André Stinka

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Etwa 6 Millionen Gebäude in Nordrhein-Westfalen werden beheizt. Die Hälfte der Energie wird für Wärmeversorgung gebraucht; in Privathaushalten liegt die Zahl sogar bei 80 %. Das zeigt: Die Energiewende kann uns nur gelingen, wie es Vorredner auch gesagt haben, wenn wir die Wärmewende vorantreiben. Schließlich liegt im Bereich der Wärme viel Potenzial für Energieeffizienz und Klimaschutz. Dabei kann Geothermie einen entscheidenden Beitrag leisten, denn 75 % der beheizten Gebäude in Nordrhein-Westfalen wären über ein Nahwärmenetz in den Quartieren in Kombination mit Erdwärmepumpen geothermisch zu versorgen. Diese Potenziale müssen wir nutzen und damit einen Baustein für eine nachhaltige Wärmeversorgung stärken. Vielfach bestehen in Nordrhein-Westfalen Fernwärmestrukturen, auf die wir aufbauen und die wir auch ausweiten können. Dazu kommen Nahwärmenetze in den Kommunen vor Ort. Ein großer Vorteil der Geothermie ist zudem der geringe Flächenverbrauch, was gerade für ein dicht besiedeltes Bundesland wie Nordrhein-Westfalen einen entscheidenden Vorteil darstellt. Außerdem bietet die Geothermie besonders bei vergleichsweise schlechtem Sanierungsstand Chancen. Das ist umso wichtiger vor dem Hintergrund der aktuellen Sanierungsaufgaben, vor denen wir stehen. Fast drei Viertel aller Häuser in Nordrhein-Westfalen sind vor 1977 und damit vor der ersten Wärmeverordnung entstanden. Nordrhein-Westfalen ist gebaut. Die Sanierungsquote liegt aktuell nur bei etwa 1 % pro Jahr. Neben dem Gebäudeenergiegesetz, das aktuell diskutiert wird, wird auf EU-Ebene die Gebäudeeffizienzrichtlinie novelliert; das kommt folglich noch auf unser Bundesland zu. Hier muss die Landesregierung tätig werden und dafür eintreten, dass diese Zukunftsaufgabe vernetzt angegangen wird. Es kann nicht sein, dass erst der Heizkessel zu tauschen ist und dann separat die Gebäudehülle auf der Agenda steht. Diese Räder müssen in Nordrhein-Westfalen zusammengreifen. Es ist daher jetzt das Gebot der Stunde, Heizoptionen anzubieten, die sozialverträglich und klug sind. Da kommt aus Sicht der SPD-Fraktion die Geothermie ins Spiel, denn es braucht mehr kollektive solidarische Lösungen, dezentral organisiert und nicht individualisiert vom Hauseigentümer oder dem Einfamilienhaus aus gedacht. Wir haben mehr Miet-Landtag bestände. Geothermie muss als sozial gerechte Lösung hier in Nordrhein-Westfalen Einzug halten. Im Hinblick auf die Wärmeversorgung ist es mir wichtig, zu betonen, dass uns die Erfahrungen aus den Krisen der letzten Jahre gelehrt haben sollten: Wärme und Strom dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es bedarf eines ganzheitlichen Ansatzes einer systemdienlichen Verknüpfung zwischen Strom- und Wärmeversorgung, damit die Energiewende langfristig und zukunftsorientiert in der Gesellschaft verankert werden kann. Es ist die intelligente Verzahnung der Technologien im Strom- und Wärmebereich, auf die es hier ankommt. Wärmepumpen alleine bzw. eine rein strombasierte Wärmeversorgung ist nicht immer zielführend, um eine nachhaltige Wärmeversorgung zu schaffen, denn diese Möglichkeiten sind vor allem für ältere Gebäude mit schlechtem Isolierzustand oder für Mehrfamilienhäuser oft nicht umsetzbar. Ein All-Electric-Szenario für die Wärmeversorgung ist in Nordrhein-Westfalen wenig praxisnah, denn wir brauchen den erneuerbaren Strom für andere Zwecke; sonst wird der Bedarf deutlich ansteigen. Für Wärme ist daher die Nutzbarmachung der Erdwärme sinnvoll. Wir müssen deshalb im Bereich der Geothermie alle Potenziale heben und sie auch anbieten. Um dies zu priorisieren, sollten wir intensiv darüber diskutieren, die Geothermie ebenfalls als überragendes öffentliches Interesse einzustufen und dementsprechend zu behandeln. Dies würde dem Ausbau der Geothermie sicherlich Schub verleihen, Planungs- und Abwägungsentscheidungen zugunsten der Geothermie vereinfachen und damit zur Beschleunigung des Ausbaus immens beitragen. Die Geothermie kann schließlich insbesondere auch für den Industriestandort Nordrhein-Westfalen einen entscheidenden Beitrag zur industriellen Wärmewende leisten. Auf dem alten Opelgelände in Bochum – heute Mark 51°7 – wird Tiefengeothermie sowohl für die Wärme als auch für die Kälteversorgung eines neuen Strukturwandelprojekts in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt. Das wird gute Beispiele liefern. Ich kann deshalb vor dem Hintergrund des Themas „Wärme“ für die SPD-Fraktion hier im Landtag ankündigen, dass wir noch vor der Sommerpause einen eigenen Antrag zum Thema „Wärme in Nordrhein-Westfalen“ einbringen werden. Wir werden die Wärmewende ganzheitlich in den Blick nehmen und dabei insbesondere konkrete Ansätze voranstellen, um die Geothermie zu stärken und das Thema „Wärme“ noch stärker vor dem Hintergrund der Energieeinsparung in die Debatte einzubringen. Wir freuen uns über den Austausch im Ausschuss und stimmen der Überweisung natürlich zu. – Danke. (Beifall von der SPD) 03.05.2023