André Stinka

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits vor etwa einem halben Jahr haben wir hier im Plenum gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Abschaffung der 1.000-m-Abstandsregelung für Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen debattiert. Was hat sich seitdem verändert? Aus gelb wurde grün, und für …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich habe noch eine Frage, und damit beenden wir auch unsere Fragen in diesem Bereich. Der Finanzminister hat am 29. November 2022 in einer Pressemitteilung zum Thema „Schlusslicht-Debatte“ über umfangreiche Investitionshilfen in dieser Notsituation gesprochen, was das Wirtschaftswachstum …

Ja. – Sie haben vorhin dargestellt, dass Sie in einem permanenten Austausch mit den Wirtschaftsbranchen stehen, was ihre nötigen Erfordernisse angeht. Die SPD-Landtagsfraktion hat seit Ende August/Anfang September immer wieder auf die Problemlagen hingewiesen, aber Sie sind erst jetzt tätig geworden, nachdem sich auch die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich will noch mal auf Ihren Hinweis eingehen, dass Sie in einem permanenten Austausch gerade mit Wirtschaftsbranchen stehen. Sie haben vorhin auch den finanziellen Unterstützungsbedarf dargestellt. Wenn Sie allerdings seit dem Herbst dieses Jahres in einem permanenten Austausch stehen, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin für die Antwort. Die Frage, die wir gestellt haben, bezog sich insbesondere auf die Ausschusssitzung im Oktober, wo Sie deutlich gemacht haben, dass die Hilfen schon in Arbeit seien. Deswegen noch mal die Frage aus unserer Fraktion: Wann und mit welchen Beteiligten fanden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben gerade darum gebeten, dass wir uns entscheiden. Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat sich entschieden, den Stahlstandort lange Zeit zu begleiten. Ich frage mich, ob sich diese Regierung entschieden hat, überhaupt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Einzelplan, mit dem wir uns hier heute beschäftigen, ist mit „Wirtschaft und Industrie“ überschrieben. Leider ist das kein guter Tag für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Wenn wir uns die aktuellen Schlagzeilen angucken, sehen wir, was in der Stahlindustrie bei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Vertretern der regierungstragenden Fraktionen hier bei ihren Reden zu unserem Antrag zugehört hat, dann muss man sagen, die SPD-Fraktion liegt mit einem richtig: Es gibt eine Landesregierung, die sich vor Verantwortung in der Wirtschaftskrise drückt und keinerlei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Nachhinein bin ich sehr dankbar, dass die geschätzte Kollegin Teschlade zu Beginn ihrer Rede das Thema „Arbeit“ stark in den Vordergrund gestellt hat. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Erinnere ich mich an die unmöglichen Äußerungen von Frau Plonsker – sie hat es als „Pippi …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir wollen es lieber vertagen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Loose, ich hoffe – Sie nehmen immer Ihre Reden hier im Landtag auf –, dass viele kleine Leute, für die Sie angeblich Politik machen, Ihre Tour d’Horizon von Nutella bis hin zum Kernkraftwerk gesehen haben und erkennen, dass die AfD zu den Themen „Arbeitsplatzsicherung“ …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Brockes, der Beginn Ihrer Rede war schon verräterisch, weil Sie sagten, wir reden in dieser Debatte nicht über Kosten. Hätten wir nämlich über die Kosten der Atomenergie gesprochen, hätten Sie Ihren Antrag schon wegschmeißen können. (Beifall von der SPD – Vereinzelt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Untrieser, Sie haben dem Kollegen Vogt gesagt, er hätte den Koalitionsvertrag nicht richtig gelesen. Ich glaube, er hat ihn gelesen. Allerdings kommt die Wirtschaft nur aufgrund von Bekenntnissen nicht voran, und nur mit Bekenntnissen werden wir auch dieser Krise …