Ebenfalls 90 Sekunden. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Wir können das relativ kurz machen. Ich habe ja die Zahlen aufgezeigt. Erst einmal: Die Zuständigkeiten liegen beim Bund, ganz klar. Wir haben es in der Luftverkehrsbranche mit erheblichen Kostensteigerungen zu tun, wie wir auch in anderen Verkehrsbranchen mit erheblichen …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Luftfahrt ist in Niedersachsen ein großes Thema, nicht nur zur demnächst beginnenden Urlaubszeit. Und manches, was in diesem Antrag gefordert wird, ist auch gar nicht so abwegig, muss man ganz klar sagen. Abwegig war nur wieder der …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema Barrierefreiheit ist vielleicht uns allen mehr oder weniger schon mal irgendwo begegnet. Ich erinnere mich dabei immer wieder gerne an meinen Zivildienst. Das ist über 30 Jahre her, fast 35 Jahre. Vorher habe ich mir als …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beitrag des Kollegen Scharrelmann, aber leider auch die Politik der aktuellen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche machen zwei Dinge besonders deutlich: Erstens. Wirtschaftsnähe ersetzt keine Wirtschaftskompetenz. Zweitens. …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Mai steht vor der Tür, und deswegen kommen wir jetzt zu den schönen Dingen im Leben. Und zu den schönen Dingen im Leben gehört natürlich, dass jetzt überall im ländlichen Bereich, in den Dörfern Maibäume aufgestellt werden, dass …
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Thiemann, es geht auch ganz schnell. Vielleicht können Sie ja die ganzen Initiativen und Anträge aus dieser Legislaturperiode und auch aus der letzten, als Sie noch mit in der Regierung waren, einfach mal zusammenlegen. Ich kann mich an keinen von der CDU erinnern, aber vielleicht gab es ja …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegin Thiemann hat ja eben schon das Wort „monokausal" in den Raum gestellt. Das trifft es ganz gut; denn die AfD-Anträge folgen ja immer einem gewissen Muster, und das ist ziemlich monokausal. Die AfD geht davon aus, dass es drei große Geißeln der Menschheit gibt den …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU! Ich fange mit etwas Positivem an der Gesetzentwurf ist gut gedacht, um gleich mit etwas Kritischem fortzufahren: Er ist aber nicht gut gemacht. Lieber Kollege Scharrelmann, ein besserer Gesetzentwurf ist machbar! Die Analyse der Probleme ist durchaus richtig, …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach diesen Spekulationen über Umfragewerte und Brandmauern spreche ich gern wieder zur Sache. Denn in einer Frage bin ich, glaube ich, sehr einig mit dem Kollegen Scharrelmann: Infrastruktur ist unheimlich wichtig, und bei der A 20 und der A 39 …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die CDU hat viele Fragen gestellt und vieles infrage gestellt. Das ist als Oppositionspartei auch ihr gutes Recht. Wir liefern jetzt die Antworten darauf. Und diese Antworten im Einzelplan 08 sind durchaus eindrucksvoll, liebe …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da die Uhr hier noch nicht läuft, habe ich den Eindruck, dass ich unbegrenzte Redezeit habe. Man könnte zu diesem Thema auch unbegrenzt reden. Es geht schließlich um unseren Wirtschaftsstandort Deutschland. - Jetzt muss ich die Rede doch …
Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon gesagt worden: 10 000 Menschen arbeiten in Niedersachsen direkt in der Stahlindustrie. 350 000 Menschen arbeiten in stahlverarbeitenden Betrieben in Niedersachsen. Knapp 20 % der deutschen Rohstahlproduktionen …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es ist unstrittig, dass wir in einem Land mit zahlreichen Herausforderungen leben, insbesondere im Bereich der Wirtschaft. Wir leben aber mitnichten in einem zugrunde gerichteten, in einem zerstörten Land. Das ist die Rhetorik …
möchte antworten. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Lieber Kollege Hilbers, vielleicht war das ein bisschen missverständlich. Ich habe nicht gesagt, dass Sie die Gewerbesteuer abschaffen wollen. Aber wer die Gewerbesteuer deckelt, der nimmt den Kommunen die Hoheit über die Gewerbesteuer. Wenn Sie hier sagen, das sei in …
große Freude, dass das Testfeld Niedersachsen beim DLR in Braunschweig entstanden ist. Es ist eine ausgezeichnete Forschungsinfrastruktur, die dort durch das DLR aufgebaut wurde. Die Kooperationspartner waren zur Anhörung im Ausschuss und fühlten sich durch die Niedersächsische Landesregierung unterstützt. Das Testfeld Niedersachsen ist …
Zukunft ist. Wo sind Ihre konkreten Forderungen für dieses wichtige Zukunftsfeld in Niedersachsen? Lieber Kollege Scharrelmann, wir haben einen umfangreichen Antrag zur Zukunft der Automobilindustrie auf den Weg gebracht. In diesem Antrag sind auch das autonome Fahren und die Forderung einer Unterstützung des autonomen Fahrens enthalten. …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Scharrelmann, auch wir von der SPD-Fraktion halten das Thema „autonomes Fahren" für entscheidend wichtig. Wir glauben aber zwei Dinge nicht. Zum einen glauben wir nicht, dass es dem autonomen Fahren gerecht wird, wenn wir in diesem …