Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen steht das Kindeswohl im Mittelpunkt. Ich danke in diesem Zusammenhang allen, die im Rahmen ihrer unterschiedlichen Rollen und Professionen täglich und mit viel Herzblut zur Verwirklichung dieses Kindeswohls beitragen. Sie alle kennen das Sprichwort, wonach es eines ganzen Dorfes bedarf, um ein Kind heranzuziehen. Landtag Erziehungspartnerschaft umfasst viele Ebenen und noch mehr Menschen, die sich dem gedeihlichen Heranwachsen der jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft verpflichtet fühlen und diesem Pflichtgefühl durch tägliches Tun Ausdruck verleihen. Das gilt für Eltern, für Erzieher, für Lehrer, für Ärzte und für viele andere. Das gilt aber auch für uns als Politiker und für Akteure der öffentlichen Hand, die zur Verwirklichung des Kindeswohls beitragen. Dies ist uns allen im Rahmen der zurückliegenden Coronajahre deutlicher geworden, als es uns lieb gewesen sein kann. Bislang routinierte und regelmäßige Abläufe kamen ins Stocken. Das Virus hatte Kräfte gebunden, die sonst für ebenjene Routine und Regelmäßigkeit gesorgt haben, von der ich gerade gesprochen habe. Schuleingangsuntersuchungen waren keine Ausnahme. Der uns vorliegende Antrag beschreibt das, wie ich finde, sehr zutreffend. Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen steht das Wohl unserer Kinder im Mittelpunkt, mit diesen einleitenden Worten habe ich meine Rede begonnen. Ich darf hinzufügen, dass dieser Satz auch für die Vorgängerregierung galt, in der eine Schulministerin der Freien Demokraten Verantwortung getragen hat. Auf die einschlägigen Regelungstatbestände und die Ausnahmen hiervon geht der Antrag ein. Uns verbindet das Ziel – so viel ist klar –, so schnell, wie es die Umstände erlauben, wieder zum Status vor Corona zurückzukehren. Denn klar ist, dass Schuleingangsuntersuchungen ein wichtiges Werkzeug dafür sind, im Sinne des Kindeswohls die Schultauglichkeit zu überprüfen. Mehr noch, die Untersuchung ermöglicht es, mögliche Defizite zu identifizieren und Maßnahmen zu deren gemeinsamer Überwindung zu ergreifen. So stellen wir sicher, dass der Schulstart auch ein Startschuss für eine erfolgreiche Bildungsbiografie sein kann. Die notwendigen Voraussetzungen dafür sind eng verknüpft mit der Befähigung von Schülerinnen und Schülern, dem Unterricht zu folgen und sich einbringen zu können. Meine Damen und Herren, insbesondere liebe Kolleginnen und Kollegen der Freien Demokraten, wir alle wünschen uns, die Lasten, die die Pandemie mich sich gebracht hat, zu überwinden. Die gute Nachricht ist: Dank der umsichtigen Politik der Landesregierung, von Ministerpräsident Hendrik Wüst und allen Ministerinnen und Ministern, die Verantwortung für die Menschen in unserem Land übernehmen (Jochen Ott [SPD]: Ach!) – ja, das gehört dazu –, dank der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der kommunalen Familie und dank des täglichen beherzten Einsatzes vieler Menschen in unserem Land, unserer Eltern, der pädagogischen Fachkräfte, der Lehrer, des 03.11.2022 medizinischen Personals, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und vieler anderer, sind wir bis heute viele Schritte hin zu einer neuen Normalität gegangen. Zur Wahrheit gehört gleichermaßen, dass Routine und Regelmäßigkeiten, wie wir sie vor der Pandemie gewohnt waren, aufgrund der Rahmenbedingungen noch nicht wieder vollständig hergestellt sind. (Jochen Ott [SPD]: Das hat er eben schon ge- sagt!) Die Zukunftskoalition von CDU und Grünen wird weiterhin mit der kommunalen Familie und mit allen relevanten Akteuren dafür arbeiten, insbesondere mit Blick auf Schuleingangsuntersuchungen wieder den Status quo herzustellen. Ich sage Ihnen deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen der Freien Demokraten, dass wir Ihre Hinweise bereits aufgenommen haben. Dies regelt auch der Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 11. Oktober dieses Jahres, der auf die Notwendigkeit zur Rückkehr zum vorpandemischen Untersuchungsumfang und -modus hinweist. Einer Überweisung Ihres Antrags an den Fachausschuss stimmen wir natürlich zu. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU)