Angela Freimuth

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antragstitel lautet: Landtag „Vor Literatur wird gewarnt – Triggerwarnungen an Hochschulen und Universitäten untersagen“. Als ich den Begriff „Triggerwarnung“ las, erwartete ich zunächst einen Beitrag der Antragsteller zur Woche der seelischen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben gerade völlig zu Recht die Notwendigkeit unterstrichen, dass wir auch im öffentlichen Dienst dringend qualifizierte Fachkräfte brauchen. Der Beamtenbund hat in der Anhörung der Sachverständigen nachvollziehbar davor gewarnt, dass sich nach einer Familienphase für Partnerinnen und …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, vielen Dank für Ihre bisherigen Ausführungen. Wenn ich das richtig verstanden habe, dann will die Landesregierung mit diesem Gesetzentwurf die jahrzehntelange und bewährte Praxis der Berechnung der amtsangemessenen Alimentation zum Nachteil der Beamten verändern, indem sie der Besoldung eines …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist unbestreitbar, dass die Lage auf dem Wohnungsmarkt in mehreren Regionen unseres Landes ausgesprochen angespannt ist. Die Mieten sind insgesamt hoch, die Nachfrage übersteigt das vorhandene Angebot, und viele Menschen haben Schwierigkeiten, eine passende …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf der AfD verspricht in seinem Titel etwas, was er nicht mit Inhalt füllt. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Auch uns Freien Demokraten ist die Wissenschaftsfreiheit ein zentrales Anliegen, und auch wir finden, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist gerade schon bei allen Debattenbeiträgen deutlich geworden, dass die Situation in unseren Innenstädten und die Situation des Einzelhandels – sicherlich auch der Gastronomie und vieler anderer Branchen – deutlich herausfordernd und durch die Zeit …

Vielen Dank, Herr Präsident! Auch vielen Dank, Herr Kollege Tigges, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe vorhin in meinem Redebeitrag ausdrücklich anerkannt, dass wir in diesem Haus viele Intentionen teilen. Sie haben gerade aber schon darauf hingewiesen: Im Jahr 2022 ist dieser Antrag gestellt worden, nur bestehen die Probleme …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der technologische Fortschritt insgesamt und die Digitalisierung und AI im Speziellen verändern unsere Arbeitswelt auf eine tiefgreifende und grundlegende Art und Weise. Die Herausforderungen der modernen Arbeitswelt erfordern mehr denn …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Aufnahme einer Berufsausbildung oder eines Studiums ist für jeden jungen Menschen ein großer Schritt und der Start in eine hoffentlich erfüllende berufliche Karriere. Insbesondere die Aufnahme eines Studiums ist meist verbunden mit einer ersten …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir aufgrund des Antrags der regierungstragenden Fraktionen erneut über die Förderung von Künstlicher Intelligenz und der entsprechenden Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen diskutieren können. Wir Freien Demokraten …

Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Minister, in den vergangenen Jahren hat sich – ich sage wertend hinzu: Gott sei Dank! – die Konjunktur immer noch ein kleines bisschen besser entwickelt, als das jeweils in den doch sehr defensiven Mai-Steuerschätzungen angenommen wurde. Wir haben es vorhin gehört; die Wirtschaftsministerin des Landes …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die erstmalige Nutzung der Konjunkturkomponente darf, nach unserem verfassungsrechtlichen Verständnis jedenfalls, nicht dazu führen, dass am Ende des jeweiligen Haushaltsjah-03.07.2024 res – sei es nun 2024 oder 2025 – letztlich Rücklagen befüllt werden oder verbleiben, da dieses Geld zur …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben vorhin ausgeführt, dass die Bundesländer Sachsen und Saarland, die das Bundesmodell ebenfalls unverändert eingeführt, 03.07.2024 aber von Beginn an einen Entlastungsfaktor vorgesehen haben, mit ihrer Regelung unglücklich seien, wenn ich Sie richtig verstanden habe. Das führt bei mir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, der Landesregierung liegen inzwischen die Erkenntnisse zur Veränderung der landesweiten Messbetragsvolumina vor. Eine Verringerung im Vergleich zu den bisherigen Messbeträgen würde für Aufkommensneutralität eine Anhebung der Hebesätze als logische Konsequenz nach sich ziehen. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Antragsteller, zunächst vielen Dank für die heutige Aktuelle Stunde zur öffentlichen Wohnraumförderung. Es ist gut, wichtig und richtig, dass wir uns mit dieser auch sozialen Frage unserer Zeit im Parlament und damit an prominenter Stelle …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch von meiner Seite erst einmal herzliche Geburtstagsgratulation an den Kollegen. Ich will den heutigen Antrag der Kolleginnen und Kollegen der Sozialdemokratie gerne zum Anlass nehmen, festzustellen, dass der Gebäudesektor zum …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich habe eine Nachfrage: Pflegen Sie ergänzend Kontakte, die Ihnen über Herrn B. vermittelt worden sind bzw. die über ihn hergestellt wurden?

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In dem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, sich im Vermittlungsausschuss und auf allen Ebenen für einen Kompromiss beim OZG 2.0 einzusetzen. Irgendwie ist die Forderung schon ziemlich überraschend, wenn man sich bewusst macht, …

… privaten Investitionen. – Herr Präsident, vielen Dank für den Hinweis. Ich komme zum Schluss. (Lachen von Rodion Bakum [SPD]) Unser Land muss Zukunftstechnologien wettbewerbsfähig machen und sie wettbewerbsfähig halten. Deswegen müssen wir uns breit aufstellen. Ich freue mich auf die intensiven Beratungen, die wir durch die Überweisung …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Investitionen in die Erforschung von Spitzen- und Zukunftstechnologien sind entscheidend für das Gelingen der Transformation zur dekarbonisierten Energiewirtschaft. Der Antrag beschreibt zutreffend die Expertise, die Chancen und die Bedeutsamkeit der …