Stephan Weil

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In Niedersachsen hatten wir einen unruhigen und auch beunruhigenden Jahreswechsel. Beginnend mit dem 23. Dezember bis zum Ende der ersten Januarwoche hat uns zwei Wochen lang ein Hochwasser in Atem gehalten, das große Teile unseres Landes mehr oder weniger in Mitleidenschaft gezogen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist eine wahre Bewegung, die in diesen Tagen durch ganz Deutschland und auch durch ganz Niedersachsen geht. In Niedersachsen in den letzten drei Wochen: 127 Veranstaltungen im ganzen Land, über 270.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Das ist eine unglaubliche Zahl in dieser Zeit. Es …

Bitte schön, Herr Weil! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ein ganz herzliches Dankeschön von mir, dass der Landtag die Beratungsfolge noch etwas abgeändert hat. Das gibt die Möglichkeit, dass ich nachher bei der Einweihung der neuen Hauptverwaltung der Continental in nicht ganz einfachen Zeiten zeigen kann, dass …

Ministerpräsident, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir stehen in diesen Tagen vor dem Ende von Haushaltsplanberatungen für das nächste Jahr, und man kann diese Beratungen mit Fug und Recht „normal“ nennen. Der Landeshaushalt enthält wichtige Vorhaben, zum Beispiel die gleiche Bezahlung für Lehrkräfte im …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es erst einmal richtig gut, dass wir dieses Thema hier diskutieren. Denn es ist wirklich schade, dass dieser Beschluss gewissermaßen in der Öffentlichkeit weitgehend unter „ferner liefen“ behandelt worden ist, weil das Thema der Migration innerhalb der …

zu Recht sicherlich vor allem an den Zusammenhang der Schoah mit der Entstehung des Staates Israel erinnert werden. Aber es gibt auch noch einen ganz anderen aktuellen Zusammenhang. Damals, vor 85 Jahren, verließen Tausende Jüdinnen und Juden ihre Heimat, um ihr Leben und das ihrer Familien zu retten. Aber wohin konnten sie sich retten? …

Bitte schön, Herr Weil! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Hermann, ich möchte Ihnen zunächst einmal ganz ausdrücklich gratulieren und wirklich meine persönliche Hochachtung dafür aussprechen, dass Sie es geschafft haben, eine ganze Rede zu halten, ohne mit einem einzigen Satz auf den Tagesordnungspunkt …

Wort für die angekündigte Regierungserklärung. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Seit dem letzten Samstag sehen, hören und lesen wir Nachrichten aus Israel, die kaum auszuhalten sind. Wir erleben Terrorangriffe in einer Form, wie es sie bis jetzt noch nicht gegeben hat. Wir wissen noch nicht, wann dieser Alptraum …

Herr Ministerpräsident antwortet. (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Liebe Frau Kollegin Hermann, zunächst bedanke ich mich herzlich für das in Ihrer Frage zum Ausdruck gekommene Vertrauen, das allerdings vielleicht doch ein wenig übertrieben ist. Denn weder der niedersächsische noch ein sonstiger Ministerpräsident oder eine sonstige …

(Rednerwechsel) Herr Ministerpräsident, bitte (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Liebe Frau Kollegin Hermann, offenbar hat Christian Meyer noch nicht lange genug gesprochen; denn es scheint noch nicht alles klar geworden zu sein. Der Fahrplan ist wie folgt, liebe Kolleginnen und Kollegen. - Und wenn Sie mir nicht glauben, was, wie ich …

(Rednerwechsel) Herr Ministerpräsident, bitte! (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Hermann, warten wir es mal ab! Wissen Sie, ich nehme ja wahr, dass Sie ‑ und der Kollege Thiele vorweg ‑ heute Morgen auf Krawall gebürstet sind. Wissen Sie, von mir aus können wir das noch länger machen. Ich habe ja Freude daran. Die …

(Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Liebe Frau Kollegin Hermann, ich danke Ihnen ein weiteres Mal wirklich ehrlich für diese Frage. Sie gibt mir Gelegenheit, einige Bemerkungen über die politische Stimmung in Niedersachsen zu machen, anknüpfend an die letzte bekannt gewordene Umfrage aus dem Juli. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich …

(Rednerwechsel) Vielen Dank. - Herr Ministerpräsident, bitte! (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege, zunächst einmal ist es grundsätzlich so, dass die Studienplatzkapazitäten in Niedersachsen ausreichend sind. Das Problem besteht nicht in den Studienplatzkapazitäten, sondern in den Bewerbungen. Und da …

(Rednerwechsel) Vielen Dank. - Herr Ministerpräsident, bitte! (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Herr Kollege, wenn ich Sie recht verstehe, stellen Sie auf die in Niedersachsen vorgenommene Regelung ab, dass derartige Kürzel nicht als Rechtschreibfehler zu korrigieren sind. Das hat im Kern die Begründung, dass im allgemeinen …

(Rednerwechsel) Herr Ministerpräsident, bitte! (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Herr Kollege, unbestritten und offenkundig ist die Lage im Wohnungsbau derzeit außerordentlich schwierig, wobei aus den von Ihnen selbst vorgetragenen Zahlen hervorgeht, dass die Bruttobautätigkeit eine höhere gewesen ist, aber auch nicht ausreicht. Wir …

(Rednerwechsel) Herr Ministerpräsident! (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Herr Kollege, ich denke, in den vorangegangenen Debatten zu Medienänderungsstaatsverträgen ist deutlich geworden, dass die Anstalten einen Verfassungsanspruch auf eine aufgabengerechte Ausstattung haben. Das ist der Anspruch. Wir befinden uns derzeit also nicht in …

Der Ministerpräsident antwortet. Stephan Weil, Ministerpräsident: Frau Präsidentin! Lieber Kollege Lechner, die Landesregierung beteiligt sich derzeit aktiv im Bundesratsverfahren. Im Übrigen können Sie davon ausgehen, dass es in dieser Frage einen sehr engen Kontakt zwischen Bundes- und Landespolitik gibt, der vornehmlich innerhalb der …

Bitte schön! Stephan Weil, Ministerpräsident: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal einen guten Morgen. Wir sind in Deutschland seit Gründung der Bundesrepublik mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten gut gefahren. Wir haben gute Erfahrungen damit gemacht. Wir blicken heute auf eine …

Der Ministerpräsident wird auch diese Frage beantworten. Bitte schön! Stephan Weil, Ministerpräsident: Lieber Herr Kollege Lechner, soweit Sie Ihre Frage wiederholen, kann ich auch meine Antworten nur wiederholen. Darüber entscheidet die Landesregierung dann, wenn Entscheidungen anstehen, beispielsweise wenn es um Plenaranträge geht. - …

wie hoch die Sanierungskosten für die entsprechenden Haus- und Wohnungseigentümer sein werden? Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Der Ministerpräsident ist auf dem Weg zur Antwort. Bitte schön! Stephan Weil, Ministerpräsident: Frau Präsidentin, aber nur, um meine eingangs gemachte Ankündigung wahrzumachen und den Bauminister des Landes …