Dr. Karl-Ludwig von Danwitz

Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Schulabsentismus fängt mit Schulunlust und Schulschwänzen an und kann im nächsten Schritt zur Schulverweigerung führen. Und dann? Oftmals kein Schulabschluss, keine Ausbildungsstelle, kein Einkommen und keine Teilhabe am gesellschaftlichen …

Bitteschön! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Antrag wird eine Informations- und Beratungspflicht der Kitas zu Inhalt, Ziel und Umsetzung ihres Konzepts zur Sexualpädagogik gefordert. In der ersten Beratung wurde schon erläutert, dass es diese Informationspflichten schon gibt. Auch bei der Anhörung zu diesem Thema im …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Unsere Schülerinnen und Schüler brauchen digitale Bildung. Darin sind wir uns wohl alle einig. Wissensvermittlung ohne digitale Medien ist kaum noch vorstellbar und muss deshalb auch in den Schulalltag integriert werden. Und da kommt Rot-Grün auf die Idee, allen …

Einen Moment mal, bitte! Bündnis 90/Die Grünen hat noch eine Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt abgegeben. Vielleicht können Sie die Zwischengespräche jetzt einstellen! - Vielen Dank. Herr von Danwitz! Es gibt aber auch Schulen ohne ein flächendeckendes WLAN. Bei vielen Schulen fehlt noch die IT-Administration. All diese …

während alle anderen Kinder ein eigenes Tablet haben. Frau Kollegin, diesen Schülerinnen und Schülern würde ich sagen: Die Schule hat Listen, in denen genau verzeichnet ist, wer ein Anrecht auf dieses Teilhabepaket hat. Sie brauchen sich also nicht einmal extra zu melden, denn die Schule weiß das. Die Schule stellt über das Digitalbudget …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich rede jetzt zur Petition 01028/89/19, Maßnahmen zur Entlastung von Studierenden in Niedersachsen. Es liegt eine sehr lange Empfehlung vor, die Rot-Grün hier als Votum abgegeben hat. Es wird der Landesregierung aber nur das zur Berücksichtigung übergeben, was zufällig sowieso gerade auf …

deswegen votieren wir für „Sach- und Rechtslage". Vielen Dank, Herr Kollege Dr. von Danwitz. - Ebenfalls zu dieser Petition hat sich zu Wort gemeldet: für die Fraktion der SPD Frau Kollegin Schütze. Bitteschön!

Wie ist Ihre Position zu den einzelnen Fragen, die Sie eben aufgeworfen haben? Ja, die Frage ist klar, die Antwort ist auch klar. Das Ministerium argumentiert ganz deutlich und klar erkennbar, was gemacht wird und was gemacht werden sollte. Und die meisten Punkte halten wir für nachvollziehbar und deswegen votieren wir für „Sach- und …

Auch an Sie der Hinweis, dass die Gesamtredezeit ausgewiesen wird. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Etwa 6 % der Schülerschaft in Niedersachsen wird an Schulen in freier Trägerschaft unterrichtet. Das sind etwa 68 000 Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen. Alle diese Schulen warten seit mehr …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Schülerinnen und Schüler mit einer Lese-Rechtschreib-Schwäche oder einer Rechenschwäche brauchen dringend Unterstützung. Deswegen unterstützen wir diesen Antrag. 4 bis 10 % aller Menschen leiden an Legasthenie oder Dyskalkulie. Unsere Schülerinnen und Schüler …

stellt der Kollege von Danwitz. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung, was sie den betroffenen Schulen und den betroffenen Mitarbeitenden erzählt, deren Stellen aus finanziellen Gründen nun nicht mehr besetzt werden können.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir als CDU sind offen für die Weiterentwicklung demokratischer Strukturen in den Schulen. Die Einrichtung von Schulvorständen wurde 2007 von uns auf den Weg gebracht. Sie sind heute ein wichtiges Instrument bei der Gestaltung des Schullebens. Herr Dr. von Danwitz, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass Sie, Frau Ministerin, gesagt haben, dass Sie Geld für Personal und für Investitionen bereitstellen, frage ich: Wie groß ist denn der tatsächliche Personal- und Investitionsbedarf?

Zwischenfrage, von Karl-Ludwig von Danwitz. Lassen Sie diese zu? Ja, natürlich. Frau Präsidentin! Herr Kollege, vielen Dank für das Zulassen der Frage. Ist Ihnen bewusst, dass zu Zeiten des Kultusministers Althusmann mehr IGSen auf den Weg gebracht wurden als in den 20 Jahren davor? Vielen Dank für die Frage, Herr von Danwitz.

Bitte schön, Herr Dr. von Danwitz! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD wollte mit diesem Antrag einen Beitrag zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung leisten. Ich habe es in der ersten Beratung schon gesagt: Dass man über eine Verbesserung der Datenqualität bei der Berechnung der Unterstützung für private Schulen eine …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD will einen Beitrag zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung leisten, und diesmal nicht durch Vorschläge zur Abschiebung von Flüchtlingskindern, wie wir das hier sonst hören. Jetzt soll durch eine Verbesserung der Datenqualität bei der Erhebung der …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich rede zur Petition 02389/19. Es geht hier um Mindeststandards an Schulen. Die Petentin wünscht sich genügend personelle und finanzielle Ressourcen, damit es auf dem Weg zur inklusiven Schule zu keiner Verschlechterung des Leistungsniveaus an den Schulen kommt. Wir alle wissen doch auch, dass …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung, warum es mit dem berufsbegleitenden Quereinstiegs-Master so lange dauert. Er soll ja frühestens 2024/2025 starten. Der ehemalige Kultusminister hatte damals gesagt, dass im Juli 2022 da schon etwas in Arbeit war; er hatte dann die AG gegründet. Warum dauert es so …

Jetzt spricht der Kollege von Danwitz. Bitte schön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Meyn, wir hören davon, dass Sie einiges vorhaben. Auch die Ministerin hat erzählt: Wir werden, wir arbeiten daran. Das sind so die Themen, die Sie ansprechen. Sie wollen A 13 auf den Weg bringen. Ich glaube auch, dass …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorne weg: Herzlichen Glückwunsch an Rot-Grün! Der erste Antrag von Ihnen im Kultusbereich nach zehn Monaten Regierungszeit - und gleich an den wichtigen Problemfeldern der Bildungspolitik vorbei. Und noch einmal Glückwunsch: Schon eine Maßnahme mehr als die Kultusministerin! Doch nun zum …