Andreas Bialas

Ich bin ein bisschen enttäuscht. Bisher kamen die Kurzinterventionen immer von Herrn Wagner. Das habe ich eigentlich erwartet. Herr Loose, dass wir in der Definition des Begriffs „Extremismus“ unterschiedlicher Auffassung sind, ist durch Ihre Darstellung gerade noch mal sehr deutlich geworden. Das ist das eine. Das Zweite ist: Ich bin …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich ist bereits fast alles und auch bereits mehrfach gesagt, dennoch versucht die AfD hier erneut ein spezifisches Framing, nämlich die Debatte für den Klimaschutz und den Protest, dass dieses Ziel zu unambitioniert und zu langsam angesteuert wird, insgesamt als …

Ich habe so meine Schwierigkeiten. Sie sagen immer, Sie schätzten mich, und dann kritisieren Sie mich aber. Das muss ich auch erst einmal irgendwie verarbeiten. Ich habe mich in der Tat relativ umfangreich zu der Thematik ausgedrückt. Wir sind in der Tat bei zwei Sachen einig, und ich füge noch eine hinzu: Wahrheit, Klarheit und Anstand. …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt durchaus Sachen, die besser werden, wenn sie ein wenig liegen bleiben. Einfach einmal etwas liegen lassen und es dann wieder hervorholen, damit es noch ein wenig reifen kann – das ist so bei Wein und Whisky; manchmal ist das so auch bei Käse, wenn er nicht zu lange reift –: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Als Ausgleich zu meinem gestrigen Fauxpas darf ich Sie heute doppelt begrüßen. Meine Damen und Herren! Es ist ein schöner Antrag, der vorliegt. Herr Kollege, Sie haben teilweise auch eine schöne Rede gehalten. Deswegen verstehe ich nicht, dass Sie dem, was hier auf dem Tisch liegt, nicht angstfrei zustimmen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hatte ich nicht vor, noch einmal in die Diskussion zu gehen, aber, Herr Innenminister, ich muss Ihnen sagen: Ich erlebe Sie es jetzt seit fast sieben Jahren. So desorientiert habe ich Sie noch nie erlebt. (Beifall von der SPD, der FDP und der AfD) Sie relativieren bei …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Leverkusen: Ein 35-Jähriger stirbt nach Messerstichen. Inden: mehrere Menschen durch Messerstiche verletzt, einer schwer. Warendorf: Einem 36-Jährigen wird ein Messer in den Bauch gerammt. Wuppertal: 41-Jähriger mittels dreier Messerstiche schwer verletzt. Düsseldorf 29- jähriger …

Danke Ihnen für diesen Beitrag. Ich versuche ihn intellektuell zu verarbeiten und mit Ihrem Antrag und den Begründungen darin übereinzubringen. Da scheint mir doch die Entdeckung der einen oder andere Disharmonie möglich zu sein. – Vielen Dank. (Heiterkeit und Beifall von der SPD – Beifall von den GRÜNEN)

Ich darf zum Ende kommen: Feministen verstehen unter Emanzipation nicht die Ablösung der Herrschaft des Mannes durch die Frau, sondern die Ablösung der Herrschaftsverhältnisse zwischen den Geschlechtern. Entweder sind also alle gemeinsam frei oder alle gemeinsam unfrei. Gehen wir also frohen Mutes, sprachlich geläutert den Weg in die …

Nein, vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe AfDlerinnen und AfDler! (Vereinzelt Beifall von der SPD) Vielen Dank für den Antrag und Ihre unmissverständliche Positionierung. Hätten Sie beispielsweise einen Antrag vorgelegt, in welchem Sie sich für eine gendergerechte oder gendersensible Sprache eingesetzt hätten, hätte Sie das möglicherweise ein …

Jetzt hätte ich dich doch ganz gern singen gehört, aber … – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist natürlich nicht verkehrt, und dem stimmen wir auch zu. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Bei allem, was in Richtung Diversität und Teilhabegerechtigkeit geht, sind wir dabei. Inhaltlich steht auch nichts Verkehrtes drin. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Plünderei ist an sich ein schwerer Fall des Landfriedensbruchs; das ist bei diesen Vorgängen nicht gegeben. Im angeführten Zusammenhang waren es weitestgehend Diebstahl, Einbruchdiebstahl und Raub. Daran geknüpft sind selbstverständlich strafrechtliche und natürlich …

Dabei – das sei mein letzter Punkt mit einem Satz, der mir genehmigt werden dürfte – (Heiterkeit von der SPD und den GRÜNEN) sollten wir uns deutlich mehr um Kinder und Jugendliche kümmern. Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir einen klaren und breiten Weg für Kinder und Jugendliche bei der Kulturförderung einschlagen können. Nutzen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist gut. Stimmen Sie ihm frohen Herzens zu, Sie machen damit definitiv keinen Fehler. Denn der Antrag ist kurzfristig auf die sofortige Hilfe in der nächsten schwierigen Krise für Kunst und Kultur in NRW nach Corona, aber auch auf einen langfristigen und notwendigen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich darf noch mal an die Frage von vorhin anschließen. Es ist immer schön, dabei zu sein, wenn Sie auch nach mehreren Jahren noch einmal Ihre Verfahrensabläufe kennenlernen. Sie haben gesagt, rund 200 Meldungen pro Jahr bezüglich potenzieller Anschläge erreichen das LKA. Landtag …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wusste aber, dass ich Sie damit nicht überfordern würde. Insoweit herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister, ich bin ein wenig verwirrt. Habe ich es richtig verstanden? Die erste WE-Meldung in diesem gesamten Zusammenhang ist erst am 7. Januar geschrieben worden? Sie sagten vorher, es wären rund 200 …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere: „[…] handwerklich schlechter geht es kaum.“ „[…] erschließt sich nicht.“ „Schlimmer ist, dass Ihnen offenbar nicht bewusst ist, dass […]“ „[…] die Vorschrift passt in den meisten Fällen überhaupt nicht.“ „Genauso wenig durchdacht […]“ Landtag Das ist die Bewertung der …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie häufig muss ein Kind über seinen Missbrauch reden? Wie häufig muss es reden, damit man ihm glaubt? Wie häufig dann noch, um Schutz und Hilfe zu bekommen? Und wie häufig dann noch, um zu seinem Recht zu kommen? Das Kind redet beim Jugendamt, bei der Polizei, bei der …

… und an der Spitze des Hauses geben – da habe ich eigentlich keine Befürchtungen –, sondern es muss vor allen Dingen eine entsprechende Haltung an der Spitze der Regierung geben. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)