Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für unsere heutige Debatte ist es notwendig, sich an die Ursachen gewisser Entwicklungen zu erinnern, und dies gilt gerade angesichts des Antrags der FDP. Es waren der Pädagoge Georg Picht und der Soziologe Ralf Dahrendorf, FDP-Abgeordneter im Deutschen Bundestag, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stiftungen werden anerkennend auch als das Kapital einer freiheitlichen Gesellschaft bezeichnet – wie ich meine, zu Recht. Denn so unterschiedlich Stiftungszwecke auch sind, eint sie alle, dass mit der Gründung einer Stiftung regelmäßig das Ziel einhergeht, langfristige …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutige 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Dass wir gerade heute als Zukunftskoalition von CDU und Grünen unserem Ziel, die Gleichstellung aller Menschen in unserem Land voranzubringen, mit dem vorliegenden Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Nordrhein-Westfalen leben heute wieder rund 27.000 Menschen jüdischen Glaubens. Fast jedes dritte Mitglied einer jüdischen Gemeinde lebt hier bei uns und mit uns. Dafür können wir dankbar sein – dankbar deshalb, weil wir dieses bereichernde Zusammenleben und die aktive …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen hat die gute medizinische Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen höchste Priorität. Herr Kollege Bakum, genau diese wichtige Aussage zu den Themen der Gesundheitspolitik, des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen werden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen hat die gute medizinische Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität. Das gilt sowohl für den urbanen als auch für den ländlichen Raum. Mein Dank gilt der Landesregierung, insbesondere unserem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei meinem Vorredner Marco Schmitz für seine Ausführungen, denen ich mich in Gänze anschließe. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Opposition, insbesondere der SPD, wer mit einem Finger auf andere deutet, zeigt in der Regel auch mit drei Fingern auf sich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Staatskanzlei bearbeitet in eigener inhaltlicher Zuständigkeit wichtige Themenfelder von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung. Dazu gehören unter anderem die Demokratieförderung, die Förderung der politischen Bildung, das Entgegenwirken aller Formen des Extremismus und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Körperliche Unversehrtheit und der Schutz der sexuellen Selbstbestimmung sind hohe Schutzgüter. Staat und Gesellschaft stehen in besonderer Verantwortung, beides zu gewährleisten und Übergriffe konsequent zu ahnden. Wer dagegen verstößt, verletzt die unantastbare Würde des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist klar: Die Familie ist und bleibt das sicherste und verlässlichste soziale Netz unserer Gesellschaft. Fakt ist: Keine Institution, keine staatliche oder sonstige Sozialleistung könnte ersetzen, was sich in der Familie verbundene …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen steht das Kindeswohl im Mittelpunkt. Ich danke in diesem Zusammenhang allen, die im Rahmen ihrer unterschiedlichen Rollen und Professionen täglich und mit viel Herzblut zur Verwirklichung dieses Kindeswohls beitragen. Sie alle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Impfen ist wichtig, Impfen schützt die eigene Gesundheit, und Impfen schützt die Gesundheit unserer Mitmenschen, Familienmitglieder, Freunde und Kollegen. Impfen schützt insbesondere aber auch das Leben und die Gesundheit von Mitmenschen, die aufgrund von Vorerkrankungen oder …