Olaf Lies

bitte halten Sie sich daran. Danke. Bitte, Herr Minister, Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, zum einen weiß ich nicht, ob es gestern eine Aussage gab, dass das Land Geld aufwenden will, sondern da ging es erst mal um die Frage, wie der Staat insgesamt aktiv werden kann. Und …

Was soll diese Rhetorik, die einfach nur Unruhe in die Gesellschaft bringt? Wozu? Warum denn nicht mal fachlich und sachlich? Was ist daran so schwer? Meine Damen und Herren, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, wir sind in der Dringlichen Anfrage. Jetzt hat das Wort der Herr Minister. Ansonsten haben fast alle noch die Option, sich …

Danke. Bitte, Herr Minister Lies! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin ausgeführt: Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ich glaube, das eint uns alle hier ist ein ganz wesentliches Anliegen. Dafür gibt es nicht nur eine Antwort, sondern mehrere. Dabei ist der erste ganz entscheidende Aspekt: Es muss einfach …

Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zeitplanung für die Wärmeplanung sozusagen, was in einer kommunalen Wärmeversorgung passiert und was dann der Einzelne macht ist extrem ambitioniert, aber das ist auch nicht anders möglich; denn wir müssen ja Klarheit und Sicherheit schaffen. Das Erste, was wir jetzt …

Ihrer Wortwahl verstanden hat. - Bitte, Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss hier sehr sauber unterscheiden. Das eine ist der Neubau. Die wenigsten Sorgen mache ich mir tatsächlich beim Neubau, weil man beim Neubau Standards setzen kann, was die Energieeffizienz angeht. - Sorgen mache ich mir, weil …

Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir befassen uns in der seit einem Jahr bestehenden Arbeitsgruppe „Eigentum" des neuen Bündnisses für bezahlbares Wohnen sehr intensiv mit der Frage, was die richtigen Anreize sind, um Eigentum zu fördern. Ich habe es gerade gesagt: Ich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wohnungsmarkt ist aktuell von vielen Seiten unter Druck. Baukosten und Energiekosten sind zum Teil erheblich angestiegen, und hinzu kommt natürlich in fast allen Kommunen ein erheblicher Mehrbedarf an Wohnraum durch demografischen Wandel. Wir haben veränderte Bedarfe an Wohnraum, eben …

Bauen und Digitalisierung. Bitteschön, Herr Lies! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist und bleibt Industrieland. Das ist, glaube ich, Voraussetzung für all die Diskussionen, die wir gerade führen. Aber Transformation ist notwendig. Deutschland kann nicht technologisch das Industrieland bleiben, …

Minister Olaf Lies. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Hilbers, eine Aufzählung haben Sie bei Helmut Kohl vergessen. Er hat damals den von Helmut Schmidt auf den Weg gebrachten Glasfaserausbau gestoppt und hat dafür gesorgt, dass der Kupferausbau wieder vorangeht. Und wissen Sie, liebe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Andreas Hensen als Betriebsratsvorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Betriebsrates, die heute hier sind! Lieber Thomas Gelder! Die aktuelle Krise der Meyer-Werft mit dem Ziel einer Finanzierungsperspektive hält die Landes- und Bundespolitik verschärft seit …

Bitte schön, Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal darf ich Danke schön sagen für die, wie ich finde, gute inhaltliche Diskussion. Sie zeigt, dass wir bei aller Diskussion, die wir vielleicht in der Sache haben, in schwierigen Zeiten ‑ in denen sich eine ganze Region Sorgen um die Zukunft macht, …

das Wort Herrn Minister Olaf Lies. Herr Lies, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich beim Parlament und beim Ausschuss ganz herzlich für die wirklich zügige Beratung und die Möglichkeit, dass wir heute zur Beschlussfassung kommen können, bedanken, weil der Druck tatsächlich relativ groß …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ‑ er hat sich hier noch einmal gezeigt, wie ich glaube ‑ freue ich mich über den kritischen Dialog. Wenn man so Schritte nach vorne geht, wie wir das gerade gemeinsam machen wollen, dann ist es völlig klar, dass es zu kritischen Auseinandersetzungen mit einzelnen …

Bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf die Fragen eingehe,</v> <v UU>möchte ich folgende Vorbemerkung machen: Planungs- und</v> <v UU>Genehmigungsbeschleunigung ist ein kontinuierlicher Prozess, der</v> <v UU>natürlich bedingt, dass eine Vielzahl von Akteuren eingebunden werden muss.</v> <v …

Herr Minister, bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bloem, das Thema</v> <v UU>Bauturbopakt, also die Frage, wie es uns gelingt, Beschleunigungen auf den</v> <v UU>Weg zu bringen, findet sich in extrem intensiver Form in der Ihnen</v> <v UU>vorgelegten Novelle der Niedersächsischen …

Vielen Dank.</v> <v UU>- Herr Minister, bitte schön! Sie haben das Wort. Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Scharrelmann, tatsächlich</v> <v UU>der Einsatz der Digitalisierung - erster Schritt, den man sicherlich</v> <v UU>noch weiter vollziehen kann - und der Einsatz künstlicher Intelligenz, das</v> …

Bitte schön! Herr Präsident! <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin ich sehr froh, <v UU>dass der demokratische Teil dieses Parlaments sich sehr klar zur <v UU>Transformation bekennt und sehr klar sagt: Wir wollen nicht nur <v UU>Automobilland sein, wir wollen auch Mobilitätsland werden. <v UU>Wir wissen genau: Wenn …

Herr Minister, Sie haben das Wort.</v> <v UU>Bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe beschrieben, dass 150</v> <v UU>Brücken identifiziert worden sind und dass festgelegt wurde, in welcher</v> <v UU>Reihenfolge welche Maßnahmen ergriffen werden müssen.</v> <v UU>Ich habe beschrieben, dass es bei …

Jetzt ist die Frage, was „in nächster</v> <v UU>Zeit“ bedeutet. Aber der Minister antwortet.</v> <v UU>Bitte sehr! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für</v> <v UU>die sprachliche Unterstützung. Es ist ein bisschen schwierig, jetzt</v> <v UU>auf jedes Projekt einzugehen. - Genau, nur auf dieses eine. …

Vielen Dank.</v> <v UU>- Herr Minister Lies hat das Wort. Bitte! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers, ich habe <v UU>gerade beschrieben, dass wir schon im</v> letzten Jahr gesagt haben, dass der mittelfristige Planungsansatz der</v> <v UU>ehemaligen Landesregierung nicht ausreicht, um …