesige Projekte ohne Fördermittel in die Region kommen. Microsoft, Fressnapf, Quanta werden 2026 am Start sein und Arbeitsplätze schaffen, weil sie sagen: Dieses Revier hat eine unheimliche Strahlkraft. Die Bedingungen sind gut, die Planungssicherheit ist gut, die Verlässlichkeit ist gut. Wir kommen und bringen das Geld mit.