André Stinka

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Stahlgipfel wäre jetzt die richtige Antwort der Landesregierung gewesen. Wir sprechen heute von einem Stahlaktionstag. Dieser Stahlaktionstag ist die Grundlage der IG Metall in Nordrhein-Westfalen. Wir von den Sozialdemokraten fordern seit über einem Jahr, dass der …

Wenn das so ein großer Wurf ist, dann war das heute ein Fehlwurf – wir hatten gestern die Bundesjugendspiele. Das war nix. (Beifall von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich beginne, möchte ich mit Johannes Rau den Tag eröffnen. Johannes Rau hat gesagt: Derjenige, der mit einem Finger auf andere zeigt, bei dem zeigen vier Finger auf sich selbst zurück. – Herr Loose, das war heute wieder eine Rede! Wie Sie diesen unparlamentarischen …

Ich brauche das gar nicht weiter auszuführen. Punkt. (Beifall von der SPD) Ich will noch einmal darauf hinweisen, dass im Gesetz bereits jetzt die Technologieneutralität enthalten ist. Wir wissen als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen auch, dass die Gegebenheiten – Stadt, Land, Metropolregion, nicht …

Wenn Sie meinen Ausführungen gelauscht hätten, wüssten Sie, das ich gesagt habe, Sie lassen die Leute im Unklaren darüber, dass die Preissteigerung ab 2027 in der CO - Bepreisung genau die trifft, die sich keine Umstellung leisten können, und Sie werden sie frieren lassen. (Fabian Schrumpf [CDU]: Nein, das haben Sie nicht gesagt! – Dr. …

Ja, natürlich.

Wir wollen …

Das wird im Bundestag diskutiert. Gerade Sie, die Sie die Mietpreisbremse verhindert haben, wollen hier den Mieterschutz angehen. Das ist ja lächerlich! (Beifall von der SPD – Widerspruch von der SPD) Sie haben sich nie um den Mieterschutz gekümmert. Frau Scharrenbach macht in diesem Bereich nichts. Und dann wollen Sie sich jetzt um die …

Ich kritisiere das genauso wie bei der Windkraftplanung, dass Sie den Menschen vor dem Hintergrund von Personalknappheit und Finanzknappheit gerade mit Blick auf die Metropolkommunen Versprechungen machen, die sich in der Geschwindigkeit so nicht halten lassen. Wir hatten hier die Debatte mit dem Innenminister, wo er deutlich gemacht …

Ja, natürlich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade Olaf Scholz eine SMS geschrieben und bin dankbar, dass er über so viel Temperament verfügt, weil ich glaube, dass das dazu beitragen wird, dass die beiden hier dann in Ruhe noch einmal darauf gucken, worauf es eigentlich ankommt. Dietmar, das muss ich dir auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Etwa 6 Millionen Gebäude in Nordrhein-Westfalen werden beheizt. Die Hälfte der Energie wird für Wärmeversorgung gebraucht; in Privathaushalten liegt die Zahl sogar bei 80 %. Das zeigt: Die Energiewende kann uns nur gelingen, wie es Vorredner auch gesagt haben, wenn wir die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Untrieser, jetzt haben Sie mir richtig Lust auf den heutigen Abend der Kunststoffindustrie gemacht, denn dort wird man über Ihr deutliches „sowohl als auch“ beim Thema „chemisches Recycling“, das Sie heute hier versucht haben, sicherlich amüsiert sein. Das finde ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Reul, ich habe zwar nur eine Beamtenausbildung im mittleren Dienst. Aber ich bin ganz erstaunt, wenn ein Minister hier steht und sagt: Man müsste mal Prioritäten setzen. – Soweit ich weiß, sitzt der Minister oben und nicht in der Poststelle, Herr Minister. (Lebhafter …

Frau Ministerin, es tut mir leid, aber Fakten sind auch beim LEG zu sehen. Wir alle wissen, dass im letzten Jahr 68 Anlagen ans Netz gegangen sind mit 370 MW. 1.000 wären nötig. Sie hätten vielleicht einmal nachgucken müssen. Und wer sich jetzt auf Ausschreibungsergebnisse eines Gesetzes bezieht, das noch gar nicht in Kraft ist, der hat …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer dem Kollegen Heinisch gerade zugehört hat, der kann es förmlich spüren, wie schwer sich die CDU tut, das Thema „Windkraft“ in den Mund zu nehmen und zu schwurbeln, dass Sie im Grunde nicht so richtig die Windkraft ausbauen wollen. Das konnte man gerade merken. (Widerspruch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie heißt es so schön im Antrag von CDU und Grünen direkt zu Beginn? „Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist auf Landesebene das zentrale Instrument der Raumordnung in Nordrhein-Westfalen, mit dem die Zukunftsentwicklung des Landes gestaltet und die Grundlagen zur Raumnutzung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schwarzkopf! Es ist ja interessant, dass Sie sich in Ihrer Rede, die Sie gerade gehalten haben, darüber beklagen, dass der Radweg in Ihrer Region nicht ausgebaut wurde, aber gleichzeitig auf die Beschleunigungsgesetze der Vorgängerregierung eingehen. Sie sehen: So …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Doch noch ein Geschenk unterm Weihnachtsbaum. Am 24. treffe ich meine Enkelkinder, und die werden fragen: Meine Güte, was macht eigentlich Opa so im Landtag? – Darauf werde ich antworten: Wir haben vor zehn Tagen einen Gesetzentwurf zum Thema Windkraftausbau eingebracht, und …

Frau Präsidentin! Frau Ministerin, vielen Dank. – Sie haben gerade noch einmal auf die LANUV-Studie verwiesen und gesagt, dass Sie jetzt erst belastbare Zahlen organisieren wollen. Ich will Sie nur daran erinnern – oder würden Sie mir widersprechen? –, dass Sie Teil der vorigen Landesregierung waren. Sie haben also eine Studie in Auftrag …