Franziska Müller-Rech

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Herr Kollege Dr. Maelzer, ich bin lange Anträge der SPD gewöhnt, bin auch nicht lesefaul und kriege das sehr, sehr zügig hin. Das kennen Sie übrigens von mir, auch die Kollegin Engin und der Kollege Ott kennen das. Ich bin differenziert auf Ihren Antrag eingegangen, das haben Sie gehört. Ja, die …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD spricht ein wichtiges Thema an: digitale Mediennutzung bei Kindern und Jugendlichen. Das treibt uns nicht nur hier im Parlament, sondern vor allem auch in den Schulen und Jugendeinrichtungen um. Digitale Endgeräte sind Teil des Alltags für Sie und für …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege, vielen Dank für diese Zwischenfrage. (Zuruf von Marc Lürbke [FDP]) Sich hinter technischen Details zu verstecken, ist schon ein bisschen schwierig. (Beifall von der FDP – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Falsche Behauptung!) Wir haben Folgendes gemacht. Ich habe die Tagesordnung gesehen – Herr …

Gerne.

Ja, gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ein Gesetz um kurz nach 21:00 Uhr beschlossen werden soll, dann zeigt das vor allem, dass das Thema für diejenigen, die es anmelden, keine Priorität hat. (Beifall von der FDP – Christian Dahm [SPD]: So ist es! – Marc Lürbke [FDP]: Das ist sehr unangenehm!) Beim Thema …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist mal wieder beleidigt. Sie schreibt Anträge, statt vielleicht mal an sich und an ihrem Auftritt zu arbeiten. Sie benimmt sich hier mal wieder wie der Schulhofrüpel und wundert sich dann, dass sie nicht in Schulen eingeladen wird, beschwert sich hier am Pult …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Eğlence, ich kann da nahtlos anschließen, denn genau das war tatsächlich auch das Ziel, weswegen wir vor einigen Wochen eine Kleine Anfrage zu dem Thema gestellt hatten, um genau dieses Phänomen mal zu beleuchten. Ich war sehr bekümmert, als ich jetzt gesehen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich in die Debatte einsteigen mit einem Gespräch, das mir sehr in Erinnerung geblieben ist, mit einer jungen Lehramtsstudierenden, die in Köln Grundschullehramt studiert. Sie liebt Kinder, sie hat ein Talent, Sachen gut zu erklären, sie hat Herz und Haltung: all …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewalt an unseren Schulen ist ein wachsendes Problem. Das ist nicht länger hinnehmbar. Wir hatten als Freie Demokraten in der Aktuellen Stunde am 30. Januar dieses Jahres klargemacht, dass die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung nicht ausreichen. Pilotprojekte, eine …

Wenn ich die Frage richtig verstanden habe, Herr Kollege Wagner, haben Sie gerade krampfhaft versucht, sich vom Rechtsextremismus zu lösen. Es ist allgemein bekannt, dass Teile der AfD vom Verfassungsschutz überwacht werden, dass Sie sich selber von einer Jugendorganisation getrennt haben, weil sie zu rechtsextremistisch sei. Wir wissen …

Ja, gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Extremismus hat an unseren Schulen nichts verloren. Das betrifft den islamistischen Extremismus, den Linksextremismus, aber auch den Rechtsextremismus. 27.03.2025 (Beifall von der FDP) Genau hier liegt wieder das Problem der Anträge der AfD: Statt die gesamte Bandbreite des …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Sträßer, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist toll, dass Sie marktwirtschaftliche Lösungen ansprechen. Tatsächlich geht mir da mein liberales Herz auf. Sie haben das so positiv dargestellt, dass ich Sie natürlich fragen muss, Herr Kollege, ob die schwarz-grüne Koalition denn …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie eigentlich, was Lehrerinnen und Lehrer alles sind? Sie sind nicht nur Pädagogen und Mentoren, sondern auch Organisatoren, Sozialarbeiter, Konfliktmanager, IT-Supporter, Ersthelfer, Eventplaner, oft sogar Seelsorger. Als wäre das nicht schon genug, sind sie oft auch …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch das Thema „Kindergrundsicherung“ ansprechen, weil es mich ehrlich gesagt sehr gewundert hat, dass es die Grünen in dieser Debatte proaktiv erwähnt haben. Sie haben versucht, den Schwarzen bzw. Roten Peter der SPD zuzuschieben. Aber lassen Sie sich von mir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin Brandes, ich möchte auf eine Antwort zurückkommen, die jetzt schon ein paar Minuten zurückliegt. Sie haben beschrieben, dass es sich um eine sehr große Baugrube handelt, dass das Erdbebengebiet Schwierigkeiten macht und dass da eine unterirdische Umsetzung schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Klimawandel ist real, er ist menschengemacht, und er ist eine ernsthafte Bedrohung. Die FDP steht ganz klar zum Pariser Klimaschutzabkommen. Wir setzen auf Klimaschutz mit sozialer Marktwirtschaft und auf Lösungen nur mit den Menschen durch Innovationen und nicht durch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Förderung von Mehrsprachigkeit ist zweifellos ein wichtiges Anliegen in unserer vielfältigen Gesellschaft. Und diese Förderung kann die Bildungschancen von Kindern verbessern, die zu Hause nicht Deutsch sprechen. Das steht völlig außer Frage. Es ist jedoch entscheidend, in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen ist für uns alle ein ganz zentrales Anliegen, ob das die körperliche, seelische oder soziale Gesundheit ist. Schulen als Lebensräume müssen zukunftsfähig gestaltet werden, um auch den gesundheitlichen Anforderungen gerecht zu …