Christoph Bratmann

große Freude, dass das Testfeld Niedersachsen beim DLR in Braunschweig entstanden ist. Es ist eine ausgezeichnete Forschungsinfrastruktur, die dort durch das DLR aufgebaut wurde. Die Kooperationspartner waren zur Anhörung im Ausschuss und fühlten sich durch die Niedersächsische Landesregierung unterstützt. Das Testfeld Niedersachsen ist ein sehr erfolgreiches Testfeld im Bereich des autonomen und vernetzten Fahrens. Es genießt nicht nur nationale, sondern internationale Anerkennung. Dieses Testfeld wird weiter betrieben und unterstützt durch die Landesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Allein das ist schon ein wichtiges Zeichen der Unterstützung des autonomen Fahrens. Eine Fortführung und Verstetigung der Aktivitäten im Testfeld stärkt die Innovationskraft unseres Standorts Niedersachsen. Wir sind uns das kann ich ganz klar sagen, lieber Kollege Scharrelmann durchaus einig in dem Willen, das autonome Fahren voranzubringen. Es ist nicht so, dass es da ein Dissens gibt. Wir sind nur der Meinung, es braucht diesen Antrag nicht mehr, weil er Dinge fordert, die bereits in Umsetzung sind oder bei denen in der Anhörung der Expertinnen und Experten klar geworden ist, dass wir sie so nicht brauchen. Dieser Antrag fordert im Kern nämlich die Prüfung von Kooperationsanliegen, die bereits beschlossen oder in Umsetzung sind. Ich will das mal auflisten: Es geht um den Ausbau und die Nutzung des niedersächsischen Testfeldes autonomes Fahren. Das passiert bereits und ist in Umsetzung durch die Landesregierung. Es geht um eine länderübergreifenden Koordinierung der Aktivitäten zum autonomen Fahren. Auch das passiert bereits; auch das ist bereits in Umsetzung durch die Landesregierung. Es geht um modellhafte Projekte bis hin zum Regelbetrieb im ÖPNV. Auch das gibt es bereits in Niedersachsen; auch diese Forderung ist erledigt. Und es geht um das Zusammenspiel von Wissenschaft und Industrie. Auch das passiert bereits im Bereich autonomes Fahren, lieber Kollege Scharrelmann. Wenn man es positiv nimmt, könnten Sie sich also zurücklehnen und sagen: Vieles von dem, was wir in dem Antrag fordern, passiert längst. Wir hätten den Antrag deshalb zurückziehen können. Wie gesagt, es geht nicht um einen Dissens. Es geht darum, dass wir das autonome Fahren gemeinsam voranbringen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Dazu müssen wir das Rad nicht neu erfinden, wir müssen es nur entschieden weiterdrehen. Kurzum kann man sagen: Niedersachsen geht beim autonomen und vernetzten Fahren voran: mit Verantwortung, Standards und echtem Nutzen für die Menschen. Wir bleiben dabei auf Kurs: Es geht um Use Cases, es geht um Evaluation und Regelbetrieb. Es geht darum, Schritt für Schritt zur verlässlichen und sicheren Mobilität zu kommen, auch mit allen rechtlichen Voraussetzungen, die dafür geschaffen werden, und allen technischen Voraussetzungen. Es ist klar geworden auch in Abgrenzung zur Rede meines Vorredners: Mobilität ist mehr als nur der Antrieb. Die Zukunft fährt digital, vernetzt und teilweise auch autonom. Diese Zukunft muss in Niedersachsen gemacht werden, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank.