Angela Freimuth

… von Immobilien setzen. Deswegen hat zum Beispiel die Renew-Fraktion – Herr Präsident, dann komme ich auch zum Schluss – die Richtlinie im Europäischen Parlament abgelehnt. Der ehemalige Bundesvorsitzende der AfD, Herr Meuthen – nur als kleines Aperçu – hat übrigens zugestimmt. Ich mich auf eine wertschätzende Debatte in der Sache. (Das …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesellschaften in Deutschland, in Europa und in vielen anderen Ländern haben in dem Pariser Klimaabkommen und vielen weiteren Vereinbarungen die Reduktion der CO - Emissionen vereinbart, um einen Beitrag zur Begrenzung der Erderwärmung zu leisten. Intensiv wird darüber gestritten, wie …

Die Hochschulen entscheiden im Rahmen der Gesetze gemeinsam mit ihren Studierenden und unter Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten vor Ort, wie sie mit religiösen Festen umgehen. Diesen Antrag braucht es dabei wahrlich nicht. Und wenn sich die Antragsteller zu Verteidigern bedrohter demokratischer Grundwerte erklären, entbehrt …

Ich würde gerne im Zusammenhang vortragen, Herr Präsident.

Guten Abend. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In „Die Feuerzangenbowle“ hätte wahrscheinlich jemand gesagt: Herr Professor, Sie reden wirr! (Heiterkeit von der SPD – Beifall von der FDP, der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Befassen wir uns aber mal mit dem vermeintlichen Bruch des säkularen Anspruchs der Hochschulen. Auch …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit im November 2022 das US-Unternehmen OpenAI mit dem Chatbot ChatGPT KI für die breite Öffentlichkeit nutzbar machte und damit rückblickend einen Boom rund um die Nutzung von KI-Systemen auslöste, hat sich sowohl in der Fantasie zu und wohl auch in der praktischen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich möchte noch einmal auf die Antwort zurückkommen, die Sie auf die erste Frage meiner Kollegin Müller-Rech gegeben haben. Sie haben gesagt, dass Sie hier das Verfahren gewählt haben, über einen Gesetzentwurf der Fraktionen vorzugehen, um ein Ländermodell einzuführen, weil Sie befürchtet …

Vielen Dank. – Herr Minister, weil Sie gerade das Stichwort „sachgerechtes Kriterium“ angeführt haben, möchte ich noch einmal auf eine Frage meines Kollegen Witzel zurückkommen, inwieweit die Länderöffnungsklausel genutzt werden kann, um zum Beispiel ein in Teilen auch politisch diskutiertes zoniertes Hebesatzrecht einzuführen. Nach …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich möchte an die Frage der Kollegin anknüpfen. Mit welchen Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung, die Beschäftigungsverhältnisse im Offenen Ganztag attraktiver auszugestalten, sodass mehr fachlich qualifizierte und persönlich geeignete Personen dafür gewonnen werden, im Offenen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, die Frage des Kollegen Witzel wurde in der Tat nicht entsprechend beantwortet. Wenn Sie aber schon nicht beantworten, wer den Landtag Auftrag erteilt hat, ist dann wenigstens herauszufinden, wann der Auftrag zur Erstellung des Referentenentwurfs erteilt wurde?

Ich möchte auch stellvertretend für meinen kurzfristig erkrankten Kollegen Dirk Wedel, Herr Präsident, an der Stelle darum bitten: Seien Sie ausnahmsweise milde mit mir, noch milder, als Sie es ohnehin üblicherweise sind. 21.03.2024 (Heiterkeit) Ich möchte mich herzlich bei Ihnen, bei allen Kolleginnen und Kollegen für die gute …

… der Zukunft der Sinti und Roma und ihrer kulturellen Identität in unserem Land. Vielen Dank, Herr Präsident, ich habe es gesehen, die Redezeit neigt sich dem Ende.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende gemeinsame Antrag zielt darauf ab, die Wertschätzung und die Aner-21.03.2024 kennung für die Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen zu festigen und wie auch die Bundesländer Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz und Saarland eine …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Thema „Zivilklauseln“ wird ja immer wieder diskutiert, und das ist auch gut so. Es ist gut, dass wir die Grenzen der grundgesetzlich garantierten Freiheit von Forschung und Lehre, so wie wir sie in Art. 5 Abs. 3 vorfinden, immer wieder hinterfragend. Die Freiheit …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Kinder zu erziehen, insbesondere allein, ist eine große Herausforderung und Verantwortung. All diejenigen, die sich dieser Herausforderung und dieser Verantwortung stellen, ermöglichen Zukunft. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der SPD) In unserer …

… der entsprechenden Schutzbestimmungen ist und bleibt eine große Herausforderung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, geschätzter Herr Präsident, eine letzte Anmerkung: Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam partnerschaftlich mit den vielen privaten Vermieterinnen und Vermietern Maßnahmen diskutieren, wie wir Mieterschutz erreichen und …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In Deutschland vermieten und verpachten rund 5,2 Millionen Haushalte Immobilien. Fast 14 Millionen Einzelpersonen und Familien wohnen aktuell in einer Wohnung, die ihnen von privaten Vermieterinnen und Vermietern überlassen wurde. Das entspricht …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich kann natürlich nicht mit solchen humorigen Einlagen wie der Kollege Ritter aufwarten. (Heiterkeit von der CDU – Sarah Philipp [SPD]: Danke! Vielen Dank! – Weiterer Zuruf) Ich will im Übrigen auch keine Anlehnung an den französischen Film nehmen. Das wäre sicherlich eine …

Guten Morgen! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wohnen ist ohne jeden Zweifel eine soziale Frage dieses Jahrzehnts. Wir brauchen sowohl im Eigentum als auch zur Miete mehr, energetisch effizienten und bedarfsgerechten Wohnraum. Hohe Bauzinsen, die Energie- und Materialpreise, der …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, Wohnen ist ein knappes Gut. Es ist natürlich auch sehr löblich, dass wir jede Gelegenheit nutzen, uns hier im Parlament Gedanken darüber zu machen, wie wir Investitionswillige unterstützen und Rahmenbedingungen schaffen können, damit mehr …