Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist klar: Die Familie ist und bleibt das sicherste und verlässlichste soziale Netz unserer Gesellschaft. Fakt ist: Keine Institution, keine staatliche oder sonstige Sozialleistung könnte ersetzen, was sich in der Familie verbundene Menschen einander an Fürsorge, Sicherheit und Zuwendung angedeihen lassen. Deshalb ist es das ausdrückliche Ziel der Zukunftskoalition von CDU und Grünen, Familien zu stärken und Care-Arbeit mit Wertschätzung und Respekt zu begegnen. Wer selbst Kinder erzieht, wer selbst Angehörige oder Mitmenschen pflegt, der weiß genau, welche physischen und psychischen Herausforderungen damit einhergehen. Ich bin der Landesregierung, namentlich Ministerpräsident Hendrik Wüst, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und auch Familienministerin Josefine Paul, deshalb sehr dankbar, dass sie die Bedürfnisse von Familien und Pflegenden in den Mittelpunkt stellen. Wie im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen vereinbart, erhält der gesamte Bereich familienunterstützender Leistungen besonderes Gewicht. Der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2023 spricht diesbezüglich eine klare Sprache und steht für Verlässlichkeit und Verbindlichkeit. Ich denke zum Beispiel an Familienbildung, Familienpflege und Familienerholung. Ich freue mich, dass wir in allen Bereichen an die Erfolge der zurückliegenden Wahlperiode anknüpfen und so konsequent darauf aufbauen. Insbesondere die Förderung der Familienerholung war und ist uns eine Herzensangelegenheit, denn sie erreicht insbesondere Familien mit geringem Landtag Einkommen, Alleinerziehende, Mehrkindfamilien und unabhängig vom Einkommen Familien mit pflegebedürftigen Kindern oder Kindern mit Behinderung. Noch bevor zum Beispiel stress- und belastungsbedingte Symptome auftreten, die eine Kur erforderlich machen, erhalten Familien und Kinder dort die Möglichkeit einer gemeinsamen Auszeit, um wieder Kraft für den Alltag tanken zu können. Durch Angebote der Familienbildung und der Familienpflege erhalten Familien außerdem niederschwellig Informationen in herausfordernden Lebenssituationen, können Kurse absolvieren und finden einfach Anschluss, wenn Unterstützung am nötigsten gebraucht wird. All das sind wichtige Bausteine im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung von Familiengesundheit – ob mit Blick auf das Individuum oder den Familienverbund insgesamt. Das FAMILIENPORTAL.NRW ist dabei ein wichtiger Brückenkopf. Es gibt Menschen in unserem Land schnell Orientierung und den Zugang zu Informationen, Anbietern und Ansprechpartnern. Im FAMILIENPORTAL.NRW erhalten Eltern und Pflegende auch Informationen zu Kurangeboten. Gleiches gilt im Übrigen für den vom MAGS geförderten Pflegewegweiser NRW. Familien und Pflegenden stehen in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl von Kurangeboten zur Verfügung. Das Land tut seinen Teil dazu, die vielfältige Angebotsstruktur zu erhalten. Das Gesundheitsministerium prüft derzeit auf Landesebene Möglichkeiten der Unterstützung in akuten Härtefällen. Mit den Vertretern der Kostenträger gibt es seitens des Ministeriums darüber hinaus Kontakte, denn gerade für die Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen ist die finanzielle Absicherung der Mutter-Kind-Kliniken von besonderer Bedeutung. Wenn ich aber zum Schluss die Logik des Antrags zugrunde lege, soll das Land gleichwohl noch tiefer in die Tasche greifen, um gar in vorauseilendem Gehorsam die finanzielle Unzuverlässigkeit des Bundes – das muss ich an dieser Stelle sagen – in dem Bereich zu kompensieren. Das kann ich nicht nachvollziehen. Nutzen Sie, meine Damen und Herren von der antragstellenden Fraktion der Sozialdemokraten, bitte Ihren Einfluss auf Bundesebene, und sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Menschen auch in Zukunft die Unterstützung erhalten, die sie brauchen und natürlich verdienen. Einer Überweisung Ihres Antrags an den Fachausschuss und einer vertiefenden Diskussion dort stimmen wir selbstverständlich zu. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) 23.11.2022