Harm Rykena

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung: Wird es Strafen gegen die Kommunen geben, die es nicht bis 2026 schaffen, einen Ganztag zu gewährleisten? Vielen Dank. - Frau Ministerin antwortet.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Im Antrag geht es darum ‑ und jetzt zitiere ich ‑: „Schulen dabei zu unterstützen, gute Lösungen für die unterschiedlichen Aufgaben zu finden. Dafür benötigen Schulen Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne der eigenverantwortlichen Schule.“ Und weiter: „Um Schulen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Kern des vorliegenden Antrags ist die Einleitung des Endes der Tagesbildungsstätten als eigenständige speziell niedersächsische Fördereinrichtungen für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf im Bereich geistige Entwicklung. Diese Einrichtungen sollen im Zuge einer …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen kann man guten Gewissens nicht zustimmen. Es ist einfach fast alles falsch daran. Dabei handelt es sich eigentlich nur um eine klitzekleine Anpassung, die hauptsächlich nur 2 von insgesamt 41 Paragrafen des NKitaG betrifft. Und auch …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Digitalpakt geht es um einen Milliardensegen, den der Bund über die Länder ausschütten soll oder will - offiziell, um diesen bei der Digitalisierung der Schulen zu helfen. Die Länder können den immensen Finanzbedarf, den die Digitalisierung bedeutet, nicht selber …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Von der Einheitsbesoldung zum Einheitslehrer, von dem Einheitslehrplan hin zur Einheitsschule - so könnte man das Programm der rot-grünen Landesregierung eben doch beschreiben! Das ist in seiner Anlage ebenso durchsichtig wie verheerend in den Konsequenzen. Niedersachsens …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach den vorigen Reden haben wir verstanden: Wir haben ein Problem an unseren Schulen, das dringend gelöst werden muss, und zwar: Unsere Schulen reden zu wenig über Europa! - Glauben Sie das wirklich? Echt jetzt? Ich will Ihnen sagen, was die Probleme unserer Schulen sind: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! In Zeiten knapper Ressourcen müssen diese zielgerichtet verwendet werden. Das ist eine neue Erkenntnis für die Ampel in Berlin, und das ist auch neu für die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen. Doch wenn nicht mehr reichlich vorhandene Mittel mit der Gießkanne …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Petent, der Verband „Leitungen Niedersächsischer Grundschulen“, fordert in seiner Eingabe die Einführung einer Klassenassistenz an niedersächsischen Grundschulen. Unter einem Klassenassistenten versteht der Petent eine fest an der Schule angestellte, qualifizierte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt einen Entwurf für eine Änderung im Kita-Gesetz. Der Entwurf ist nicht wirklich umfangreich, betrifft er doch lediglich einen speziellen Bereich im NKiTaG, nämlich die vorübergehende Flexibilisierung des Einsatzes von etwas weniger qualifiziertem pädagogischem …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schüler ohne Schulabschluss sind ein Problem für die Gesellschaft. Schüler ohne Schulabschluss haben ein Problem für ihren weiteren Lebensweg. Daraus folgt: Jungen Menschen ohne Berufsabschluss droht ein Leben in Abhängigkeit vom deutschen Sozialsystem, und beides hängt …

vom Abgeordneten Harm Rykena. Bitte schön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss gestehen, ich war baff, wie die regierungstragenden Fraktionen das Thema im Ausschuss behandelt haben - oder, besser gesagt, eben gar nicht behandelt haben. Das Thema drängt nämlich, ist hochgradig wichtig. Vielen privaten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Eins vorweg: Der vorliegende Gesetzentwurf wirkt wie mit der heißen Nadel gestrickt, schnell hineingeschickt. Da hat anscheinend jemand etwas vergessen, und nun drängt die Zeit. Zum kommenden Schuljahr benötigen die Schulen genau wie die Schulträger jedoch Rechtssicherheit, …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist ja ein dickes Ding hier. Ich bin doch gar nicht dazu gekommen, irgendwelche Fragen zu stellen, weil Sie zu dem Zeitpunkt die Debatte schon abgeschlossen und den Antrag abgelehnt hatten. Des Weiteren habe ich im Ausschuss einen Antrag auf eine Unterrichtung gestellt. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Etwa 55 000 Schüler besuchen in Niedersachsen eine von mehr als 850 Schulen in freier Trägerschaft. Diese Schulen stellen mithin einen wichtigen Pfeiler in der niedersächsischen Schullandschaft dar. Besonderen pädagogischen Konzepten kann so Raum gegeben werden. Es gibt …

bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor etwas mehr als fünf Jahren, sozusagen nach dem ersten Jahr der Legislatur, haben wir hier im Landtag eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Neuer Minister, alte Probleme - wieder ein verlorenes Jahr für die Bildung in Niedersachsen“ debattiert. Dieser Titel passt …

Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Um ein Problem sinnvoll bearbeiten zu können, muss man es erst einmal kennen. Im Falle des vorliegenden Antrages geht es nun darum, den zunächst einmal weit gefassten Begriff "Extremismus" in seinen verschiedenen Ausprägungen im Umfeld der Schule genauer differenziert unter die …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Selbstverständlich stehen die Pisa-Ergebnisse in einem komplexen Zusammenhang. Trotzdem gibt es zwei eindeutig identifizierbare Hauptgründe für das desaströse Abschneiden der deutschen Schüler bei Pisa. Da die AfD den ersten Punkt immer nicht ansprechen darf, zitiere ich aus …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor ziemlich genau einem Jahr führten wir hier eine der ersten Debatten der neuen Legislaturperiode um den Erhalt der Förderschule Lernen. Schon damals machte die Regierungskoalition klar, dass ihr die Wünsche und vor allem die Sorgen der betroffenen Schüler mit besonderem …