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Andreas Bialas

SPD 25.01.2023 Sitzungen 18/21

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich darf noch mal an die Frage von vorhin anschließen. Es ist immer schön, dabei zu sein, wenn Sie auch nach mehreren Jahren noch einmal Ihre Verfahrensabläufe kennenlernen. Sie haben gesagt, rund 200 Meldungen pro Jahr bezüglich potenzieller Anschläge erreichen das LKA. Landtag Dann haben Sie in Ihrer Art und Weise weiter nur noch über die nicht so ernst zu nehmenden Meldungen gesprochen. Wenn ich von den unterschiedlichen Qualitäten ausgehe, dann gehe ich auch davon aus, dass es welche gibt, die durchaus ernst zu nehmen sind. Wann hat der Gefahrenbegriff denn dann irgendwann die kritische Masse erreicht, sodass Sie darüber in Kenntnis gesetzt werden? – Punkt 1. Daran anschließend, weil Sie eben sagten, Sie wollten daran nichts ändern: Interessiert es Sie nicht, wenn in nächster Zeit in Nordrhein-Westfalen ernst zu nehmende Anschläge sind, die Ihnen dann nicht mitgeteilt würden?

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