Michael Lühmann

Vielen Dank, Herr Präsident. <v UU>- Liebe Kolleg♪innen! Mit der Anfrage machen wir leider so <v UU>ein bisschen dort weiter, wo wir gestern aufgehört haben. Erneut thematisieren Sie den <v UU>Extremismus der anderen, während Sie den Extremismus in den eigenen Reihen <v UU>wieder nicht sehen wollen, sondern mit einem bunten Blumenstrauß …

Frau Präsidentin! <v UU>Liebe Kolleg*innen! Dass und warum wir als demokratische <v UU>Parteien den vorliegenden Antrag ablehnen, haben wir bereits im <v UU>letzten Plenum erklärt. Das möchte ich gar nicht wiederholen, <v UU>sondern ich möchte den Absatz dieses Antrags herausgreifen, der im Lichte <v UU>des Urteils des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, die Persönliche Bemerkung am Ende brauche <v UU>ich gar nicht mehr. Es ist ja offenkundig, was hier immer <v UU>wieder getan wird. Wenn Sie mich als Person oder mich <v UU>als Wissenschaftler angreifen, geht es am Ende nur darum, von sich selbst <v …

Ich unterbreche, sollte nicht zur <v UU>Sache gesprochen werden. Bitte! Vielen Dank. <v UU>- Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! <v UU>Werte AfD-Fraktion, ich würde Ihnen jetzt eine Bergpredigt halten, aber <v UU>ich empfehle Ihnen: Lesen Sie die Bergpredigt mal. <v UU>- Herzlichen Dank.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Gerade bei der heutigen Presselage verwundert es wenig, dass die AfD tut, was sie immer tut: auf andere zu zeigen, um von sich selbst abzulenken. Dabei ähneln sich der Rechtsextremismus und der extremistische Islamismus nicht nur in ihrer klar menschenfeindlichen Ideologie, sondern sie bedingen sich …

Bitte schön! Danke schön, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleg*innen! Lieber Herr Lechner! Das ist wirklich ein bisschen schade. Da kommen Sie endlich mal mit einem innenpolitischen Thema, und dann kommen Sie hier mit so einem Aufschlag. Das eine: Was wir tun, ist kein Leugnen oder so etwas. Wir wollen einfach Kontext. Für den Kontext habe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Herr Bothe, an Ihrer Fraktion nehmen wir uns sicher kein Vorbild. Die Kriminalitätsbelastung in Ihrer Fraktion wäre eigentlich eine eigene Aktuelle Stunde wert. Zur Aktuellen Stunde: Da ist es also wieder, das Narrativ, das Kriminalität und Clans in einem Atemzug nennt, das, wie Sie es …

Vielen Dank, Herr Kollege Bothe. - Auf Ihren Wortbeitrag gibt es eine Kurzintervention des Kollegen Lühmann. Bitte schön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da muss man ja mal was klarstellen. Ich weiß, dass wir als Grüne lange Zeit ein schwieriges Verhältnis zum Verfassungsschutz als Institution hatten ‑ das …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zahlen für 2023 bei rechten Straftaten sind erschreckend: ein leider erkennbar dynamischer Anstieg von rechts motivierten Straftaten in Niedersachsen von 1.546 auf 2.245 Fälle, ein massiver Anstieg bei Rassismus um 122 %, 89 % beim Marker Fremdenfeindlichkeit, deutliche …

Liebe Kolleg*innen! Ich versuche es mal ohne Schreien. Ich möchte dem Ganzen hier vorwegschicken, dass wir bitte die Toten von Hanau, von Halle und des NSU-Terrors sowie Walter Lübcke nicht mit einem brennenden Strommasten gleichsetzen. Das ist ungehörig. Das Schauspiel, das wir hier gerade erlebt haben, sehen wir auch seit Tagen in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Was wir hier heute diskutieren, den Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, hatte einen längeren Vorlauf und hat ‑ ja! ‑ eine sehr wertvolle Debatte im Rahmen der Anhörung zur Folge gehabt. Was hier Aufnahme in das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz finden soll, ist vor allem ‑ …

Herr Lühmann möchte antworten und hat ebenfalls anderthalb Minuten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleg*innen! Liebe Frau Buschmann, die Versammlungsfreiheit stellen Sie nicht infrage, und die stellen auch wir nicht infrage. Darin sind wir uns ganz, ganz einig. Es geht um die Wirkung, die erzielt wird, wenn ein junger Mensch …

Herr Kollege Bajus, würden Sie dem Kollegen Lühmann jetzt zuhören? - Das habe ich erwartet. - Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Es ist ja wie immer mit den Anträgen vom Verdachtsfall rechts außen: Selbst dann, wenn ein Thema drängt ‑ und der Anstieg der Zahl der Straftaten mit dem Messer drängt auf jeden Fall ‑, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Einmal mehr zeigt sich am vorliegenden Antrag, dass ein mindestens schwieriges Verhältnis zum Kern unserer Verfassung mit der Unkenntnis über unsere Verfassungsordnung Hand in Hand gehen können, garniert mit einer Unkenntnis historischen Grundwissens und einem Unverständnis …

Auf die Kurzintervention gibt es eine Erwiderung des Kollegen Lühmann. Bitte schön! Anderthalb Minuten! Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Das ist schon ein starkes Stück, was Sie hier versuchen. 15 000 Göttinger*innen, die alle auf dieser Demo waren, hier gleichzeitig zu unterstellen, dass sie irgendwelchen menschenfeindlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! „Und ewig lockt der Taser“ möchte man in Anlehnung an den Filmklassiker sagen. Denn was in der Mitregierungszeit der CDU schon keine Mehrheit gefunden hat, wird jetzt wieder vorgelegt. Sie wissen genau, dass Sie dafür keine Zustimmung kriegen. Die bekommen Sie wegen vieler guter und auch …

Ich sage dazu, was ich eben schon gesagt habe: Das sind Hochstresssituationen, in denen man das abwägen muss, Dafür braucht man im Einsatz- und Streifendienst ein intensives Training. - Ja, das können Sie gerne machen. Das können Sie auch gerne mal vorbringen, wenn Sie mit der Polizei und nicht nur mit dieser einen kleinen …

Sie loslegen. Bitte schön. Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich glaube, es braucht mal wieder ein bisschen Geschichtsunterricht. Es ist der Abend des 16. Oktober 1987, der BFC Dynamo Berlin erleidet ‑ so wird es das Neue Deutschland am nächsten Tag vermelden ‑ im Halleschen eine Punkteinbuße. Kein großes Thema …