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André Stinka

SPD 26.05.2023 Sitzungen 18/35

Ich brauche das gar nicht weiter auszuführen. Punkt. (Beifall von der SPD) Ich will noch einmal darauf hinweisen, dass im Gesetz bereits jetzt die Technologieneutralität enthalten ist. Wir wissen als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen auch, dass die Gegebenheiten – Stadt, Land, Metropolregion, nicht Metropolregion – völlig unterschiedlich sind. Deswegen setzen wir stärker auf Nah- und Fernwärmenetze. Wer auf der E-world war, weiß, dass die Nachfolgeunternehmen von STEAG in dem Bereich tätig sind. Wir setzen auf strombetriebene Luft- und 26.05.2023 Wärmepumpen, und wir setzen auf Hybridheizung. Wer lesen kann, ist hier ganz klar im Vorteil. Für uns ist wichtig – das will ich am Ende der Debatte noch einmal einbringen –: Wenn wir Politik glaubhaft machen wollen, müssen wir zu den Zielen, die wir sonntags immer bekräftigen, Klarheit in die Debatte bringen. Wir wissen alle, welch schwerer Weg vor uns liegt. Ich habe in den letzten Wochen einen Geschmack davon bekommen, dass das in vielen Teilen nicht der Fall ist. Wir sollten mehr Ruhe und Gelassenheit in diese Debatte bringen. Ich bin dankbar, dass Olaf Scholz über dieses Temperament verfügt. (Zurufe und Lachen von der CDU) Ich hoffe, dass wir im Sinne der Menschen eine Situation herbeiführen, in der dieses Land sich diesen Innovationen stellt. Bei „Innovation“ fällt mir natürlich nicht die CDU ein, aber wir werden das hinbekommen. Da bin ich mir absolut sicher. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)

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