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Andreas Bialas

SPD 25.01.2023 Sitzungen 18/21

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wusste aber, dass ich Sie damit nicht überfordern würde. Insoweit herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister, ich bin ein wenig verwirrt. Habe ich es richtig verstanden? Die erste WE-Meldung in diesem gesamten Zusammenhang ist erst am 7. Januar geschrieben worden? Sie sagten vorher, es wären rund 200 Meldungen im Jahr hinsichtlich potenziell – Sie drückten es so aus – unterschiedlich gewichteter Gefahrenstufen im Hinblick auf Anschläge. Gleichzeitig ist es so, dass die Erlasslage vorsieht, an wen was gesteuert wird, aber der Minister auch festlegt, was an ihn herangetragen wird, also was tatsächlich zur letztendlichen Kenntnis des Ministers geht. Sie sagten vorhin: Ich wäre ganz gerne vorher informiert worden. – Insofern ist die Frage: Haben Sie im Nachhinein Konsequenzen gezogen, sodass Sie bei Anschlägen, bei derartig drohenden Gefahren informiert werden, und auf welche Art und Weise?

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