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Andreas Bialas

SPD 04.05.2023 Sitzungen 18/31

Jetzt hätte ich dich doch ganz gern singen gehört, aber … – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist natürlich nicht verkehrt, und dem stimmen wir auch zu. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Bei allem, was in Richtung Diversität und Teilhabegerechtigkeit geht, sind wir dabei. Inhaltlich steht auch nichts Verkehrtes drin. Es ist eine umfassende Beschreibung des Feldes, und es sind Absichtserklärungen, wie dieses Feld bestellt werden soll, und das ist gut. Ich darf mal an etwas erinnern, das feiern wir fast gerade: „50 Jahre neue Kulturpolitik“, „Kultur für alle“ – Hilmar Hoffmann, Hermann Glaser – mit dem Verständnis, dass eben im Kern möglichst viele unterschiedliche Menschen eingebunden werden, sowohl auf als auch vor der Bühne. Dieses „Kultur für alle“ ist nach wie vor auch für mich eine Leitidee, aber man muss sagen, sie ist leider noch nicht umgesetzt. Sie ist noch nicht vollständig erfüllt. Daher ist es richtig, auf diesem Weg konsequent weiterzugehen. Wir verstehen Kulturpolitik als einen Teil von Gesellschaftspolitik mit dem Bemühen der kulturellen und demokratischen Teilhabe, aber eben auch Teilnahme. Gerade das ist in der heutigen Zeit wichtiger denn je. Selbstbewusste Menschen in einem friedlichen Gemeinwesen als Ziel – mehr kann man von Kulturpolitik kaum erwarten. Wenn wir in diese Richtung gehen und das schaffen, das wäre eine große Mühe wert. Die Grundlagen dafür sind bekannt. Seit fast zwei Jahrzehnten haben wir beispielsweise auch die 2005er Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen der UNESCO, und wir sind ja gerade dabei, dass der vierte Staatenbericht in Vorbereitung ist. Ich darf auch etwas dazu sagen, dass Sie hier einen Plan machen. Einer wurde ja schon gemacht, das war natürlich auch eine Konsequenz daraus, dass die Zukunftsakademie geschlossen worden ist, sodass das Ministerium die Themen wieder zu sich zurückgeholt hat. Aber einen Plan zu machen und dann im Grunde genommen konzeptbasierte Kulturpolitik zu betreiben mit einem anschließenden Bericht – ich dachte, angesichts der Diskussion um das Kulturgesetz wäre das nicht mehr ganz so beliebt. Insoweit freut es mich. Also: über einen Plan hin zur Normalität. Das Thema ist in der Tat sehr umfangreich. Es wurden gerade Teile angesprochen, egal worum es jetzt geht, da denkt man immer so, die sollen mal mitmachen. Ja, es sind Mehrheiten, die wir in vielen 04.05.2023 Bereichen ausschließen: Frauen, die nicht den entsprechenden Raum haben, Menschen mit Handicap, die nicht den Bereich haben. Wir bilden auf der Bühne und auch mit dem Angebot nicht das ab, was sich mittlerweile als Bevölkerungswirklichkeit in der Realität zeigt. Das gilt es anzugehen. Ich darf aber zwei Bilder ganz kurz zeichnen. Ich komme aus Wuppertal, werde immer mit Wuppertal konfrontiert. Zum Bereich der Menschen mit Handicap: Wir haben in Wuppertal mit „Glanzstoff“ einen Verein, der eine Schauspielschule für Menschen mit Handicap betreibt, die tatsächlich diese Menschen ausbildet, damit sie hinterher auf der Bühne als selbstverständliches Ensemblemitglied dort spielen, also nicht nach dem Motto „Ich mach mal den Behinderten fit für das Behindertenstück am Integrationstag“, sondern es ist eine ganz normale Selbstverständlichkeit. Wir hatten Weihnachten das Stück „Der Nussknacker“ in einer Theateradaption von Dumas, wo es selbstverständlich war, dass der Sohn das Downsyndrom hatte, wo es selbstverständlich war, dass die Mutter mit einem Rollstuhl auf die Bühne kam, und wo es selbstverständlich war, dass das eben nicht das „gekennzeichnete Inklusionsstück“ war. Das andere ist: Diese Normalität und Qualität bedeutet aber auch schlicht und ergreifend Geld, bedeutet Ausbildung, bedeutet Kümmern, und insoweit ist es richtig, wenn hier Sichtbarkeit und Förderebenen angesprochen werden. Eine ganz kurze Sache noch – mir läuft die Zeit davon, ich könnte jetzt stundenlang darüber sprechen. Sie schreiben in Ihrem Antrag: „Mit geeigneten Maßnahmen muss dafür Sorge getragen werden, dass bislang unterrepräsentierte künstlerische Perspektiven sichtbarer werden, mehr Sensibilität für ausgrenzendes und verletzendes Verhalten entsteht und strukturelle Benachteiligung verschwindet.“ Dafür bin ich sehr dankbar, weil wir auch immer darauf schauen müssen, dass wir nicht in idealisierten Welten leben, sondern in Systemen, in denen Ungerechtigkeiten geschehen. Wir müssen sehr genau darauf schauen, was dort geschieht und wo wir finanzieren. Insofern habe ich zwei Bitten, die ich anschließen darf. Die eine ist, dass wir in der nächsten Ausschusssitzung – wir werden jetzt zustimmen, nicht überweisen und nicht mehr darüber reden – noch einmal darüber sprechen, wie die Erfahrungswerte der Vertrauensstelle Themis sind, die sich mit Verwerfungen im Kunstbereich auseinandersetzt. Eine letzte Bitte in Bezug auf die Sichtbarkeit. Sie können ja auch Ihre als Landesregierung gegebenen repräsentativen Termine, die immer ein Kunstbeiprogramm haben, vielleicht nutzen, um auch dort die Landtag Sichtbarkeit beispielsweise – weil ich darüber gesprochen habe – von Menschen mit Handicap sichtbarer zu machen. Das fände ich eine sehr schöne Sache. Ansonsten gibt es, wie gesagt, an dem Antrag nichts auszusetzen. Wir stimmen zu. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN)

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